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Steht die Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte wirklich in Frage?
Steht die Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte wirklich in Frage?
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Fake News im Arbeitsrecht: Seit einiger Zeit hört man immer wieder, dass es Pläne geben soll, die Entgeltfortzahlung für Arbeitnehmer …
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Rechtsprechung war lange Zeit umstritten, ob die Anordnung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung unterziehen zu müssen, auch gerichtlich anfechtbar ist. Die Rechtsprechung ist der Meinung gewesen, dass die Anordnung selbst keine …
Impfstatus - Arbeitsrechtliche Fragen
Impfstatus - Arbeitsrechtliche Fragen
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Impfpflicht für Arbeitnehmer - kann dies der Arbeitgeber verlangen? Eine generelle Impfpflicht gibt es nicht. Eine gesetzliche Regelung für eine Impfpflicht setzt zunächst eine Gesetzgebungskompetenz voraus. Die Zuständigkeit des Bundes …
Keine Entgeltfortzahlung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
Keine Entgeltfortzahlung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Sachverhalt (BAG, Urteil vom 8. September 2021 – 5 AZR 149/21) : Die Arbeitnehmerin war beim Arbeitgeber seit Ende August 2018 als kaufmännische Angestellte beschäftigt. Am 08.02.2019 kündigte die Arbeitnehmerin das Arbeitsverhältnis zum …
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 17.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitnehmer das mit dem Arbeitgeber eingegangene Arbeitsverhältnis und lässt sich am selben Tag noch arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, …
Corona: Welche Arbeitgeber dürfen nach dem Impfstatus fragen?
Corona: Welche Arbeitgeber dürfen nach dem Impfstatus fragen?
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Arbeitgeber aus Gesundheitsbranchen, wie Krankenhäuser, Tageskliniken, ambulante Pflegedienste, Rettungsdienste, Arztpraxen und andere …
Leitende Angestellte: neues zur Abfindung bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit leitenden Angestellten
Leitende Angestellte: neues zur Abfindung bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit leitenden Angestellten
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Bei der Entscheidung über die Höhe einer Abfindung hat sich das Arbeitsgericht von Amts wegen über die Höhe der Abfindung zu befinden ohne an Anträge der Parteien gebunden zu sein. § 10 KSchG gibt lediglich Höchstgrenzen für die …
Fristlose Kündigung bei Diebstahl
Fristlose Kündigung bei Diebstahl
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Ein Mitarbeiter nimmt abends zum Geschäftsschluss noch kurz 3 Kugelschreiber des Arbeitgebers mit nach Hause = fristlose Kündigung ? Eine Kantinenmitarbeiterin nimmt zum Feierabend den nicht verzehrten Fisch mit nach Hause, der am nächsten …
Überblick über Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
Überblick über Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
16.09.2021 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Welche Kündigungsfristen bestehen für Arbeitgeber? Die Kündigungsfristen für Arbeitgeber sind grundsätzlich an die Dauer des Arbeitsverhältnisses gekoppelt. Als Faustformel kann man sagen: Je länger das Arbeitsverhältnis dauert, desto …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – inwieweit darf der Arbeitgeber tätig werden?
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – inwieweit darf der Arbeitgeber tätig werden?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Überwachung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist heute technisch einfacher und kostengünstiger denn je. Auch besitzen Arbeitgeber grundsätzlich ein schützenswertes Interesse an der Kontrolle von Verhalten und Leistung ihrer …
Like-Button geklickt, Job verloren
Like-Button geklickt, Job verloren
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Bewerbung bei Bundespolizei Das VG Aachen hat in seinem Beschluss vom 26.8.2021 1 L 480/21 entschieden, dass trotz ursprünglicher Zusage die Einstellung eines Bewerbers in den Dienst der Bundespolizei abgelehnt werden durfte, da seine Posts …
Darf die Frage nach der Impfung für eine Kündigung genutzt werden?
Darf die Frage nach der Impfung für eine Kündigung genutzt werden?
15.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber einem Mitarbeiter kündigen, nur weil dieser nicht oder nicht wahrheitsgemäß auf dessen berechtigte Frage nach dem …
Arbeitnehmer kündigt und lässt sich krankschreiben. Muss er weiter bezahlt werden?
Arbeitnehmer kündigt und lässt sich krankschreiben. Muss er weiter bezahlt werden?
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wenn ein Arbeitnehmer kündigt und am Tag der Kündigung krankgeschrieben wird, dann kann das den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit genau die Dauer der Kündigungsfrist …
Aufhebungsvertrag-Chancen und Risiken
Aufhebungsvertrag-Chancen und Risiken
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
In Arbeitsverhältnissen kann es aus ganz verschiedenen Gründen dazu kommen, dass eine oder beide Seiten sich möglichst schnell trennen wollen. Eine Kündigung genügt dann häufig nicht den Interessen der Vertragspartei(en), da …
Ohne Maske kein Anspruch!
Ohne Maske kein Anspruch!
| 15.09.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung des Arbeitnehmers ohne Maske auch dann verweigern, wenn dieser laut ärztlichen Attest die Mund-Nasen-Bedeckung nicht tragen kann. In diesem Fall ist der Arbeitnehmer dann arbeitsunfähig. So hatte das …
Wirksame Urlaubsgewährung auch während Quarantäne möglich
Wirksame Urlaubsgewährung auch während Quarantäne möglich
| 15.09.2021 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Wenn ein Arbeitnehmer im Urlaub erkrankt und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorweisen kann, werden die Krankheitstage nicht auf seinen Erholungsurlaub angerechnet. Im Quarantäne-Fall kann es sich aber anders verhalten, wie ein …
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
In der Corona-Pandemie wurde das Kurzarbeitergeld (KuG) von vielen Unternehmen in Anspruch genommen. Auch der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit gesehen, über die Verlängerung des KuG-Anspruchs die Unternehmen in dieser außergewöhnlichen …
Veröffentlichung von Arbeitnehmerfotos
Veröffentlichung von Arbeitnehmerfotos
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
Um dem Unternehmen ein authentisches Gesicht zu verleihen, setzen Marketing- und PR-Agenturen gerne Bildnisse von Mitarbeitenden des entsprechenden Unternehmens ein. Arbeitnehmer können für die Imagepflege und den Unternehmensauftritt …
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbecheinigung
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbecheinigung
14.09.2021 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz sind alle Arbeitnehmer ohne Rücksicht darauf, ob sie einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer …
Skelett und Sanduhr hindern keine Einstellung in den Polizeidienst
Skelett und Sanduhr hindern keine Einstellung in den Polizeidienst
| 14.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 14.07.2021 zum Aktenzeichen 2 L 1822/21 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. vertretenen Fall entschieden, dass ein Bewerber mit einer tätowierten Sanduhr und einem …
Ermittlungsverfahren beim Zoll? Sofortmeldung von neuen Arbeitnehmern im Transportgewerbe
Ermittlungsverfahren beim Zoll? Sofortmeldung von neuen Arbeitnehmern im Transportgewerbe
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Mirja Haake
Arbeitgeber im Speditions-, Transport und Logistikgewerbe sind verpflichtet, neue Arbeitnehmer sofort anzumelden. Dies muss aber spätestens am Tag der Arbeitsaufnahme erfolgt sein. Diese Verpflichtung besteht nach § 28a Abs. 4 SGB IV und …
Arbeitnehmerüberlassung und Equal Pay: Vermeidung durch Tarifvertrag - vergleichbare/r Arbeitnehmer/in
Arbeitnehmerüberlassung und Equal Pay: Vermeidung durch Tarifvertrag - vergleichbare/r Arbeitnehmer/in
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Hinweis: Um eine bessere Lesbarkeit zu gewährleisten, habe ich im ersten Teil des Beitrags alle genannten Personen in der männlichen Form erwähnt, im zweiten Teil des Beitrags alle Personen in der weiblichen Form. Ich stelle ausdrücklich …
Wie beende ich das Arbeitsverhältnis?
Wie beende ich das Arbeitsverhältnis?
| 13.09.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Oft stellt sich in der Praxis folgendes Problem: Sie stehen unmittelbar davor, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Entweder möchten Sie als Arbeitgeber die Kündigung aussprechen oder als Arbeitnehmer eine neue Anstellung antreten und sich …
Impf-Auskünfte beschlossen
Impf-Auskünfte beschlossen
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Am 07.09.2021 hat der Bundestag eine erneute Änderung des IfSG beschlossen, die u.a. zur Abfrage des Impfstatus in „sensiblen Bereichen des Arbeitslebens“ berechtigt (vgl. FD-ArbR 2021, 441789, beck-online). Beschäftigte in Kitas, Schulen …