455 Ergebnisse für Schwerbehindertenrecht

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Persönliches Budget und Zielvereinbarung – Höhere Leistungen für Menschen mit Behinderung nicht ausgeschlossen
Persönliches Budget und Zielvereinbarung – Höhere Leistungen für Menschen mit Behinderung nicht ausgeschlossen
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die Vereinbarung eines persönlichen Budgets soll dem behinderten Menschen durch die Verwaltung der Geldmittel in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben gewährleisten. Jeder Hilfeempfänger hat einen Anspruch auf …
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Gesetzlich Versicherte müssen sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und einem Stehrollstuhl verweisen lassen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom …
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
| 23.09.2016 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Unfall, Krankheit oder das Alter können dazu führen, dass Sie nicht mehr selbst für sich entscheiden können. Für diesen Fall können Sie Vorsorge treffen: Sie können selbst entscheiden, wer sich um Sie kümmern soll, wenn Sie dazu nicht mehr …
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
| 30.06.2016 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Auch eine Krankenkasse kann verurteilt werden, einen Sportrollstuhl im Rahmen der Eingliederungshilfe als Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen! Das Problem mit den teilweise sehr speziellen Sportrollstühlen (nicht zu verwechseln mit …
Corona und Fristen
Corona und Fristen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die Meldungen überschlagen sich. Der Schwerpunkt der Nachrichten beschäftigt sich mit der Gesundheit, der Verbreitung der Krankheit und der Gegenmaßnahmen. Andere beschäftigen sich bereits intensiv mit den wirtschaftlichen Auswirkungen. …
Früher in Rente gehen Tipps und Anregungen für Baby - Boomer
Früher in Rente gehen Tipps und Anregungen für Baby - Boomer
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
In den letzten Tagen sind immer stärker auch die Folgen des shut-downs in den Blick genommen worden. Insbesondere in Bezug auf die Kinder sind viele Fragen, Sorgen und Ängste deutlich geworden. Doch nicht nur die Kinder, die jüngeren …
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
Dienstunfähigkeit im Beamtenrecht und die Suchverpflichtung
Dienstunfähigkeit im Beamtenrecht und die Suchverpflichtung
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Dienstunfähigkeit ist immer wieder mit vielen Rechtsstreitigkeiten verbunden. Ein wichtiger Grundsatz im Rahmen einer etwaigen Ruhestandsversetzung ist derjenige, dass eine Weiterverwendung (auch auf einer geringwertigeren Stelle) …
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Grundsätzlich ist es bei Auseinandersetzungen zur Erhöhung des GdB, der Zuerkennung von Merkzeichen, jedoch auch im Absenkungsverfahren sinnvoll, sich an einen auf das Schwerbehindertenrecht spezialisierten Fachanwalt für Sozialrecht …
Maßgeblicher Zeitpunkt des Sonderkündigungsschutzes schwerbehinderter Arbeitnehmer
Maßgeblicher Zeitpunkt des Sonderkündigungsschutzes schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Nicht selten stellen Arbeitnehmer einen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft und wird das Arbeitsverhältnis noch während des Anerkennungsverfahrens durch den Arbeitgeber gekündigt. Ist dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt des …
Umfang vorprozessual-behördlicher Amtsermittlung in Schwerbehindertenverfahren
Umfang vorprozessual-behördlicher Amtsermittlung in Schwerbehindertenverfahren
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung Das Sozialgericht Karlsruhe hat in einem denkwürdigen und sehr beachtenswerten Urteil vom 29.07.2019 (Az. S 12 SB 877/19) Art und Umfang vorprozessualer Amtsermittlungen der Versorgungsverwaltung in …
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Video wollen wir Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ihren Anspruch weiterverfolgen sollten, wenn die Kostenübernahme für eine Apherese (Blutwäsche) durch Ihre Krankasse abgelehnt wird. Hilfreich kann nach …
Kraftfahrzeughilfe
Kraftfahrzeughilfe
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Die Kraftfahrzeughilfe als wirksames Mittel zur Teilhabe am Arbeisleben behinderter Menschen ist endlich an den Markt angepasst worden. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen …
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wenn das Betriebsklima gestört wird, gibt es mildere Mittel gegenüber eine Kündigung, dass auch bei Störung Betriebsklima die Kündigung nur das letzte Mittel sein kann. Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte eine Mitarbeiterin mit einem GdB von …
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte vom EuGH erweitert
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte vom EuGH erweitert
| 11.08.2022 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Ein in Belgien beschäftigter Gleisarbeiter hatte nach Aufnahme seiner Tätigkeit einen Herzschrittmacher erhalten. Da dieser sensibel auf elektromagnetische Felder in Gleisanlagen reagieren kann, konnte der Mitarbeiter nicht mehr in seiner …
Beteiligungsrecht der Schwerbehindertenvertretung
Beteiligungsrecht der Schwerbehindertenvertretung
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Hinweis: BAG, Beschluss vom 22.01.2020 – 7 ABR 18/18 Ist ein Mensch mit einem Grad der Behinderung von 30 einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt, wenn er dies beantragt hat, der Antrag aber noch nicht genehmigt wurde? Ab wann muss …
Gehört eine Impfklausel in die Patientenverfügung?
Gehört eine Impfklausel in die Patientenverfügung?
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Mit der Patientenverfügung kann der Patient regeln, welche Behandlungen er wünscht und welche er ablehnt im Zeitpunkt des Verlusts seines Bewusstseins. Wichtig ist daher, dass man die Patientenverfügung mit einer Vorsorgevollmacht …
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
| 24.06.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 03.05.2008 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) geltendes Recht in Deutschland. Damit haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen zu gewährleisten. Kinder mit …
Entschädigungszahlung bei Kündigung von Schwerbehinderten
Entschädigungszahlung bei Kündigung von Schwerbehinderten
| 24.06.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Folgen einer Kündigung von Schwerbehinderten ohne Bteiligung des Integrationsamtes kann durchaus auch finanzielle Folgen für den Arbeitgeber haben. In der Pressemitteilung 22/2022 zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 02.06.2022 (8 …
Kindesunterhalt ab 01.01.2021
Kindesunterhalt ab 01.01.2021
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Marion Huth
Zum 01.01.2021 wird der Mindestunterhalt in Deutschland erneut angehoben, und zwar für jede Altersstufe. In der ersten Altersstufe von 0 - 5 Jahre steigt der Mindestunterhalt (= 100 Prozent) von 369,00 € auf 393 €, in der zweiten …
Der erkrankte Arbeitnehmer
Der erkrankte Arbeitnehmer
| 14.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Erkrankte Mitarbeiter stellen sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffenen Individuen eine erhebliche Belastung dar, insbesondere wenn die Krankheitsphasen langwierig und wiederholt auftreten. Im Rahmen eines betrieblichen …
Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
| 15.12.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Schwerbehinderte Arbeitnehmer haben es schwer. Um das zu wissen, muß man nicht irgendeine Statistik bemühen, das sagt schon das "Bauchgefühl". Zu den gesundheitlichen Problemen kommen noch Vorurteile der Vorgesetzten und Kollegen. Häufig …
Beteiligungsrechte des Betriebsrates bei ChatGPT
Beteiligungsrechte des Betriebsrates bei ChatGPT
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Schütter
Mit dem Thema Künstliche Intelligenz (KI) haben sich derzeit immer mehr Betriebsräte intensiv zu beschäftigen. Monemtan in aller Munde ist ChatGPT (Chatbot Generative Pre-trained Transformer) ein Chatbot, der künstliche Intelligenz …
Schadensersatzanspruch bei Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Behinderung
Schadensersatzanspruch bei Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen Behinderung
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Ein Bewerber mit Behinderung, der keine Zusage für eine Stelle erhalten hat, kann in einem Entschädigungsprozess erfolgreich sein, indem er darauf hinweist, dass der Arbeitgeber gegen Vorschriften verstoßen hat, die Verfahrens- und/oder …