557 Ergebnisse für Ausbildung und Beruf

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Probleme bei der Patentanmeldung Teil 2: Keine erfinderische Tätigkeit
Probleme bei der Patentanmeldung Teil 2: Keine erfinderische Tätigkeit
| 22.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (vgl. § 4 PatG). Eine naheliegende Lösung erfordert zum einen, dass der Fachmann mit seinen durch seine Ausbildung und berufliche Erfahrung erworbenen Kenntnissen …
Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung an eine Beamtin/einen Beamten; Zurruhesetzungsverfahren
Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung an eine Beamtin/einen Beamten; Zurruhesetzungsverfahren
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Alexander Friedhoff
… dies nicht dem Arzt überlassen. Dies gilt insbesondere, wenn sich der Beamte einer fachpsychiatrischen Untersuchung unterziehen soll. Erhebungen des Psychiaters zum Lebenslauf des Beamten, wie etwa Kindheit, Ausbildung, besondere Krankheiten …
Achtung Pflegedienste: Keine Vergütung für unterqualifizierte Pflegekräfte
Achtung Pflegedienste: Keine Vergütung für unterqualifizierte Pflegekräfte
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… wenn die Pflegekräfte das vertraglich vereinbarte Anforderungsprofil hinsichtlich ihrer beruflichen Qualifikation erfüllen. Wenn also im Vertrag vereinbart wird, dass die Pflegeleistungen von einer „Kinderkrankenschwester mit staatlicher Anerkennung“ erbracht …
Bundeskabinett beschließt Vereinfachung des Leistungs- und Verfahrensrechts (Hartz IV/SGB II)
Bundeskabinett beschließt Vereinfachung des Leistungs- und Verfahrensrechts (Hartz IV/SGB II)
| 04.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
… Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des Leistungsrechts, einschließlich des Verfahrensrechts, im SGB II erarbeitet. Darüber hinaus werden mit dem Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes …
Müssen Hartz-IV-Empfänger Unterhalt zahlen?
Müssen Hartz-IV-Empfänger Unterhalt zahlen?
| 03.03.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… wenn der Unterhaltspflichtige nicht leistungsfähig ist. Das ist der Fall, wenn er aufgrund der Unterhaltszahlungen seinen eigenen Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten kann. Doch können sich Hartz-IV-Empfänger auf Armut berufen, um einer Zahlungspflicht …
Unterhaltsrecht in Polen
Unterhaltsrecht in Polen
| 27.02.2016 von Anwalt Robert Majchrzak
… dass im Fall wenn der Verpflichtete z.B. arbeitslos ist aber eine Ausbildung hat und einen Beruf gelernt hat, bewertet das Gericht seine Unterhaltspflicht aufgrund seines Berufes und der reellen Möglichkeit, eine Arbeit zu finden …
Sind Studienkosten der Kinder als Betriebsausgaben absetzbar?
Sind Studienkosten der Kinder als Betriebsausgaben absetzbar?
| 25.02.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… anderen Ergebnis. Denn die Frau hatte bereits eine Ausbildung abgeschlossen und war in Vollzeit für den Unternehmensberater tätig. Ihre Fortbildung war beruflich veranlasst. Im Gegensatz dazu waren die Kinder eigentlich in Vollzeit …
Neue Entscheidung im Hochschulrecht: Exmatrikulation nach 6 Semstern nicht unverhältnismäßig
Neue Entscheidung im Hochschulrecht: Exmatrikulation nach 6 Semstern nicht unverhältnismäßig
| 23.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
berufen; die Entscheidung ist auch nicht unverhältnismäßig.“ ( Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen – Urteil vom 03.12.2015-AZ: 6 K 1095/15 ) Anmerkung: Der Kläger dieses vom VG Aachen entschiedenen Streitfalls hatte …
Versicherungspflicht: selbstständig tätiger Logopäde
Versicherungspflicht: selbstständig tätiger Logopäde
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… Erhaltung und Förderung der physischen und psychischen Gesundheit der zu pflegenden Menschen (§ 3 Abs. 1 Satz 2 KrPflG) und soll die Ausbildung für die Pflege unter anderem dazu befähigen, die eigenständige Durchführung ärztlich veranlasster …
Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?
Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?
05.02.2016 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… vom 27.01.2016 zu seinem Beschluss vom selben Tage, Az. 5 AZR 263/15 (A) verwiesen. Der Kläger war seit 1986 bei der Beklagten als Flugkapitän beschäftigt und daneben auch in der Ausbildung anderer Piloten eingesetzt. Er vollendete im Oktober 2013 …
Sektorale Heilpraktiker-Erlaubnis muss erteilt werden
Sektorale Heilpraktiker-Erlaubnis muss erteilt werden
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
… mit Normkomplexen in Beziehung zu setzen ist, durch die heilkundliche Berufe nachkonstitutionell verfasst worden sind. Dies gilt auch für die im Gesetz über die Berufe in der Ergotherapie beschriebenen Aufgabenfelder. Wer den Anforderungen …
Gericht bestätigt Suspendierung eines Polizeivollzugsbeamten wegen rassistischer Äußerungen
Gericht bestätigt Suspendierung eines Polizeivollzugsbeamten wegen rassistischer Äußerungen
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… von Dienstkleidung und der Führung einer Dienstwaffe sowie des daneben erteilten Hausverbots bestätigt. Der sich in Ausbildung befindliche Polizeibeamte hat nach den disziplinarischen Ermittlungen des Präsidiums der Bayerischen Bereitschaftspolizei …
VG Augsburg: Suspendierung eines Polizisten wegen Hitlerbilder rechtmäßig
VG Augsburg: Suspendierung eines Polizisten wegen Hitlerbilder rechtmäßig
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Sprüche mit Abbildungen von Adolf Hitler über WhatsApp, rechtmäßig ist. Im vorliegenden Fall hat der sich in Ausbildung befindliche Polizeibeamte nach den disziplinarischen Ermittlungen herabwürdigende und fremdenfeindliche Äußerungen …
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 3: Neue Düsseldorfer Tabelle, schnellerer Facharzttermin und mehr
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 3: Neue Düsseldorfer Tabelle, schnellerer Facharzttermin und mehr
| 07.01.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
berufen konnten, wenn es um die Ende vergangenen Jahres eingeführte Rücknahmepflicht bestimmter Elektrogeräte geht. Voraussetzung für die Rücknahmepflicht ist eine Verkaufsfläche von mindestens 400 Quadratmetern bzw. eine entsprechende …
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 1: Neuer Krankenschein, geänderte Kfz-Versicherungsklassen und mehr
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 1: Neuer Krankenschein, geänderte Kfz-Versicherungsklassen und mehr
| 04.01.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Änderungen, die 2016 für uns bringt. Los geht’s mit den Bereichen Ausbildung & Arbeit sowie Auto & Verkehr. Ausbildung & Arbeit Mehr BAföG für Studium und Fortbildung BAföG-Empfänger dürfen sich über eine Erhöhung von rund 7 Prozent …
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
… der investierten Stunden und Kilometer in der Ausbildung des Jagdgebrauchshundes und möglicherweise auch einen entgangenen Gewinn, sofern der Hund als Zuchttier zugelassen war. In der Praxis sind dabei zumeist zwei Szenarien denkbar …
Dekubitus nach Pflegefehler: 7.500 Euro
Dekubitus nach Pflegefehler: 7.500 Euro
| 20.12.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
… fehlerhaft gelagert zu haben, so dass sich ein Dekubitus Grad II in der Analfalte ausbilden konnte. Danach habe sich der Dekubitus Grad II zu einem Dekubitus Grad IV entwickelt, welcher mehrere Operationen und eine VAC-Therapie …
Müssen Eltern ihrem Kind Lehre und Studium finanzieren?
Müssen Eltern ihrem Kind Lehre und Studium finanzieren?
| 16.12.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… er sei deshalb davon ausgegangen, dass sein Kind seine berufliche Ausbildung beendet hat und nun für sich selbst sorgen kann. Mit einer Zahlungsaufforderung für BAföG-Leistungen habe er nicht mehr rechnen müssen. Der Streit der Parteien endete …
Wer ein freiwilliges soziales Jahr ableistet, ist weiterhin unterhaltsberechtigt
Wer ein freiwilliges soziales Jahr ableistet, ist weiterhin unterhaltsberechtigt
| 16.12.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
… ist als ein angemessener Ausbildungsschritt anzusehen, der geeignet ist, die Bildungsfähigkeit von Jugendlichen zu verbessern und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt nach Abschluss ihrer Ausbildung zu erhöhen. Dies gilt auch dann, wenn zu Beginn …
Auch die Abberufung eines Geschäftsführers sollte im Handelsregister eingetragen werden
Auch die Abberufung eines Geschäftsführers sollte im Handelsregister eingetragen werden
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Geschäftsführer, von denen jedoch einer bei seiner Berufung nicht im Handelsregister eingetragen worden war. Der nichteingetragene Geschäftsführer wurde von der Gesellschafterversammlung abberufen und der verbleibende …
Ausbildungsunterhalt für krankes Kind?
Ausbildungsunterhalt für krankes Kind?
| 04.12.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Da es sich stets um andere Ausbildungen – wie z. B. Lagerist oder Maler und Lackierer – handelte, war für das Gericht nicht einmal ersichtlich, welchen Beruf der Sohn überhaupt erlernen wollte. Unterhaltsanspruch auch bei Erkrankung …
Arzthaftungsrecht: Darf ein Medizinstudent ein Aufklärungsgespräch führen?
Arzthaftungsrecht: Darf ein Medizinstudent ein Aufklärungsgespräch führen?
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… jedoch nicht der behandelnde Arzt, sondern eine Medizinstudentin im praktischen Jahr, was die Klägerin rügt. Rechtslage: Das OLG Karlsruhe hat die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe zurückgewiesen und führt …
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
| 16.11.2015 von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
… Schäden zu verursachen. Hierfür spreche, dass das Ausbildungs- und Prüfungscurriculum der BAO einen zeitlich sowie inhaltlich erheblichen Ausbildungsaufwand umfasst, der gerade dem Zweck diene, Schäden von Patienten und der Allgemeinheit …
Ehrenamtliche Tätigkeit im Verein und Steuern sparen
Ehrenamtliche Tätigkeit im Verein und Steuern sparen
| 09.11.2015 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… der beruflichen Ausbildung und Fortbildung. Was muss ich bei Geld- und Sachspenden hinsichtlich steuerlicher Absetzbarkeit bedenken? Spenden sind als freiwillige Zuwendungen grundsätzlich nicht abzugsfähig. Allerdings sind Spenden an bestimmte …