1.638 Ergebnisse
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01.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mein heutiger Rechtstipp ist die Reaktion auf viele Anfragen, die mir aufgrund meiner Rechtstipps immer wieder gestellt werden. Die Einrichtung oder Gründung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse ist ein Schritt, der gut durchdacht …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Am 10. Februar 2022 stehen vor dem Bundesgerichtshof gleich fünf wichtige Verfahren im VW Dieselskandal rund um den Motor EA189 an. In den Verfahren des BGH zu den Aktenzeichen VII ZR 365/21, VII ZR 396/21, VII ZR 679/21, VII ZR 692/21 und …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Volkswagen AG hilft die Einrede der Verjährung im Dieselskandal nichts. Jedenfalls bei Neuwagengeschäften entspricht es seit längerem der Rechtsauffassung zahlreicher Oberlandesgerichte, dass Autobesitzer in den EA189-Fällen trotz …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Fiat-Chrysler Automobiles (FCA) musste rund um den Fiat Dieselskandal eine weitere herbe Niederlage einstecken. Mit Urteil vom 27.12.2021, 2 O 169/21, sprach das LG Landau einem Wohnmobilbesitzer Schadensersatz in Höhe von rund 48.000,00 € …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte bereits am 17.11.2021, Az.: 16 O 1081/21, erneut eine verbraucherfreundliche Entscheidung im Audi Dieselskandal erlassen und einem durch unsere Kanzlei vertretenen Audi A6 - Euro 5 - Fahrer …
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14.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangslage Erstmals seit Jahren ist 2021 die Inflationsrate wieder nennenswert gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise 2021 im Schnitt um 3,1 Prozent gegenüber dem …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Im Audi Dieselskandal rund um die 3,0 und 4,2 Liter Motoren wird dem Jahr 2022 besondere Bedeutung zukommen. Bereits mit Ablauf des 31.12.2022 könnte der Großteil der Schadensersatzansprüche gegen die Audi AG verjähren. Denn im Jahr 2019 …
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17.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Auch erfahrene Arbeitgeber:innen können zumindest bei Urlaubsansprüchen vor und während der Elternzeit in teure Fallen hineintappen. Das BAG hatte in 2019 (19.03.2019 - 9 AZR 495/17) über eben einen solchen Fall zu entscheiden: Die …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Genau eineinhalb Jahre nach dem ersten Abgasskandal-Urteil des Bundesgerichtshofs gegen VW hat der BGH nunmehr im Audi Dieselskandal am 25.11.2021 gleich vier weitere richtungsweisende Entscheidungen gefällt und auch eine …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Datenschutz im Wohnungseigentum ist ein vernachlässigtes Thema. Das wird zunehmend deutlich: Wie ist mit Gesundheitsdaten (Corona!) umzugehen? Wie mit Auskunftsansprüchen über gespeicherte Daten? Wie mit Unterlassungsansprüchen, wenn ein …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat am 17.11.2021, Az.: 16 O 1081/21, erneut eine positive Entscheidung im Audi Abgasskandal erlassen und einem durch unsere Kanzlei vertretenen Audi A6 - Euro 5 - Fahrer Schadensersatz zuerkannt. Besitzer von …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Im Audi Dieselskandal rund um die 3,0 und 4,2 Liter Motoren tickt die Uhr. Bereits mit Ablauf des 31.12.2021 können Schadensersatzansprüche gegen die Audi AG in vielen Fällen verjähren. Betroffene bangen daher um ihre Rechte und sind …
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22.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Einmalzahlungen bei mehreren Zusagen Vor wenigen Tagen hatten wir die Entscheidung des BFH vom 23.4.2021 thematisiert, in der der BFH wieder ein Stück Sicherheit für die Behandlung von mehreren Zusagen gebracht hat. Arbeitgeberfinanzierte …
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18.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Entgeltumwandlung ist ein Thema, das Arbeitnehmer in allen Gehalts- und Lohnklassen betrifft und grundsätzlich auch für Empfänger von Mindestlohn relevant ist, auch wenn dort evtl. auch das Thema Grundrente berücksichtigt werden muss. Das …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Für private Nutzer ist es "nur" ärgerlich, für Blogger und Bloggerinnen existenzbedrohend: Kontosperrungen bei Instagram, Facebook, Twitter oder anderen Social Media Kanälen. Influencer und Influencerinnen bewerben täglich Produkte oder …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Nachdem der Bundesgerichtshof am 16.09.2021 im Verfahren VII ZR 192/20 entschieden hatte, dass es bei vom Dieselskandal betroffenen Leasingfahrzeugen grundsätzlich keinen Anspruch auf Rückzahlung der Leasingraten gibt, urteilte das OLG Köln …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit der Fünftelregelung bzw. der Besteuerung von Einmalzahlungen habe ich mich schon in mehreren Rechtstipps beschäftigt. Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch wenn der Dieselskandal rund um den Motor des Typs EA288 noch nicht die Dimension wie bei dem EA189 hat, gerät die Volkswagen AG auch hier zunehmend unter Druck. Die Hinweise auf Manipulationen verdichten sich mehr und mehr. Nach einem …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für Porsche und Audi wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das Oberlandesgericht Schleswig in einer grundlegenden Entscheidung vom 07.08.2020, 1 U 119/19, dem Besitzer eines Porsche Cayenne S Diesel Euro 6 Recht gegeben …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der VW Dieselskandal bedeutete für hunderttausende Kunden des Volkswagen Konzerns eine Erschütterung ihres Vertrauens in die Weltmarke. Der BGH, VI ZR 252/19, hatte Mitte 2020 in einem Grundsatzurteil zwar Schadensersatzansprüche bejaht. …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Formen der Betriebsrente Betriebliche Altersversorgung gibt es in unterschiedlichen Ausprägungen. Als arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung oder als arbeitnehmerfinanzierte oder mischfinanzierte Variante, auf Basis einer …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion und Prinzip der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse gehört zu den internen Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung. Soweit die Mittel aus Entgeltumwandlung oder …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch wenn der Dieselskandal rund um den Motor des Typs EA288 noch nicht die Dimension wie bei dem berüchtigten EA189 hat, spitzt sich die Lage für den Braunschweiger Autobauer doch auch hier zu. Dieselgate 2.0 nimmt Fahrt auf, wie die …
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27.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Während es in er Vergangenheit in den letzten mehr als 60 Jahren als gesichert galt, dass die BBG jedes Jahr anstieg in Relation zum Bruttolohnanstieg gegenüber dem Vorjahr, sinkt in 2022 zum ersten Mal die BBG (West). Corona gilt hier als …