5.022 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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17.10.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… ist in den meisten Fällen so gehalten, dass damit nicht die Gefahr weiterer Abmahnungen vom selben Rechteinhaber ausgeschlossen ist. Außerdem wird häufig eine zu hohe Vertragsstrafe verlangt. Ändern Sie die Vertragsstrafe aber auch nicht beliebig …
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17.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in der anliegenden Form abgegeben, so könnte diese einerseits als Schuldeingeständnis gewertet werden, was zur Konsequenz hätte, dass Sie sich jede Einwendung gegen die Forderung abschneiden würden. Andererseits drohen häufig erhöhte Vertragsstrafen …
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16.10.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite: Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung …
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16.10.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe zu zahlen. Grundsätzlich ist so eine Unterlassungserklärung sehr sinnvoll. Mit der Abgabe der Erklärung ist die Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Eine kostenintensive Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung wegen der Abmahnung …
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12.10.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U …
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12.10.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… und den Urheber nennen. Anderenfalls riskiert man eine Abmahnung; außerdem muss man eine Unterlassungserklärung abgeben, in der man sich dazu verpflichtet, im Wiederholungsfall eine sog. Vertragsstrafe zu zahlen. Bild wurde nicht vom Server …
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12.10.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe zu zahlen. Der Gesetzgeber hat die Anforderung vorgegeben, die erfüllt sein müssen, damit die Unterlassungserklärung wirksam ist. Im Original klingt dieser Anforderung wie folgt: § 97a Abmahnung (1) „Der Verletzte soll den Verletzer …
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10.10.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite: Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran …
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05.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Preis als dem, der auf dem Ticket angegeben ist anzubieten oder zu veräußern für den Fall der Zuwiderhandlung auch eine Vertragsstrafe vorsieht. Des Weiteren wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, durch die Verwendung der Bezeichnung …
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04.10.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Bedenken Sie, dass solche Erklärungen potentiell lebenslang gelten und Sie sich, wegen der drohenden Vertragsstrafe, mit einer einziegen Unterschrift ruinieren können - manchmal erst Jahre später. Die Wunsch-Entwürfe der Abmahner sind häufig …
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04.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Form abgegeben, so könnte diese einerseits als Schuldeingeständnis gewertet werden, was zur Konsequenz hätte, dass Sie sich jede Einwendung gegen die Forderung abschneiden würden. Andererseits drohen häufig erhöhte Vertragsstrafen …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… Käfer Baja Bug) über das Internet. Neben dem Auskunftsanspruch und der Übernahme von Anwaltskosten wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, in der sich der Unterzeichner verpflichten soll, unter Androhung einer Vertragsstrafe …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… häufig erhöhte Vertragsstrafen, was selbst dann gilt, wenn die Unterlassungserklärung auf dem ersten Blick nach dem sog. Hamburger Brauch vorformuliert ist. Internetforen sind oft hilfreich und dienen nicht selten der ersten …
Abmahnung APW für Universal Pictures International Germany GmbH vom 27.09.2012 an dem Filmwerk „Ted“
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Forderung abschneiden würden. Andererseits drohen häufig erhöhte Vertragsstrafen, was selbst dann gilt, wenn die Unterlassungserklärung auf dem ersten Blick nach dem sog. Hamburger Brauch vorformuliert ist. Internetforen sind oft hilfreich …
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01.10.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …
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27.09.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… hätte, dass Sie sich jede Einwendung gegen die Forderung abschneiden würden. Andererseits drohen häufig erhöhte Vertragsstrafen, was selbst dann gilt, wenn die Unterlassungserklärung auf den ersten Blick nach dem sog. Hamburger Brauch …
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25.09.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… abgegeben, so könnte diese einerseits als Schuldeingeständnis gewertet werden, was zur Konsequenz hätte, dass Sie sich jede Einwendung gegen die Forderung abschneiden würden. Andererseits drohen häufig erhöhte Vertragsstrafen, was selbst …
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24.09.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Leser wird bereits auf der ersten Seite aufgefallen sein, dass die Kanzlei Rasch eine Vertragsstrafe von 5001,00 Euro ansetzt. Dieser Betrag wäre zu zahlen, wenn die beigefügten Anlagen unterzeichnet werden würden und erneut …
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20.09.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… diese einerseits als Schuldeingeständnis gewertet werden, was zur Konsequenz hätte, dass Sie sich jede Einwendung gegen die Forderung abschneiden würden. Andererseits drohen häufig erhöhte Vertragsstrafen, was selbst dann gilt …
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18.09.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass nach unserer Erfahrung schnell Zuwiderhandlungen ungewollt erfolgen können, was bei Abgabe einer Unterlassungserklärungen zu empfindlichen Vertragsstrafen führen kann. Vielfach wird jedoch auch verkannt, dass die Preisangabenverordnung viele …
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12.09.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Bei einer Zuwiderhandlung solle eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,- Euro pro Fall verwirkt sein, die unser Mandant dann an Levi Strauss & Co. zu zahlen habe. Nichts ungeprüft unterschreiben! Solch ein vom Abmahner vorgefertigter …
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11.09.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… wie vorgeworfen durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
… verwendet hat, die ihn doch eigentlich hätte begünstigen sollen wie z.B. bei einer Klausel über eine Vertragsstrafe. Besonders schlimm wird es dann, wenn der Verwender ein Internetshop betreibt und eine unwirksame Klausel in seiner AGB …
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10.09.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… oder eine für jeden Fall der Zuwiderhandlung vorgesehene Vertragsstrafe in einer im Einzelfall unverhältnismäßigen Höhe (vgl. u.a. OLG Hamm, Urteil vom 29.06.2010, Az. I-4 U 24/10, sowie Urteil vom 17.08.2010, Az. I-4 U 62/10 …