5.008 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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02.02.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung sollte daher …
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01.02.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im Fall einer Zuwiderhandlung aufgrund einer bestimmten gewählten Formulierung erhöhte Vertragsstrafen. Es gibt einige wichtige Grundregeln, die auf jeden Fall zu beachten sind: Fristen notieren und einhalten, kein persönlicher Kontakt …
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23.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls im Original abgegeben …
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19.01.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Im zunehmenden Maße sind in Arbeitsverträgen Regelungen enthalten, welche Vertragsstrafen für den Arbeitnehmer vorsehen, wenn dieser fristlos kündigt oder schlicht der Arbeit fernbleibt. Ob jedoch die jeweilige Regelung zulässig ist, hängt …
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19.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… zu unterzeichnen. Selbst wenn die Urheberrechtsverletzung - wie vorgeworfen - durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der Auftraggeberin verletzt worden. Der Abmahnung ist eine vorbereitete Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Der Abgemahnte soll sich damit verpflichten, es bei Meidung einer „angemessenen" Vertragsstrafe zu unterlassen, den Film …
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11.01.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran, dass die Protokolle …
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05.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Music so formuliere Abmahnungen durch ihre auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg. In dem Schreiben wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, inklusive einer Vertragsstrafe in Höhe von (jeweils!) 5.001,00 Euro …
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05.01.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… wird es wesentlich günstiger. Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen …
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U …
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04.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe vereinbart werden. Wird eine solche modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, ist die Gefahr eines gerichtlichen Eilverfahrens gebannt. Bei der richtigen Formulierung der Unterlassungserklärung sind die rechtlichen Folgen für …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und eine Schadensersatzforderung in Höhe von 450,- Euro. Weiterhin wird mit dem Schreiben dem Abgemahnten eine bereits vorformulierte Unterlassungserklärung vorgelegt. Hierdurch soll sich der Unterzeichner zur Zahlung einer Vertragsstrafe im Falle …
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12.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… und Fertigstellungstermin, Sonderwünsche sind nicht aufgenommen. Auch das führt zu erheblichen finanziellen Risiken. Deshalb wird dringend empfohlen, dazu konkrete vertragliche Regelungen zu vereinbaren. Für Bauzeitenüberschreitung sollte eine Vertragsstrafe aufgenommen werden. Dabei helfen Rechtsanwälte.
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu bezahlen, deren Höhe im Ermessen der Gegenseite liegt. Zudem verlangt die Kanzlei Waldorf Frommer die Abgeltung ihrer Anwaltsgebühren, die meist 506,- Euro betragen, als auch die Zahlung von Schadensersatz …
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09.12.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… zu unterzeichnen. Selbst wenn die Urheberrechtsverletzung wie vorgeworfen durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe …
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06.12.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… einer Vertragsstrafe zu unterlassen, das Tonwerk „Titanium (feat. Sia)" künftig ohne Zustimmung der Auftraggeberin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zudem wird die Zahlung von Schadensersatz sowie Anwaltskosten verlangt …
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02.12.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… nach Datum des Schreibens verlangt wird. Der Abgemahnte soll sich damit verpflichten, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, den Film „Ohne Limit" künftig ohne Zustimmung der Auftraggeberin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen …
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25.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls im Original …
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25.11.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können …
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24.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… und Unterlassungsanspruch. Es wird die Abgabe einer vorbereiteten, strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt, in der sich der Abgemahnte verpflichtet, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die vorgenannte Tonaufnahme künftig ohne Zustimmung …
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24.11.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… tunlichst vor der Abgabe der anliegenden Erklärung gewarnt werden, die ihrerseits eine zu hohe Vertragsstrafe vorsieht. Hier sollten Modifizierungen erfolgen. Ein weiteres praktisches Problem, welches sich bei Abmahnungen dieser Art regelmäßig …
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22.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte …
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18.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Vertragsstrafe enthalten, diese kann aber ins Ermessen des Unterlassungsgläubigers gestellt werden. Im Übrigen sollte die Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage erfolgen …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Sie nämlich mehrere tausend Euro als Vertragsstrafe bezahlen. Haben Sie sich an die obigen Tipps gehalten, so können wir Ihnen sehr gut helfen. Diese Abmahnschreiben klingen dramatischer, als sie in Wirklichkeit sind. Auch wenn es auf den ersten …