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Ab wann nicht mehr Abschlagsrechnung, sondern Schlussrechnung im Bauprozess?
Ab wann nicht mehr Abschlagsrechnung, sondern Schlussrechnung im Bauprozess?
| 02.07.2020 von Rechtsanwältin Blanka Haselmann
Als langjährig auf dem Gebiet des Baurechts tätige Richterin habe ich es immer wieder erlebt, dass ein Bauunternehmen während der Ausführung eines Bauvorhabens wegen offenstehender Abschlagsrechnungen Zahlungsklage erhebt. In diesen Fällen …
Haftung des Maklers bei falschen Angaben im Exposé
Haftung des Maklers bei falschen Angaben im Exposé
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Ein Makler-Exposé informiert über die Eigenschaften der Immobilie, wie z. B. Grundstücksgröße, Wohnfläche oder Baujahr. Der Kaufinteressent kann so wichtige Informationen bereits vor der Besichtigung über die Immobilie erhalten und davon …
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität seiner Tätigkeit – Beispiele Der Makler ist fester Bestandteil des Immobilienmarktes. Wann jedoch ist sein Provisionsanspruch berechtigt und gibt es Ausnahmen? Ein Immobilienmakler hat …
Achtung Denkmalschutz
Achtung Denkmalschutz
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Unterschutzstellung, Denkmaleigenschaft Die Unterschutzstellung als Denkmal bedarf nur in wenigen Bundesländern eines förmlichen Verwaltungsaktes (wie z. B. NRW). Ganz überwiegend reicht allein, dass die gesetzlichen …
Trotz EuGH-Entscheidung: HOAI findet weiterhin Anwendung
Trotz EuGH-Entscheidung: HOAI findet weiterhin Anwendung
| 18.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Kurtztisch
Mit seiner Entscheidung vom 04.07.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) deutlich gemacht, dass die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) wegen der dortigen Regelung zur Einhaltung von sog. Mindestsätzen mit Europäischem …
Copy and paste beim Bauantrag: Abkupfern kann für Bauherren teuer werden
Copy and paste beim Bauantrag: Abkupfern kann für Bauherren teuer werden
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Kurtztisch
Wie das OLG Celle in seiner Entscheidung vom 20.03.2019 entschieden hat, kann die „heimliche“ Verwendung einer von einem Architekten erstellten Entwurfsplanung im Bauantragsverfahren ohne dessen Zustimmung rechtlich als sog. …
Kreditwiderruf OLG Frankfurt: Widerrufsbelehrung der Commerzbank vom 28.06.2010 fehlerhaft
Kreditwiderruf OLG Frankfurt: Widerrufsbelehrung der Commerzbank vom 28.06.2010 fehlerhaft
| 27.03.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 20.02.2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18) die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank am 28.06.2010 geschlossenen Immobiliardarlehensvertrages für fehlerhaft erklärt. Die von der …
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren vor dem OLG Koblenz ( Az. 8 U 1084/18 ) hat der Senat im Termin am 22.02.2019 umfassend zu der Frage Stellung genommen, ob die von der Debeka Bausparkasse im Jahre 2017 über eine …
Schwarzarbeit – fehlende Anmeldung des Gewerbes oder fehlende Eintragung in die Handwerksrolle
Schwarzarbeit – fehlende Anmeldung des Gewerbes oder fehlende Eintragung in die Handwerksrolle
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Es ist wohl etwas überraschend, dass auch der Umstand, dass ein Gewerbe nicht richtig oder gar nicht angemeldet ist bzw. eine Eintragung in die Handwerksrolle fehlt, zu der Verwirklichung der Schwarzarbeit führt. Hier ist auf § 1 II Nr. 4 …
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Die Abrede, Handwerksleistungen ohne Ausweisung der gesetzlich vorgeschriebenen Steuer auszuführen, ist leider immer noch sehr verbreitet. So stellt sich immer wieder die Frage: Was passiert rechtlich, wenn es zum Streit über die Leistungen …
Die Tücken des Stallbaus
Die Tücken des Stallbaus
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Sie sind (zukünftiger) Bauherr eines kleinen oder doch größeren Stallbaus? Sie planen einen Umbau oder eine Erweiterung Ihres Stalles oder haben einfach ein leidenschaftliches Interesse an komplexen Bauvorhaben, artgerechter Tierhaltung …
Kündigungsrecht des Bestellers eines Werkes nach § 648 BGB
Kündigungsrecht des Bestellers eines Werkes nach § 648 BGB
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
§ 648 BGB ist als ein freies Kündigungsrecht des Bestellers eines (Bau-)Werkes ausgestaltet. Bis zur Vollendung des Werkes ist die Kündigung der Vertragsausführung jederzeit möglich. Voraussetzung ist nur die Erklärung des Bestellers, den …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit welchem Kraftfahrzeug darf das mobile „Tiny House“ gezogen werden und welche Führerscheinklasse wird benötigt? Ob vielleicht sogar der eigene Pkw geeignet ist, ein mobiles „Tiny House“ zu ziehen hängt davon ab, welche Anhängelast das …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Die Fragen, was unter den sogenannten „Tiny Houses“ zu verstehen ist und welche baurechtlichen Vorschriften die Freiheiten, die ein „Tiny House“ mit sich bringt, einschränken, wurden bereits im ersten Teil: „Tiny Houses (Minihäuser) – Die …
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Definition Zur Zeit tauchen in den Schlagzeilen immer mal wieder die sogenannten „Tiny Houses“ auf und im Netz finden sich entsprechende Baupläne und Bauanleitungen. Aber was genau sind „Tiny Houses“ und was verbirgt sich hinter dem Trend …
Sie wollen bauen? Sichern Sie sich die Ansprüche gegen die Subunternehmer!
Sie wollen bauen? Sichern Sie sich die Ansprüche gegen die Subunternehmer!
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Sie wollen Ihr Eigenheim realisieren und prüfen mehrere Bauverträge? Sichern Sie sich besser ab, indem die Gewährleistungsansprüche des Generalunternehmers gegenüber den Subunternehmern an Sie abgetreten werden. Verzichten Sie aber nicht …
Das Widerrufsrecht bzw. Widerrufsjoker für Verbraucher beim Bauvertrag seit dem 01.01.2018
Das Widerrufsrecht bzw. Widerrufsjoker für Verbraucher beim Bauvertrag seit dem 01.01.2018
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das neue Bauvertragsrecht hat einige Änderungen gebracht, insbesondere gelten für Verbraucher Schutzbestimmungen, die nicht umgangen werden können, wie etwa das Widerrufsrecht beim Bauvertrag. Seit dem 01.01.2018 besteht bei einem …
Schadensberechnung im Baurecht
Schadensberechnung im Baurecht
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Röhner
Von Zeit zu Zeit ist es gut, sich der Grundlagen eines Rechtsgebietes zu vergewissern. Zum Beispiel der Frage: Wenn ein Baumangel feststeht – wie berechnet sich dann eigentlich der Schaden? Lange Zeit glaubte man zu wissen, wie das geht. …
Kreditwiderruf: LG Mainz verurteilt Sparkasse Mainz – Widerruf nach Ablösung nicht verwirkt
Kreditwiderruf: LG Mainz verurteilt Sparkasse Mainz – Widerruf nach Ablösung nicht verwirkt
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Mainz hat mit Urteil vom 08.09.2017 (Az. 5 O 383/16 – Urteil auf unserer Website abrufbar – nicht rechtskräftig) die Sparkasse Mainz in einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte geführten Verfahren zur Zahlung von …
Das neue Bauvertragsrecht für Verbraucher ab 01.01.2018
Das neue Bauvertragsrecht für Verbraucher ab 01.01.2018
20.06.2017 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das neue Bauvertragsrecht tritt zum 01.01.2018 in Kraft, nachdem es nunmehr von den entsprechenden Gremien verabschiedet worden ist. Es enthält wesentliche Änderungen des Rechts, insbesondere für Verbraucher. Besonders hervorzuheben ist, …
Beim Alter darf man ruhig mal schummeln – nicht aber, wenn es um Häuser geht!
Beim Alter darf man ruhig mal schummeln – nicht aber, wenn es um Häuser geht!
| 31.03.2017 von Hünlein Rechtsanwälte
Die Frage des genauen Baujahrs eines Gebäudes ist nicht nur für die Immobilienbewertung oder z.B. die Wohngebäudeversicherung von Bedeutung. Zwar wird in aller Regel der Käufer eines Bestandsobjekts dieses besichtigt haben und sich demnach …
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
| 28.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers zu einem Bauvorhaben auf angrenzendem Grundstück (Beschluss v. vom 24.11.2016, Az.: 3 B 2515/16) Der VGH lehnt in der obigen Entscheidung ein nachbarliches …
BGH zur Schwarzgeldabrede – Nichtigkeit auch bei nachträglicher Vereinbarung
BGH zur Schwarzgeldabrede – Nichtigkeit auch bei nachträglicher Vereinbarung
| 27.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH führt Rechtsprechung zur Schwarzgeldabrede konsequent fort – Auch nachträgliche Schwarzgeldabrede führt zur Nichtigkeit Der BGH hat bereits in mehreren Urteilen seit 2013 entschieden, dass ein Werkvertrag nichtig ist, wenn die Parteien …
Bauvertrag ohne Fertigstellungstermin – welche Rechte hat der Bauherr?
Bauvertrag ohne Fertigstellungstermin – welche Rechte hat der Bauherr?
| 24.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Viele Bauverträge enthalten keinen Fertigstellungstermin. Welche Rechte hat der Bauherr? Das OLG Düsseldorf, Az.: 22 U 54/16 , hat durch den 22. Zivilsenat am 27.07.2016 zu dieser Frage Stellung genommen, wenn ein Bauvertrag keine bestimmte …