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Die 5 schlimmsten Fehler bei der Markenanmeldung
Die 5 schlimmsten Fehler bei der Markenanmeldung
06.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt, die …
Das Vorsatzproblem bei Geschwindigkeitsverstößen
Das Vorsatzproblem bei Geschwindigkeitsverstößen
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In der Praxis werde ich immer wieder mit dem Problem des Vorsatzhinweises in der gerichtlichen Ladung konfrontiert. Viele Mandanten sind entsetzt sobald sie die gerichtliche Ladung erhalten und darin die Formulierung: „Das Gericht weist …
CO.NET Verbrauchergenossenschaft – Insolvenz eröffnet!
CO.NET Verbrauchergenossenschaft – Insolvenz eröffnet!
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Über das Vermögen der CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG ist am 01.05.2024 um 15:00 Uhr durch das Amtsgericht Stade unter dem Aktenzeichen 73 IN 8/24 das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Vorstand Thomas Limberg sitzt in …
Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Ein Mann wurde wegen wegen Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses und sexuellem Missbrauch von Jugendlichen , …
Kann man Verfahrenskostenhilfe nur für Gerichtskosten beantragen?
Kann man Verfahrenskostenhilfe nur für Gerichtskosten beantragen?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Haben Sie wenig Einkommen, können Sie sich trotzdem scheiden lassen, wenn Sie staatliche Verfahrenskostenhilfe beantragen. Dann übernimmt die Staatskasse die Verfahrensgebühren. Erfolgt die Scheidung im gegenseitigen Einvernehmen, werden …
EM-Tickets: Abmahnung wegen Ticket-Verkauf für UEFA EURO 2024 - Kanzlei Lentze Stopper mahnt ab
EM-Tickets: Abmahnung wegen Ticket-Verkauf für UEFA EURO 2024 - Kanzlei Lentze Stopper mahnt ab
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei Lentze & Stopper abgemahnt worden, weil Sie Tickets zu Spielen der Fußball-EM (UEFA EURO 2024) bei eBay oder auf einer anderen Plattform im Internet zum (Weiter-)Verkauf angeboten haben sollen. Was nun? EURO …
Beistand zum Jugendamt mitnehmen? ​(Freundin, Anwalt)
Beistand zum Jugendamt mitnehmen? ​(Freundin, Anwalt)
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie als Eltern müssen sich mit dem Jugendamt auseinandersetzen, weil Sie eine Art Vorladung erhalten haben. Sie fragen sich, ob Sie eine Vertrauensperson mitnehmen können. Vielleicht haben Sie auch schon (schlechte) …
Abmahnung wegen Nachahmung? Wann ist eine Nachahmung verboten?
Abmahnung wegen Nachahmung? Wann ist eine Nachahmung verboten?
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Abmahnung von Longchamp wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche? Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, die als Händler vom Schmuck, Modeaccessoires oder (Hand-)Taschen eine Abmahnung erhalten haben, die nicht auf eine Marken- oder …
bc connect GmbH – Werbeschreiben von Rechtsanwälten eröffnen Anlegern Schadensersatzansprüche
bc connect GmbH – Werbeschreiben von Rechtsanwälten eröffnen Anlegern Schadensersatzansprüche
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Anlegerinnen und Anleger berichten mir, dass sie von mindestens einer Anwaltskanzlei im Fall bc connect GmbH angeschrieben wurden. In dem Schreiben fordert die Kanzlei die geschädigten Anlegerinnen und Anleger zur Teilnahme an einer …
Berechtigungsanfragen der Mathé Law Firm für weitere Firmen (Neue Welt Musikverlag GmbH, Chappell Musikverlag GmbH)
Berechtigungsanfragen der Mathé Law Firm für weitere Firmen (Neue Welt Musikverlag GmbH, Chappell Musikverlag GmbH)
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Die Kanzlei Mathé versendet seit einiger Zeit Berechtigungsanfragen wegen der Nutzung geschützter Musik in Kurzvideos auf Social Media Plattformen. Solche Aufforderungsschreiben wurden schon im Namen verschiedener Rechteinhaber versendet. …
Rechtliche Fallstricke vermeiden: Was Content Creator in Sachen Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel wissen müssen
Rechtliche Fallstricke vermeiden: Was Content Creator in Sachen Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel wissen müssen
24.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Content Creatoren, die in regulierten Bereichen wie Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel tätig sind, tragen eine besondere Verantwortung. Die Erstellung von Inhalten in diesen sensiblen Branchen unterliegt strengen rechtlichen …
Kündigung erhalten - was nun? [Arbeitsrecht 101]
Kündigung erhalten - was nun? [Arbeitsrecht 101]
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian Rühs
Sie haben eine Kündigung erhalten und wissen möglicherweise auch nicht weswegen? Da Kündigungen im Arbeitsleben erhebliche Folgen haben können, gibt es unterschiedliche Anforderungen an eine Kündigung, die allein schon wegen der …
BGH: Vorschriften zum Einzahlungslimit sind Verbotsgesetz
BGH: Vorschriften zum Einzahlungslimit sind Verbotsgesetz
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 – enthält auch Ausführungen zum monatlichen Einzahlungslimit von 1.000,00 €. Bislang war umstritten, ob Vorschriften zum Spielerschutz, wie bspw. das monatliche …
Foto-Abmahnung der Kanzlei Sievers + Kollegen für Stephanie Hofschlaeger erhalten? Was nun?
Foto-Abmahnung der Kanzlei Sievers + Kollegen für Stephanie Hofschlaeger erhalten? Was nun?
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Sievers + Kollegen aus Berlin abgemahnt, weil Sie bei der Nutzung von Foto-Material gegen Rechte der Fotografin Stephanie Hofschlaeger verstoßen haben sollen. Wie sind diese Abmahnungen zu bewerten und wie …
Hausdurchsuchung - Hilfe - was darf die Polizei ??
Hausdurchsuchung - Hilfe - was darf die Polizei ??
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn die Polizei mit einem Durchsuchungsbefehl vor Ihnen steht, ist es wichtig, ruhig zu bleiben und richtig zu handeln. Hier sind einige Schritte, die Sie in dieser Situation unternehmen können und welche Befugnisse die Polizei hat: 1. …
Swiss Gold Treuhand (SGT) aufgelöst – Soforthilfe für Anleger
Swiss Gold Treuhand (SGT) aufgelöst – Soforthilfe für Anleger
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Swiss Gold Treuhand AG (SGT) mit Sitz in Zug in der Schweiz hatte interessierten Anlegern die Investition in physisches Rohgold angeboten. Die Sammelverwahrung des Edelmetalls in einem angeblichen Hochsicherheitstrakt eines Schweizer …
BGH-Beschluss vom 22.03.2024: Was gilt für Onlinecasinoverluste?
BGH-Beschluss vom 22.03.2024: Was gilt für Onlinecasinoverluste?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wir haben bereits über den für Spieler sehr erfreulichen Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 – berichtet. Diese Entscheidung bezieht sich auf Onlinesportwettverluste, da allein diese dort streitig waren. …
Partnerin schreibt mit anderen – kein Grund, Vaterschaft deswegen anzuzweifeln
Partnerin schreibt mit anderen – kein Grund, Vaterschaft deswegen anzuzweifeln
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eigentlich ist es ganz einfach: Als Vater wird gesetzlich vermutet, wer der Mutter während der Empfängniszeit beigewohnt hat. Hat die Mutter noch Kontakt mit anderen Aspiranten, reicht der bloße Schriftverkehr untereinander jedenfalls nicht …
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
16.04.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
Reichsbürger in Uniform/Bilder der Corona-Leugner und das BAMAD
Reichsbürger in Uniform/Bilder der Corona-Leugner und das BAMAD
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
(oder: wie fängt man einen Tiger?) Ein schlechter Kalauer vorweg: Wie fängt die persische Polizei einen Tiger? Antwort: Sie fängt eine Straßenkatze und prügelt so lange auf die Straßenkatze ein, bis sie gesteht, ein Tiger zu sein. Um es …
BGH: Sportwetten-Verluste müssen bei lizenslosem Angebot zurückerstattet werden
BGH: Sportwetten-Verluste müssen bei lizenslosem Angebot zurückerstattet werden
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit Beschluss vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 bekräftigt der Bundesgerichtshof unsere Auffassung zu lizenzlosem Sportwetten- und Glücksspielangebot: Die Spieler haben gegen die Anbieter einen Anspruch auf Erstattung der ihnen entstandenen …
Lücken im Rentenverlauf schließen, Scheidung beschleunigen!
Lücken im Rentenverlauf schließen, Scheidung beschleunigen!
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eine Scheidung hat, außer dass man einen wirklich unliebsamen Partner endlich los ist, doch nun kaum etwas Gutes, oder? Zeit geht ins Land, Biografien werden zerstört, und kosten tut das Verfahren meist auch noch eine Stange Geld. Oder was …
Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
15.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Longchamp geht gegen Nachahmer der berühmten "Le Pliage"-Tasche vor. Die Kanzlei Klaka aus München versendet im Auftrag des französischen Unternehmens Abmahnungen an Händler, die Taschen anbieten, die der "Le Pliage"-Tasche zu ähnlich …
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …