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Abmahnung Fortmann Tegethoff i.A.d. Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
Abmahnung Fortmann Tegethoff i.A.d. Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH. In der aktuellen mir zur Vertretung vorgelegten Abmahnung wird die Verletzung eingetragener Markenrechte der …
Vorladung wegen § 29 BtMG: Bestellung im Internet
Vorladung wegen § 29 BtMG: Bestellung im Internet
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Nils Paßmann
Von der Bestellung zum Strafverfahren - brauche ich einen Anwalt? Betäubungsmittel und verwandte Substanzen zu kaufen ist mittlerweile nicht mehr komplizierter, als eine Pizza zu bestellen: Marihuana, Amphetamin, Ecstasy, Psilocybin oder …
Düsseldorfer Tabelle 2024: Des einen Freud, des anderen Leid
Düsseldorfer Tabelle 2024: Des einen Freud, des anderen Leid
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Es ist schon fast ein Ritual. Nahezu jedes Mal zum Jahresanfang steigen die Unterhaltsbeträge in der Düsseldorfer Tabelle. Auch zum 1. Januar 2024 werden die Tabellenbeträge auf ein neues Level gehoben. Kinder und betreuende Elternteile, …
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
12.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Im deutschen Strafgesetzbuch wird das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266a StGB teilweise drastisch unter Strafe gestellt. Diese Regelung betrifft hauptsächlich Unternehmen und Unternehmer in der Krise. Lassen Sie …
Als Handwerker alles richtig machen!
Als Handwerker alles richtig machen!
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Die Rechtsprechung ist voll mit Fällen, was alles schief gehen kann. Deshalb ist es wichtig, aus diesen Fällen für sich das Richtige mitzunehmen. 1. Werkleistung muss den anerkannten Regeln der Technik entsprechen! Eigentlich ist das klar. …
Gebührenpauschale in AGB – Wirksam? –
Gebührenpauschale in AGB – Wirksam? –
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Gebührenpauschale in AGB –Wirksam?– Der eine oder andere Leser dürfte schon einmal Erfahrungen mit Gebührenpauschalen gemacht haben. Eine Rechnung nicht rechtzeitig überwiesen, nicht genügend Geld auf dem Girokonto gehabt oder mit dem …
Schadensersatz auf Ersatz von kartellbedingten Schäden kann auch Leasingnehmern und Mietkäufern zustehen
Schadensersatz auf Ersatz von kartellbedingten Schäden kann auch Leasingnehmern und Mietkäufern zustehen
07.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat im LKW-Kartell entschieden, dass auch Leasingnehmern und Mietkäufern von Lastkraftwagen Ansprüche auf Ersatz von kartellbedingten Schäden zustehen können. Die Klägerin nahm die beklagte Daimler AG …
Grad der Behinderung bei Taubheit und an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit
Grad der Behinderung bei Taubheit und an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Grad der Behinderung wird in erster Linie durch die Auswirkungen einer Erkrankung bestimmt; nicht so sehr durch die Diagnosen. Tatsächliche Taubheit oder an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit bedeutet, dass eine Person keine oder nur …
Drohung mit negativem SCHUFA Eintrag bei Nichtzahlung - LG Düsseldorf untersagt das per einstweiliger Verfügung
Drohung mit negativem SCHUFA Eintrag bei Nichtzahlung - LG Düsseldorf untersagt das per einstweiliger Verfügung
04.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
Unternehmen aus dem Baubereich oder private Auftraggeber kennen das: die Rechnung des Auftragnehmers ist überhöht oder der Handwerker hat mangelhaft gearbeitet oder es sind noch Restarbeiten zu machen. Man hält als Auftraggeber einen Teil …
Insolvenzgründe - Ein Leitfaden für Unternehmer und Verbraucher
Insolvenzgründe - Ein Leitfaden für Unternehmer und Verbraucher
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Die Konfrontation mit einer möglichen Insolvenz ist sowohl für Unternehmer als auch Verbraucher eine Herausforderung von immenser Tragweite . In diesem umfassenden Leitfaden beleuchten wir daher die drei Insolvenzgründe, die nach deutschem …
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei CBH wegen Nutzung des Zeichens „MO“ erhalten?
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei CBH wegen Nutzung des Zeichens „MO“ erhalten?
30.11.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
MO Streetwear GmbH: Inhaberin verschiedener Marken lässt Abmahnungen aussprechen Schon wieder wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei CBH zur Prüfung vorgelegt. Wie schon in vielen anderen ähnlich gelagerten Fällen zuvor …
Abmahnung Eintracht Frankfurt Fußball AG durch RuhrKanzlei (Tickethandel auf Kleinanzeigen)
Abmahnung Eintracht Frankfurt Fußball AG durch RuhrKanzlei (Tickethandel auf Kleinanzeigen)
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandant zur Vertretung in einer Abmahnangelegenheit wegen Tickethandels erteilt. Die der Angelegenheit zugrundeliegende Abmahnung vom 28.11.2023 wurde durch die R uhrKanzlei aus Dortmund im Auftrag der Eintracht …
Das Jugendamt als Feind? Kindeswohlgefährdung
Das Jugendamt als Feind? Kindeswohlgefährdung
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Jugendamt , so sieht es das Gesetz vor, hilft Kindern und ihren Familien in Notsituationen über einen kürzeren oder längeren Zeitraum. Es gibt demgegenüber aber spektakuläre Fälle, in denen Jugendämter alles Mögliche falsch gemacht …
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Frau Ramona Thalkofer mahnt kostenpflichtig in ihrer Eigenschaft als Händlerin für Kosmetikartikel auf eBay private Anbieter ab. Vorgeworfen wird unserer Mandantin nur zum Schein bei eBay als Privatverkäuferin aufzutreten. Als Unternehmerin …
Kinderpornografie (un)beabsichtigt aus Chatgruppen
Kinderpornografie (un)beabsichtigt aus Chatgruppen
| 26.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Das Problem Im Rahmen meiner Tätigkeit begegnet uns regelmäßig die Fallgestaltung, dass der Mandant eine einscheidende Durchsuchungsmaßnahme erleiden musste, da ihm der Vorwurf des Besitzes kinderpornografischen Materials zum Vorwurf …
Vorgriff und Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis
Vorgriff und Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Erkan Görgülü
I. Einleitung Eines vorweg: Den „legalen“ Joint in der Silvesternacht wird es wohl nicht geben, da das von der Ampel-Koalition geplante „Cannabis-Gesetz“ höchstwahrscheinlich erst zum 01.03.2024 in Kraft treten wird. Der Gesetzesentwurf und …
Wirecard-Pressevorwürfe: Sparkasse einigt sich mit Kunden - Verjährung zum Jahresende
Wirecard-Pressevorwürfe: Sparkasse einigt sich mit Kunden - Verjährung zum Jahresende
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Sparkasse einigt sich in Präzedenzverfahren mit Anlegern Wie wir in einem früheren Beitrag berichtet hatten ( hier ), hatte das Landgericht Chemnitz mit einem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil vom 3. Mai 2022 entschieden, dass die …
Zahlungsunfähigkeit – Der Insolvenzgrund, der alles verändert
Zahlungsunfähigkeit – Der Insolvenzgrund, der alles verändert
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Insolvenz ist in der modernen Wirtschaftswelt ein sensibles Thema , das Unternehmen jeder Größe und Branche betreffen kann. Dieser Artikel beleuchtet den Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit - einen Zustand, in dem Unternehmen nicht mehr …
Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr
Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Deutschlandweit ereignen sich täglich zahlreiche Verkehrsunfälle – oft mit ärgerlichem Blechschaden, aber hierfür sind Fahrzeuge glücklicherweise versichert. Doch wenn bei einem Unfall jemand körperlich verletzt wird, droht ein …
Weitere Abmahnung des 1. FC Nürnberg e.V. durch Lentze Stopper Rechtsanwälte
Weitere Abmahnung des 1. FC Nürnberg e.V. durch Lentze Stopper Rechtsanwälte
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Bekanntlich lassen eine Vielzahl von Fußballvereinen Abmahnungen wegen Tickethandels aussprechen. Hierzu gehört auch der 1. FC Nürnberg e.V. . Mir liegt eine aktuelle Abmahnung des 1. FC Nürnberg e.V., ausgesprochen durch die Lentze Stopper …
Leitfaden zum „richtigen“ Verhalten vor Gericht
Leitfaden zum „richtigen“ Verhalten vor Gericht
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Fallstricke in der mündlichen Verhandlung Im deutschen Zivilprozess wird die mündliche Verhandlung durch die Schriftsätze der Parteien vorbereitet. Für den Anwaltsprozess ist dies sogar ausdrücklich in § 129 Abs. 1 ZPO geregelt. …
Muss ich meinen PIN oder die Zugangsdaten der Polizei geben?
Muss ich meinen PIN oder die Zugangsdaten der Polizei geben?
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Aus gegebenen Anlass sollen einige wichtige Informationen zur Herausgabe der PIN bzw. der Zugangsdaten zu elektronischen Geräten erläutert werden. Sollte die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor Ihrer Tür steht und eine …
Deutsche Grünstrom Invest eG seriös?
Deutsche Grünstrom Invest eG seriös?
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Deutsche Grünstrom Invest eG (DGI) mit Sitz in Mönchengladbach bietet interessierten Anlegern seit 2018 an, Mitglied ihrer Genossenschaft zu werden. Der Geschäftszweck besteht hauptsächlich in dem Einkauf von Strom und Gas. Der …
Mehrere Abmahnungen der Ruhrkanzlei im Auftrage der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA (Kleinanzeigen)
Mehrere Abmahnungen der Ruhrkanzlei im Auftrage der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA (Kleinanzeigen)
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mehrere Abmahnungen der Ruhrkanzlei im Auftrage der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA (Tickethandel) Mir liegen aktuell mehrere Abmahnungen der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA vor. Die Ruhrkanzlei mahnt für den Verein wegen …