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Der Betriebsrat in der Insolvenz
Der Betriebsrat in der Insolvenz
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Aktuell geraten immer mehr Unternehmen in eine wirtschaftliche Schieflage. Manches Mal genügt eine Um- oder Restrukturierung, immer häufiger führt der Weg nur über ein Insolvenzverfahren . Für die Betriebsräte stellt sich dann die Frage, …
Kinderkrankengeld und Entgeltfortzahlung
Kinderkrankengeld und Entgeltfortzahlung
28.01.2024 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Was passiert, wenn das Kind erkrankt ist und ein Elternteil seinen Job nicht ausüben kann, weil er sich um das erkrankte Kind kümmern muss? Wird der betreuende Elternteil dann mit einer ausbleibenden Gehaltszahlung vom Arbeitgeber …
Beleidigung....der unangenehme Tatbestand oder "da ist mir nur etwas rausgerutscht"..
Beleidigung....der unangenehme Tatbestand oder "da ist mir nur etwas rausgerutscht"..
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
In Deutschland regelt das Strafgesetzbuch (StGB) verschiedene Formen von Beleidigungsdelikten. Relevant sind vor allem die §§ 185 bis 187 StGB. Die wichtigsten Beleidigungsdelikte werden im Folgenden erläutert: 1. einfache Beleidigung (§ …
OLG Hamburg spricht 4.000,00 € „Schmerzensgeld“ nach zwei unberechtigten Schufa-Meldungen zu
OLG Hamburg spricht 4.000,00 € „Schmerzensgeld“ nach zwei unberechtigten Schufa-Meldungen zu
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Eine negative Schufa-Meldung kann die Kreditwürdigkeit eines Betroffenen stark belasten. Gegen unberechtigte Meldungen kann man sich wehren – und gegebenenfalls auch einen nennenswerten Schadensersatz verlangen. Das OLG Hamburg sprach einem …
Abmahnung FC Gelsenkirchen-Schalke 04 e. V. durch Lentze Stopper Rechtsanwälte
Abmahnung FC Gelsenkirchen-Schalke 04 e. V. durch Lentze Stopper Rechtsanwälte
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der FC Gelsenkirchen-Schalke 04 e. V. lässt über die Kanzlei Lentze Stopper Abmahnungen wegen Tickethandels aussprechen. Bekanntlich lassen eine Vielzahl von Fußballvereinen Abmahnungen wegen Tickethandels aussprechen. Mir liegt hierzu eine …
5 Scheidungsgesetze, die (fast) niemand will, und warum es sie doch gibt
5 Scheidungsgesetze, die (fast) niemand will, und warum es sie doch gibt
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Trennen Sie sich und lassen sich scheiden, müssen die Interessen von Ehepartnern und Elternteilen in angemessener Form erfasst und ausgeglichen werden. Die dafür maßgeblichen Gesetze haben insoweit immer einen Hintergrund, der sich auf den …
Abmahnung von IPPC LAW wegen öffentlicher Zugänglichmachung eines Pornofilms erhalten? Was nun?
Abmahnung von IPPC LAW wegen öffentlicher Zugänglichmachung eines Pornofilms erhalten? Was nun?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei IPPC LAW aus Berlin abgemahnt worden, weil über Ihren Internet-Anschluss ein Pornofilm im Internet öffentlich zum Download angeboten worden sein soll? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung …
Trennungsunterhalt / Ehegattenunterhalt für Witwe oder Witwer?
Trennungsunterhalt / Ehegattenunterhalt für Witwe oder Witwer?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Stirbt der unterhaltspflichtige Ex-Partner, steht die Witwe oder der Witwer vor der Herausforderung, auch weiterhin den eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen. Es ist die Frage zu beantworten, ob die Erben den bislang gewährten …
Verliert man durch Heirat Schadensersatzansprüche gegen den Ehepartner?
Verliert man durch Heirat Schadensersatzansprüche gegen den Ehepartner?
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eigentlich schwer vorstellbar, dennoch rechtlich begründet. Verursachen Sie vor Ihrer Eheschließung mit dem Fahrzeug Ihres Lebensgefährten einen Verkehrsunfall, bleiben Sie dennoch verpflichtet, den Schaden nach der Scheidung zu bezahlen, …
Verkauf gemeinsamer Immobilie boykottieren?
Verkauf gemeinsamer Immobilie boykottieren?
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wird Ihre Ehe geschieden, werden Sie auch für Ihren gemeinsamen Immobilienbesitz eine Regelung finden müssen. Sehen Sie im Verkauf die beste Lösung, muss der Ehepartner als Miteigentümer zustimmen. Haben Sie sich im Streit getrennt, kommt …
Urheberrechtliche Abmahnung der Leo E-Commerce Ltd. durch VON HAVE FEY (Produktbilder)
Urheberrechtliche Abmahnung der Leo E-Commerce Ltd. durch VON HAVE FEY (Produktbilder)
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Leo E-Commerce Ltd. wird aktuell von der Kanzlei VON HAVE FEY vertreten und lässt wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung an Produktbildern abmahnen. Die mir im Rahmen eines neuen Mandates zur Verteidigung übermittelte Abmahnung …
Online Akteneinsicht in Straf- und Bußgeldakten
Online Akteneinsicht in Straf- und Bußgeldakten
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Die Kenntnis der Akte ist die Grundlage einer guten Verteidigung. Wie aber kann man die Akte in einem Strafverfahren beantragen ohne vorher einen Anwalt mit der Übernahme des gesamten Verfahrens zu beauftragen. Die Antwort gibt es hier: …
Weitere Abmahnungen der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH
Weitere Abmahnungen der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurden mir weitere Abmahnungen der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH, ausgesprochen durch die Ruhrkanzlei aus Dortmund, zur Einschätzung vorgelegt. Den Hintergrund bilden wieder einmal private Verkaufsanzeigen auf der Plattform …
Weitere Abmahnungen der Europäischen Handballföderation „EHF“ (EURO 2024)
Weitere Abmahnungen der Europäischen Handballföderation „EHF“ (EURO 2024)
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnungen der Kanzlei Lentze Stopper im Auftrage der Europäischen Handballföderation „EHF“ (EURO 2024) Ich hatte bereits darüber berichtet, dass die Europäische Handballföderation („EHF“) wegen unzulässigem Tickethandels für die …
Fahren ohne Fahrerlaubnis - ein Kavaliersdelikt ??
Fahren ohne Fahrerlaubnis - ein Kavaliersdelikt ??
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Fahren ohne Fahrerlaubnis ist in Deutschland strafbar. Die Strafbarkeit ergibt sich aus § 21 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). Wer ohne gültige Fahrerlaubnis erwischt wird, muss mit verschiedenen Sanktionen rechnen. Hier einige mögliche …
Anderer Anwalt für Unterhaltsberechnung als für Scheidung?
Anderer Anwalt für Unterhaltsberechnung als für Scheidung?
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Benötigen Sie anwaltliche Unterstützung, möchten Sie selbstverständlich bestmöglich beraten werden. Es ist und bleibt Ihre Entscheidung, welchen Rechtsanwalt oder welche Rechtsanwältin Sie konsultieren. Sind sowohl Unterhaltsberechnung als …
Unüberlegt in Straßenverkehr, den sozialen Medien und Co: Die Vorladung wegen Bedrohung
Unüberlegt in Straßenverkehr, den sozialen Medien und Co: Die Vorladung wegen Bedrohung
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Schnell ist es passiert… Dem Mandanten rutscht etwas im Alltag heraus, was er doch überhaupt nicht so meinte. Da regt sich der Mandant über den Nachbarn oder den Verkehrsteilnehmer an der Ampel vor ihm auf. Anlass gibt es sicher genug. …
Betrug bei E-Autos? ​Verkehrsanwalt klärt auf
Betrug bei E-Autos? ​Verkehrsanwalt klärt auf
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Rechtsanwalt Bartlomiejczyk klärt zusammen mit dem SWR in dem Beitrag E-Auto Besitzer über die Reichweitenproblematik auf. Elektroautos: Reichweite, Winterbetrieb und Rechtsaspekte im Fokus Die steigende Beliebtheit von Elektroautos hat …
So viele Urteile wie möglich als Argumente vor Gericht sammeln?
So viele Urteile wie möglich als Argumente vor Gericht sammeln?
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Urteile zu Unterhaltsfällen sammeln, um sie für sich vor Gericht im eigenen Verfahren anzubringen - gute Idee? Persönliches Engagement zahlt sich immer aus. Verhandeln Sie vor Gericht, könnten Sie Ihren Vortrag begründen oder untermauern, …
Urteil: Onecoin als Betrug entlarvt - 28 Mio. EUR für Geschädigte
Urteil: Onecoin als Betrug entlarvt - 28 Mio. EUR für Geschädigte
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Das Landgericht Münster hat nach einem mehrjährigen Gerichtsverfahren die Verantwortlichen einer GmbH aus Greven bei Münster zu langjährigen Haftstrafen wegen Beihilfe zum Betrug und unerlaubter Weiterleitung von Zahlungen beim Erwerb von …
Abmahnung der RuhrKanzlei wegen des Weiterverkaufs von Fußballtickets erhalten?
Abmahnung der RuhrKanzlei wegen des Weiterverkaufs von Fußballtickets erhalten?
| 13.01.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von der RuhrKanzlei abgemahnt, weil Sie Tickets für ein Fußballspiel des BVB (Borussia Dortmund) oder eines anderen Fußballvereins im Internet zum Weiterverkauf angeboten haben sollen? Wie kann man auf eine solche Abmahnung …
Das verbotene Kraftfahrzeugrennen oder ein Delikt, beim die Behörden mit der vollen Macht des Gesetzes reagieren
Das verbotene Kraftfahrzeugrennen oder ein Delikt, beim die Behörden mit der vollen Macht des Gesetzes reagieren
| 13.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
In Deutschland ist die Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d Strafgesetzbuch (StGB) strafbar. Ein "verbotenes Kraftfahrzeugrennen" liegt vor, wenn mehrere Kraftfahrzeuge auf Straßen oder anderen öffentlich …
LG Köln zum Urheberrecht: Deutsches Recht anwendbar bei Foto auf ausländischer Domain in ausländischer Sprache
LG Köln zum Urheberrecht: Deutsches Recht anwendbar bei Foto auf ausländischer Domain in ausländischer Sprache
12.01.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Eine Urheberrechtsverletzung kann häufig selbst dann nach deutschem Recht verfolgt werden, wenn sie auf einer ausländischen Website in ausländischer Sprache geschieht. Das LG Köln hat dies in einer aktuellen Entscheidung klargestellt und …
BGH stellt klar: Eindeutige Klarstellung bei der Aufklärung über mögliche OP-Erweiterungen erforderlich.
BGH stellt klar: Eindeutige Klarstellung bei der Aufklärung über mögliche OP-Erweiterungen erforderlich.
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Marco Rath
Urteil vom 21.11.2023 - Az. VI ZR 380/22 Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied über die Klage eines Lackierers gegen ein Krankenhaus und dessen Chefarzt für Schulterchirurgie. Der Patient forderte Schadensersatz wegen fehlerhafter …