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Vergütung für Überstunden - wer muss was beweisen?
Vergütung für Überstunden - wer muss was beweisen?
| 02.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Ein gerade für Arbeitgeber extrem wichtiges Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 04.05.2022 in Fragen zu vergütender Überstunden gefällt. Überstunden waren und sind insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein mehr als …
„Beschäftigtendatenschutz“ - Datenschutz im Arbeitsrecht
„Beschäftigtendatenschutz“ - Datenschutz im Arbeitsrecht
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Alexandra König
Ein im Arbeitsverhältnis regelmäßig zu Streit führendes Thema dürfte in der inzwischen digitalisierten Welt sicherlich der Datenschutz darstellen. Permanent kommen Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit sogenannten personenbezogenen Daten in …
Wie kommt ein Abfindungsanspruch eines Arbeitnehmers nach Kündigung zu Stande und wie bemisst sich dessen Höhe?
Wie kommt ein Abfindungsanspruch eines Arbeitnehmers nach Kündigung zu Stande und wie bemisst sich dessen Höhe?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
Viele Arbeitnehmer gehen davon aus, dass sie nach der Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses einen „gesetzlichen Abfindungsanspruch“ haben. Zwar sieht das deutsche Arbeitsrecht einen gesetzlich normierten Abfindungsanspruch vom Grundsatz her …
Die Mandatierung eines Rechtsanwalts durch den Betriebsrat
Die Mandatierung eines Rechtsanwalts durch den Betriebsrat
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
Der Betriebsrat ist als Gremium eigener Art nicht rechtsfähig und nur partiell vermögensfähig. Viele Betriebsräte sträuben sich daher, externe Kanzleien mit der Interessenwahrnehmung zu beauftragen; dies völlig zu Unrecht! Grundsätzlich …
Schwangere und stillende Zahnärztinnen / schwangere und stillende Angestellte in Zahnarztpraxen
Schwangere und stillende Zahnärztinnen / schwangere und stillende Angestellte in Zahnarztpraxen
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
Sofern eine Zahnärztin, Kieferorthopädin, ZFA, ZMA, etc. in einer zahnärztlichen Praxis tätig ist, stellt sich meist irgendwann die Problematik, wie mit einer Schwangerschaft und/oder der Stillzeit umzugehen ist. Die Rechtslage ist von …
WM Katar 2022 verfolgen am Arbeitsplatz?
WM Katar 2022 verfolgen am Arbeitsplatz?
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Walther
Es ist Mittwochnachmittag, 23.11.2022 - 14:00 Uhr. Die deutsche Nationalmannschaft tritt zu ihrem Auftaktspiel bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar gegen Japan an und ich muss arbeiten! Was nun? Diese Frage dürften sich auch weiterhin …
Le droit au congé ne se prescrit pas régulièrem.; délais de forclusion; Délai de recours contre le licenciement
Le droit au congé ne se prescrit pas régulièrem.; délais de forclusion; Délai de recours contre le licenciement
| 27.10.2022 von Rechtsanwalt Faris Hussain
Note de l'auteur : Les explications qui suivent se réfèrent au droit allemand . Faire défiler vers le bas pour les délais de forclusion ; délai pour intenter une action en protection contre le licenciement . Le droit au congé ne se prescrit …
Urlaubsanspruch verjährt regelmäßig nicht; Ausschlussfristen; Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage
Urlaubsanspruch verjährt regelmäßig nicht; Ausschlussfristen; Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Faris Hussain
Hinweis des Verfassers: Nach unten scrollen für Vertragl./tarifl. Ausschlussfrist.; Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage Sofern Sie in einem bestehenden Arbeitsverhältnis über ungenutzte Urlaubstage verfügen, gilt aktuell folgende …
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsverträgen bei nicht verschuldeter Leistungsunfähigkeit ist unwirksam
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsverträgen bei nicht verschuldeter Leistungsunfähigkeit ist unwirksam
| 13.05.2022 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 01.03.2022 – 9 AZR 260/21 erneut eine Klausel, die den Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Fortbildungskosten nach einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers verpflichten sollte, für unwirksam erklärt. …
ABFINDUNG im Arbeitsrecht!!!
ABFINDUNG im Arbeitsrecht!!!
| 14.03.2022 von Rechtsanwalt Michael Walther
Um es gleich zu Beginn klar und deutlich zu sagen: Nicht jede Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat auch immer eine Abfindung zur Folge!!! In der Praxis werde ich als Arbeitsrechtler oft von Arbeitnehmern mit der Frage konfrontiert: …
Impfpflicht light für die Gesundheitsbranche
Impfpflicht light für die Gesundheitsbranche
| 02.02.2022 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Corona beschäftigt uns hierzulande nun seit ca. zwei Jahren. Es sterben überdurchschnittlich viele Leute (https://www.destatis.de/DE/Themen/Querschnitt/Corona/Gesellschaft/bevoelkerung-sterbefaelle.html ) und allgemein bekannt ist, dass …
Verhaltensbedingte Kündigung bei Testverweigerung?!?
Verhaltensbedingte Kündigung bei Testverweigerung?!?
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Die Corona-Pandemie hält weiterhin die Welt in Atem. Dies führte nicht zuletzt dazu, dass am Arbeitsplatz die 3-G-Regeln eingeführt wurden. Dies bedeutet, dass nur Geimpfte, Genesene oder Getestete am Arbeitsplatz erscheinen dürfen. Der …
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stellt in einer aktuellen Entscheidung vom 20.06.2020 (Az. L 8 BA 6/18) fest, dass eine Apothekerin, die kurzzeitig eine Apothekeninhaberin vertritt, selbstständig arbeitet. Es besteht danach …
3G am Arbeitsplatz und die Folgen !?!
3G am Arbeitsplatz und die Folgen !?!
| 19.11.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Jetzt haben die gesetzlichen Änderungen auch die Hürde des Bundesrates übersprungen. Ab nächster Woche (KW 47, 2021) gilt 3 G am Arbeitsplatz. Demnach darf der Arbeitgeber nur noch Mitarbeitern den Zutritt zum Arbeitsplatz erlauben, die …
Überstundenzuschläge bei Teilzeitbeschäftigten?
Überstundenzuschläge bei Teilzeitbeschäftigten?
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Empfinden Sie es als gerecht, dass ein Geringfügigbeschäftigter erst dann Überstundenzuschläge erhält, wenn er über die regelmäßige Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten hinaus gearbeitet hat? Mit dieser Frage hatte sich das …
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
Wie kann ich die optimale Abfindung erreichen?
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Bei der Frage der Abfindung geht es für Arbeitnehmer vor allem darum, eine gewisse Anerkennung für die geleisteten Dienste zu erreichen – über das Gehalt hinaus. - Teilweise geht es auch um die soziale Absicherung und den Ausgleich für …
Grundzüge des Mutterschutzes
Grundzüge des Mutterschutzes
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Das Mutterschutzgesetz beabsichtigt, alle Frauen für die Zeit ihrer Schwangerschaft und die Zeit vor und nach ihrer Entbindung unter besonderen arbeitsrechtlichen Schutz zu stellen. Deshalb sollen (nicht: müssen) werdende Mütter ihren …
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Arbeitnehmer wird vom Arbeitgeber überraschend mit Vorwürfen konfrontiert und ehe er sich versieht hat er sich dazu bewegen lassen einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Nun ist der Aufhebungsvertrag in der Welt mit der einschneidenden …
Abmahnung - die gelbe Karte des Arbeitsrechts?
Abmahnung - die gelbe Karte des Arbeitsrechts?
| 04.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Walther
Was für den Fußballschiedsrichter die gelbe Karte ist, ist für den Arbeitgeber die Abmahnung. Ist das wirklich so und was gilt es bei einer Abmahnung zu beachten. Zunächst einmal obliegt der Abmahnung eine Rüge- und eine Warnpflicht. Sie …
Haben Sie Anspruch auf Schadensersatz bei einer fristlosen Kündigung?
Haben Sie Anspruch auf Schadensersatz bei einer fristlosen Kündigung?
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Schadensersatzanspruch aus § 628 Abs. 2 BGB stellt üblicherweise eine Kombination aus einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsverhältnisses und dem Ersatz des aufgrund der fristlosen Kündigung entgangenen Entgelts dar. Dabei besteht …
Corona Kündigung Kurzarbeitergeld
Corona Kündigung Kurzarbeitergeld
11.11.2020 von Rechtsanwalt Achim Stapf
Corona und Arbeitsrecht Kurzarbeit Sie sind in Kurzarbeit und erhalten dennoch eine Kündigung? Kurzarbeit ist ein Mittel zur Vermeidung von Kündigungen, aber es hindert, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, den Arbeitgeber nicht …
Die Möglichkeiten einer Betriebsratssitzung mittels Video- und Telefonkonferenzen
Die Möglichkeiten einer Betriebsratssitzung mittels Video- und Telefonkonferenzen
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers aus § 106 GewO enthält keine Grundlage dahingehend, die Teilnahme an einer Präsenzsitzung des Betriebsrats zu untersagen. § 129 Abs. 1 BetrVG eröffnet dem Betriebsrat und den übrigen dort genannten …
Ein Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung des Maßregelungsverbots
Ein Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung des Maßregelungsverbots
| 10.09.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Verstoß gegen das in § 612a BGB geregelte Maßregelungsverbot kann grundsätzlich Sekundäransprüche auf Schadensersatz begründen. Weigert sich der Arbeitgeber nur deshalb mit einem befristet beschäftigten Arbeitnehmer einen Folgevertrag …
Anspruch auf eine zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit
Anspruch auf eine zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit
| 14.08.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Anspruch auf eine zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit ist nicht an das Vorliegen bestimmter Gründe, wie z.B. für die Kindererziehung oder die Pflege von Angehörigen, gebunden. Der Arbeitnehmer muss sein zeitlich begrenztes …