75 Ergebnisse
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Anspruch auf Nachvergütung prüfen und geltend machen! Durch die Absenkung der urheberrechtlichen Schutzhürde für Werke des Gebrauchs- und Kommunikationsdesigns durch zwei jüngere Urteil des BGH ("Geburtstagszug" und "Seilzirkus") kommen …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Massenabmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts Wenn sie eine der z.Z. grassierenden Massenabmahnung erhalten haben, weil Sie Google Fonts auf Ihrer Internetseite in einer Art und Weise verwendet haben sollen, die (angeblich) gegen …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit von dem LG Zwickau (Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21) bestätigten, rechtkräftigen Urteil vom v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Regress-Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf Schadensersatz …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung der Meet The Pugs GmbH, Alt-Stralau 52, 10245 Berlin vor. Geschäftsführer der Gesellschaft sind Markus Müller und Yasmina Abdelilah. Ausgesprochen wird die Abmahnung abermals von …
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30.09.2017
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant wurde im März 2017 von der Meet The Pugs GmbH aus Berlin wegen der angeblich urheberrechtswidrigen Verwendung eines Mops-Hundefotos auf einer sogenannten „Affiliate“-Werbeseite abgemahnt, deren Betreiber mein Mandant ist. …
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28.02.2016
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Wer über eBay in der Vergangenheit preiswert (gebrauchte) Windows-Software und ein dazugehöriges Echtheitszertifikat erworben hat, gegen den könnte möglicherweise ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahrens u.a. wegen des …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Welcon Europe Ltd. & Co. KG aus Giesen hat eine Klage gegen einen Verbraucher am Landgericht Koblenz verloren (Urt. v. 20.11.2015 – Az. 10 O 62/15) . Das Unternehmen wollte dem Verbraucher gerichtlich verbieten lassen, auf der …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Bezeichnung tfp bedeutet „time for prints“ und ist ein Begriff, der insbesondere bei Foto-Shootings zwischen Fotografen und Amateurmodelle Anwendung findet. Das Modell erhält für seinen zeitlichen Aufwand („time“) keine Vergütung in …
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10.06.2015
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Da hat ein Platzhirsch wohl Angst um sein Revier: Die Promoter-Jobbörse Promotionbasis.de hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen den App-Betreiber SIMSA ( www.simsa.de ) erwirkt (Az. 14 O 22/15) . mobile Bewerbungen …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen bekannte Rechtsanwaltskanzlei Fareds aus Hamburg klagte am Amtsgericht Koblenz für die EXS Consultants Ltd. aus London auf urheberrechtlichen Schadensersatz sowie Erstattung außergerichtlicher …
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17.09.2014
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg hatte im Namen der I-ON New Media GmbH Klage am Amtsgericht Koblenz eingereicht ( Az. 411 C 1436/14 ); Gegenstand war der Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 651,00 Euro sowie Schadensersatz …
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12.06.2014
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Das Amtsgericht München hat sich in einem Rechtsstreit wegen vermeintlich illegalen Filesharings im Jahr 2010 für unzuständig erklärt. In einem meiner Kanzlei vorliegenden Hinweisbeschluss vom 22.05.2014 (Az. 142 C 5073/14) begründet das …
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22.05.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann – Fachanwalt für IT-Recht AG Koblenz, Vfg. v. 15.05.2014, Az.: 142 C 175/14 AG Koblenz: Filesharing-Prozesse seit Herbst 2013 Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken am 09.10.2013 …
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20.03.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Amtsgericht Köln hat in einer bemerkenswerten aktuellen Entscheidung (Urt. v. 10.03.2014, Az.: 125 C 495/13) den Schadensersatz für den Upload eines Musiktitels über ein Filesharing-Netzwerk auf € 10,00 festgesetzt. Das Gericht …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Vorsicht vor Abmahnschreiben, die im Namen der „The Archive AG" versendet und mit denen Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Ende letzten Jahres wurden im Namen der „The Archive AG" massenhaft Abmahnungen wegen …
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10.12.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Aktuelle Abmahnwelle von U+C Rechtsanwälte Seit dem 05.12.2013 versendet die Kanzlei Urmann und Collegen (U + C Rechtsanwälte) aus Regensburg massenweise Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Streaming. Die …
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09.12.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Ausgangskonstellation Die Frage, ob eine Urheberrechtsverletzung desjenigen vorliegt, der die von der Verkaufsplattform Amazon bereitgestellte Funktion des „Anhängens an eine fremde Produktbeschreibung" nutzt, …
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21.10.2013
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mir liegt eine Abmahnung der „Promi"-Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall aus Hamburg im Auftrag von Herrn Christian Kaiser vor. Abgemahnt darin wird die urheberrechtswidrige Verwendung einer fünfsätzigen Textpassage, welche auf der Website …
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16.09.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Das AG Köln (Urt. v. 22.08.2013, Az.: 137 C 184/13) hatte sich mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang eine beauftragte Werbeagentur dem Auftraggeber Nutzungsrechte an einem eigens für diesen entwickelten …
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26.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ausgangssituation Die Verkaufsplattform Amazon lässt es zu, dass die Artikelbeschreibung und Produktfoto eines bestimmten Produkts von unterschiedlichen Anbietern verwendet werden, die sich an den Artikel anhängen können. Dies führt dazu, …
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08.04.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Landgericht München hat mit Urteil vom 22.03.2013, AZ.: 21 S 28809/11 , entschieden, dass ein Anschlussinhaber weder unter Täter-, noch unter Störergesichtspunkten für eine angeblich über den Internetanschluss begangene …
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04.10.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 13.9.2012, Az.: I-22 W 58/12, im Rahmen einer Streitwertbeschwerde entschieden, dass der Streitwert für einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen der Übernahme eines Produktbildes auf eBay im …