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Mängelhaftung und Hinweispflichten in Bauverträgen – Wärmedämmung
Mängelhaftung und Hinweispflichten in Bauverträgen – Wärmedämmung
| 22.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In Werkverträgen können auch unterbliebene Hinweise oder unterschrittene Werte im Rahmen der Mängelhaftung eine Rolle spielen. Fraglich ist dabei immer wieder, worauf der Auftragnehmer hinweisen muss und welche Werte maßgeblich sind. …
Eigenmächtig in Quarantäne – fristlose Kündigung
Eigenmächtig in Quarantäne – fristlose Kündigung
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Durch die Corona-Pandemie kommen auch im Arbeitsrecht immer wieder neue Probleme hinzu. Gelöst werden sie nach den bislang geltenden Regeln aus dem Gesetz und der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze. So droht eine Kündigung wegen …
Zahnarztpraxis - Gewinn im Eigenlabor
Zahnarztpraxis - Gewinn im Eigenlabor
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt André Martin
Das Landgericht Darmstadt hat in seinem Urteil vom 15.03.2021 (AZ: 18O33/20) entschieden, dass Zahnärzte, die zahntechnische Leistungen in einem eigenen Praxislabor erbringen weiterhin im Rahmen des § 9 Abs. 1 GOZ einen angemessenen …
Neue Verordnung zum Strahlenschutzrecht - Laserbehandlung
Neue Verordnung zum Strahlenschutzrecht - Laserbehandlung
| 20.07.2021 von Rechtsanwalt André Martin
Mit Wirkung zum 31.12.2020 ist die neue Verordnung zum Strahlenschutzrecht in Kraft getreten (NiSV). Nach dieser Gesetzesänderung dürfen zahlreiche Anwendungen nichtionisierender Strahlungsquellen am Menschen zu kosmetischen und sonstigen …
Gemeinschaftspraxis Rechtsform
Gemeinschaftspraxis Rechtsform
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt André Martin
Schließen sich Ärzte oder Zahnärzte zur gemeinsamen Berufsausübung zusammen, so stellt dieser Zusammenschluss berufs- und vertragsarztrechtlich eine Berufsausübungsgemeinschaft dar. Was viele nicht wissen: Sie haben gesellschaftsrechtlich …
Traumjob in Aussicht, aber eine lange Kündigungsfrist beim alten Arbeitgeber. Was nun?
Traumjob in Aussicht, aber eine lange Kündigungsfrist beim alten Arbeitgeber. Was nun?
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
Nicht selten ziehen Arbeitnehmer*innen das „große Los“ auf dem freien Arbeitsmarkt. Sie finden einen gut bezahlten Arbeitsplatz der in jeder Hinsicht ihrer Wunschvorstellung entspricht und haben auch schon eine Zusage mit dem Wunsch des …
Facebook hat gesperrten Business Account auf Instagram nach gerichtlichem Vorgehen wieder freigegeben.
Facebook hat gesperrten Business Account auf Instagram nach gerichtlichem Vorgehen wieder freigegeben.
| 29.04.2021 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Auf den sozialen Medien wie facebook oder Instagram Präsenz zu zeigen ist für viele Unternehmer oder Selbstständige eine effektive Möglichkeit, sich abseits der eigenen Homepage darzustellen und die angebotenen Dienstleistungen zu bewerben. …
Kündigung wegen Corona-Quarantäne?
Kündigung wegen Corona-Quarantäne?
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Seit Ausbruch der Pandemie beschäftigen auch diesbezügliche Fragestellungen die Gerichte. Nicht nur die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist immer wieder mit Fragen der Maßnahmen konfrontiert, die Pandemie hat auch durchaus große Bezüge zum …
(fristlose) Kündigung wegen Krankheit - Zulässigkeit
(fristlose) Kündigung wegen Krankheit - Zulässigkeit
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Kündigungen sind Arbeitnehmer nicht schutzlos dem Willen von Arbeitgebern unterworfen. Insbesondere bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes kann sich der Arbeitnehmer wehren. Beschäftigt der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn …
LG Düsseldorf veurteilt Betriebsschließungsversicherung!
LG Düsseldorf veurteilt Betriebsschließungsversicherung!
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem ersten Rechtstipp zu diesem Thema ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/gastronomiebetrieb-wegen-corona-geschlossen-lg-muenchen-i-bestaetigt-anspruch-gegen-versicherung_180621.html ) hat nun auch am 19.2.2021 eine Handelskammer …
Rückforderung von Bezügen bei Beamten (Versorgung, Besoldung, Zuschlag)
Rückforderung von Bezügen bei Beamten (Versorgung, Besoldung, Zuschlag)
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Genauso wie im Arbeitsrecht kann es passieren, dass auch im Beamtenrecht die Besoldung oder deren Teile zu Unrecht (oder auch nicht) überwiesen wurden. Meist fällt dies erst nach Jahren auf. Die Frage ist nun, wie damit beamtenrechtlich und …
Muss der Arbeitnehmer die Corona-App installieren, wenn der Arbeitgeber das anweist?
Muss der Arbeitnehmer die Corona-App installieren, wenn der Arbeitgeber das anweist?
| 26.06.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Sind Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen zur Installation der Corona-Warn-App verpflichtet? Seit dem 16. Juni 2020 ist die Corona-Warn-App zum Download bereit. Die Einführung dieser App steht unter dem Grundsatz der Bundesregierung der doppelten …
Häusliche Gewalt und Stalking – was kann ich dagegen tun?
Häusliche Gewalt und Stalking – was kann ich dagegen tun?
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Für diejenigen, die mit sogenannter häuslicher Gewalt zu kämpfen haben, bedeuten die Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona Pandemie noch viel empfindlichere Maßnahmen, als für andere. Mit zunehmender Frustration aufgrund der …
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
| 22.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Betrieb Kurzarbeit anordnen kann? Die Einführung von Kurzarbeit muss grundsätzlich durch Regelung im Arbeitsvertrag, durch Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag zugelassen sein. …
Einreiseverbot! Der Veranstalter zahlt trotzdem Reisekosten nicht zurück? So ist die Rechtslage
Einreiseverbot! Der Veranstalter zahlt trotzdem Reisekosten nicht zurück? So ist die Rechtslage
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Die Reise muss wegen eines Einreiseverbots oder sonstiger am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe aufgetretenen unvermeidbaren, außergewöhnliche Umstände ausfallen! In einem solchen Fall kann der Umstand eintreten, dass der …
Wie hoch ist mein Schmerzensgeldanspruch?
Wie hoch ist mein Schmerzensgeldanspruch?
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Viele Mandanten fragen nach der Höhe des ihnen zustehenden Schmerzensgeldes. Oft beginnen Gespräche mit „Ich habe einen komplizierten Bruch des rechten Armes, da bekomme ich doch mindestens 2.000,00 EUR!“ So einfach ist es jedoch nicht. Die …
Sachgrundlose Befristung und Rechtsmissbrauch
Sachgrundlose Befristung und Rechtsmissbrauch
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Befristete Arbeitsverträge nehmen im Laufe der Zeit immer mehr zu, da die Arbeitgeber sich dadurch etwas mehr Sicherheit versprechen und prüfen können, ob sich ein Arbeitnehmer auch bewährt. Nicht immer werden aber die Befristungen …
Neues BGH-Urteil vom 06.06.2018 zu Preisänderungsmitteilungen von Strom-Grundversorgern
Neues BGH-Urteil vom 06.06.2018 zu Preisänderungsmitteilungen von Strom-Grundversorgern
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat letztinstanzlich vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ein verbraucherfreundliches Urteil erwirkt. Der BGH hat entschieden, dass § 5 Abs. 2 Satz 2 StromGVV dem Grundversorger unter anderem die …
AG Weiden entscheidet bei Neukundenbonus gegen „Fuxx – Die Sparenergie“!
AG Weiden entscheidet bei Neukundenbonus gegen „Fuxx – Die Sparenergie“!
| 07.07.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zum Thema Neukundenbonus bei Mehrtarifzähler am 28.11.2017 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html ) konnte der Verfasser …
365 AG jetzt auch zu Neukundenbonus bei mehreren Verträgen verurteilt!
365 AG jetzt auch zu Neukundenbonus bei mehreren Verträgen verurteilt!
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html) zu diesem Thema hat sich wieder Neues getan. Der Verfasser hat für einen …
Fuxx – Die Sparenergie GmbH spart beim Neukundenbonus!
Fuxx – Die Sparenergie GmbH spart beim Neukundenbonus!
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nachdem die Welle in Bezug auf die 365 AG (siehe Beiträge unter www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html oder …
365 AG verweigert Bonus wegen "Mehr(fach)tarifzähler" – Urteil AG Schorndorf rechtskräftig
365 AG verweigert Bonus wegen "Mehr(fach)tarifzähler" – Urteil AG Schorndorf rechtskräftig
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zu diesem Thema am 09.08.2016 (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-update_085341.html) wurde die 365 AG im Verfahren vor dem AG Schorndorf (6 C 443/16) durch …
Welche Bankgebühren sind unzulässig? BGH vom 12.09.2017
Welche Bankgebühren sind unzulässig? BGH vom 12.09.2017
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Markus Ehrmann
Auf die Klage eines Verbraucherschutzvereins hin hatte der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell Gelegenheit, sich zur Zulässigkeit bzw. Unzulässigkeit verschiedener Bankgebühren zu äußern. Es ist nicht das erste Mal, dass das höchste deutsche …
Autokauf für 15 Euro?
Autokauf für 15 Euro?
| 27.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Kaufverträge kommen zustande, indem sich zwei Parteien über einen Vertragsgegenstand, sowie insbesondere über den Preis einig sind. Was passiert aber, wenn eine Partei ein Angebot zu einem völlig unrealistisch niedrigen Preis abgibt? Wenn …