100 Ergebnisse für Umzug

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Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Bereits die Zuweisung von Arbeit an einem 12 km entfernten Betriebsteil innerhalb derselben politischen Gemeinde kann die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereiches darstellen, die bei Überschreitung von einem Monat die Zustimmungspflicht des …
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wenn die eigenen Eltern alt und pflegebedürftig werden, versuchen die meisten Angehörigen zunächst die Pflege im häuslichen Umfeld zu ermöglichen und die Aufnahme im Heim möglichst weit hinauszuzögern. Sobald dies nicht mehr möglich und der …
(Wer muss) Ausziehen nach Trennung?
(Wer muss) Ausziehen nach Trennung?
| 10.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Trennungen führen meist dazu, dass ein Partner aus der bislang gemeinsam genutzten ehelichen Wohnung auszieht. Die Frage ist oft, wer zieht aus und wer bleibt? Erscheint eine Einigung ausgeschlossen, hilft das Gesetz. Dabei kommt es nicht …
Die Eigenbedarfskündigung im Mietrecht
Die Eigenbedarfskündigung im Mietrecht
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Das Mietrecht schützt den Mieter vor einer willkürlichen Kündigung des Mietvertrages durch den Vermieter. Was aber wenn der Vermieter selbst einziehen möchte und Eigenbedarf anmeldet? Gemäß § 573 Abs. 1 BGB kann der Vermieter dem Mieter …
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
Verkauf von Fitnessstudios durch den Studiobetreiber
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Dieser Beitrag stellt die Frage, was bei einem Verkauf Ihres Studios mit Ihren Forderungen passiert, wenn Sie angehalten sind Ihr Studio zu verkaufen. Vorrang vor Verkauf: Mietminderung oder Vertragsanpassung möglich? Die Corona-Pandemie …
Keine Eigenbedarfskündigung bei Härtefall für Mieter*in
Keine Eigenbedarfskündigung bei Härtefall für Mieter*in
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Spricht ein Vermieter bzw. eine Vermieterin eine Kündigung wegen Eigenbedarf aus, versetzt das betroffene Mieter*innen nicht selten in Unruhe. Nicht zu Unrecht, denn besteht tatsächlich Eigenbedarf, ist das einer der wenigen rechtlich …
Die Tücken bei Telefondienstleistungsverträgen
Die Tücken bei Telefondienstleistungsverträgen
30.04.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
In einem Vertrag über die Lieferung von Telefondienstleistungen stehen sich grundsätzlich als vertragliche Pflichten die Zurverfügungstellung von IT-Leistungen (Telefon, Internet o.ä.) und die Zahlung dieser Dienstleistungen gegenüber. Je …
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
Vollstreckungsbescheid mit falscher Adresse - auch hiergegen müssen Sie sich wehren.
Vollstreckungsbescheid mit falscher Adresse - auch hiergegen müssen Sie sich wehren.
| 24.02.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Es kommt immer wieder vor, dass Mahnbescheide an einer falschen Anschrift zugestellt werden. Dies kann z.B. durch einen zwischenzeitlichen Umzug geschehen, oder weil an die Adresse eines ehemaligen Lebenspartners oder der Eltern zugestellt …
Baukindergeld in Deutschland bei vorhandener Immobilie im Ausland
Baukindergeld in Deutschland bei vorhandener Immobilie im Ausland
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die Politik wollte Familien mit Kindern mit dem Ziel der Wohneigentumsbildung in Deutschland fördern. Aus diesem Vorhaben ist die Förderung mit dem sog. Baukindergeld entstanden, das über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Im Folgenden: …
Strafanzeige: Kindergeld in zwei Ländern gleichzeitig bezogen - Betrug oder Steuerhinterziehung?
Strafanzeige: Kindergeld in zwei Ländern gleichzeitig bezogen - Betrug oder Steuerhinterziehung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Zur sozialen Absicherung existiert in Deutschland für alle Kinder deutscher Steuerzahler das Kindergeld. In anderen EU-Staaten existieren ähnliche Sozialleistungen für Kinder, wie beispielsweise das Erziehungsgeld „500+“ in Polen. Wenn ein …
Familienrecht: Mit dem Kind wegziehen ... darf ich das?
Familienrecht: Mit dem Kind wegziehen ... darf ich das?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Heute möchte ich Ihnen darstellen, wie es sich verhält, wenn das Sorgerecht bei den Eltern zur gemeinsamen Ausübung liegt, der betreuende Elternteil aber umziehen möchte. Der typische Fall dabei ist wie folgt: Das Kind wohnt bei einem …
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
Zweitwohnsitz verschwiegen - Steuerhinterziehung bei der Zweitwohnsitzsteuer?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn Sie, als Ferienwohnung, oder aus beruflichen Gründen eine zweite Wohnung beziehen, sind sie verpflichtet, diese binnen 2 Wochen nach Umzug bei der jeweiligen Gemeinde als Zweitwohnung zu melden. Auf Zweitwohnsitze wird durch die …
Kostensenkungsverfahren nach dem SGB II
Kostensenkungsverfahren nach dem SGB II
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Rechtsgrundlage für ein "Kostensenkungsverfahren" ist § 22 Absatz 1 SGB II, wonach Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, soweit diese angemessen sind. Soweit die Aufwendungen für die …
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir haben in den beiden letzten Drehs die Frage der Erwerbsfähigkeit im Rahrhen einer Erwerbsminderungsrente erörtert und wollen uns heute mit der Relevanz beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII beschäftigen SGB II steht …
Umzug nach Trennung
Umzug nach Trennung
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Was passiert mit der Ehewohnung, wenn zwei Ehegatten sich voneinander trennen wollen? Wer muss die Ehewohnung verlassen? Können beide Eheleute in der Wohnung bleiben und trotzdem getrennt leben? Wer muss die Miete bezahlen? Wer muss die …
Sorge- und Umgangsrecht bei Umzug nach Scheidung
Sorge- und Umgangsrecht bei Umzug nach Scheidung
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ihr Umzug nach Ihrer Scheidung berührt das Sorge- und Umgangsrecht des anderen Elternteils für Ihr gemeinsames Kind. Beanstandet der Elternteil, dass er/sie sein Sorge- und Umgangsrecht nicht mehr angemessen ausüben kann, müssen Sie sich …
Viele Arbeitsverhältnisse zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern werden befristet geschlossen.
Viele Arbeitsverhältnisse zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern werden befristet geschlossen.
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Für Arbeitgeber haben befristete Arbeitsverträge den Vorteil, dass sie nicht gekündigt werden müssen, sondern durch Zeitablauf auslaufen. Der Arbeitgeber kann dann entschieden, ob er den befristeten Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer …
Scheidungen zu Zeiten von Corona
Scheidungen zu Zeiten von Corona
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Glaubt man den Statistiken, führt die Quarantäne wegen des Coronavirus vermehrt zu Trennungen und Scheidungen. Gründe dafür liegen auf der Hand. Wer gezwungen ist, auf unabsehbare Zeit auf engem Raum zusammenzuleben, vermisst schnell …
Kündigung wegen Eigenbedarf – wegen Suizidgefahr unwirksam?
Kündigung wegen Eigenbedarf – wegen Suizidgefahr unwirksam?
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Vermieter einer Wohnung haben die Möglichkeit, einem Mieter wegen Eigenbedarf zu kündigen und die Wohnung bei Bedarf sogar räumen zu lassen. Der Mieter kann sich jedoch gegen eine Eigenbedarfskündigung und eine Räumungsklage wehren, wenn …
Dreimonatige Kündigungsfrist wegen Umzugs beginnt mit Umzugstermin
Dreimonatige Kündigungsfrist wegen Umzugs beginnt mit Umzugstermin
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Die dreimonatige Frist zur Sonderkündigung wegen eines Umzugs nach § 43 Abs. 8 Satz 3 TKG beginnt mit dem tatsächlichen Umzug. Die Kündigungsfrist knüpft dagegen nicht an nur einen beabsichtigten Umzug an. Dies hat das Oberlandesgericht …
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Die Privatinsolvenz umfasst die gerichtliche Schuldenregulierung einer natürlichen Person. Bevor allerdings ein Privatinsolvenzverfahren eingeleitet wird, sind ein paar Punkte zu prüfen. Schließlich ist zunächst ein außergerichtlicher …
Kinder und Umgangsrecht: Wie regele ich das Umgangsrecht nach Trennung und Scheidung?
Kinder und Umgangsrecht: Wie regele ich das Umgangsrecht nach Trennung und Scheidung?
| 31.10.2019 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Trennung und Scheidung vom Ehepartner bedeutet oft auch Trennung vom Kind. Während ein Partner als Elternteil das Kind betreut, muss sich der andere zwangsläufig auf ein Umgangsrecht verweisen lassen. Konflikte sind daher oft …
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Kündigt der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter einen Härteeinwand gem. § 574 I BGB erheben. Liegt ein solcher vor, muss das Mietverhältnis trotz an sich berechtigter Eigenbedarfskündigung fortgesetzt werden. …