36 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
|
10.01.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Kann ein alter Kunde ein neuer Kunde sein? Der EuGH hat den Begriff des neuen Kunden im Zusammenhang mit dem Ausgleichsanspruch der europäischen Handelsvertreterrichtlinie neu definiert. Auch schon vorhandene Kunden sollen unter bestimmten …
|
21.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Zwei Möglichkeiten der Errichtung Sie können ein Testament bei einem Notar errichten lassen oder aber das Testament selbst schreiben. 2. Formvorschriften Errichten Sie ein notarielles Testament, darf der Testamentstext …
|
07.09.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Ausgangspunkt: Unternehmenskontinuität auch in der GbR Anders als in der OHG und KG führt der Tod eines Gesellschafters ohne Regelungen im Gesellschaftsvertrag zur Auflösung der GbR, denn die Gesellschafterstellung der BGB-Gesellschaft ist …
|
10.08.2017
von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Wenn der Nachlass nicht zu (Leb)zeiten geregelt wird, greift das gesetzliche Erbrecht. Diese Regelungen verwirklichen häufig nicht den Willen des Erblassers, bewirken oft sogar, z. B. aus persönlichen oder steuerlichen Gründen, das …
|
06.04.2017
von Rechtsanwalt Timo Vitzthum
Legionellen! Wer ist verantwortlich? Wer muss bezahlen? Wer haftet? Ein kleiner Überblick für Verwalter, Beiräte und Sondereigentümer. Das Thema Legionellen bestimmt seit einiger Zeit intensiv die Geschehnisse innerhalb der …
|
07.03.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befindet. Sachverhalt Ein …
|
02.11.2016
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Angabe in einer Patientenverfügung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ so konkret ist, dass dies auch verbindlich ist. Patientenverfügungen müssen, damit jeder später weiß, was gemeint ist, so …
|
02.03.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Mit dem Thema Vererben und Erben beschäftigt man sich nicht so gerne, ist damit doch immer auch der Verlust eines einem nahestehenden Menschen verbunden. Dennoch können einige Regelungen getroffen werden, die dazu führen, dass es im Erbfall …
|
15.10.2015
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Im Rahmen des stetig zunehmenden internationalen Handelsverkehrs ist es wichtig, sich auch im internationalen Kontext vertraglich abzusichern, da die Anwendbarkeit des bekannten heimischen Rechts nicht zwingend vorteilhaft ist und häufig zu …
|
25.02.2015
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Vorvertrag („contratto preliminare“) Anders als im deutschen Recht ist es nach italienischem Recht üblich, dass Verkäufer und Käufer zunächst einen Vorvertrag (sog. „ contratto preliminare “) über die zu übertragende Immobilie schließen. …
|
01.10.2012
von CF-Rechtsanwälte
Der BGH hat ein Urteil des LG Frankfurt / Main aufgehoben, in dem der Angeklagte wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten verurteilt wurde. Nach dem BGH sei diese Strafe nicht schuldangemessen. Im …
Verbesserter Anlegerschutz durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz – Auf dem Grauen Kapital
|
31.10.2007
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Zum 01. November 2007 tritt das sog. Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) in Kraft. Hinter dieser Wortungetüm verbirgt sich die gesetzliche Umsetzung einer europäischen Richtlinie, in deren Zuge verschiedene u.a. Vorschriften des …