48 Ergebnisse für Versammlung

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Verbot von Demonstrationen ohne Anmeldung ist verfassungsgemäß
Verbot von Demonstrationen ohne Anmeldung ist verfassungsgemäß
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit Beginn der Corona-Pandemie haben viele Gemeinden präventiv Verbote von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen erlassen. Die Gerichte haben in diesem Zusammenhang keine einheitliche Linie, sondern individuell Entscheidungen getroffen. …
Wann ist man wegen Teilnahme an Corona-Demonstationen ("Spaziergängen") strafbar ?
Wann ist man wegen Teilnahme an Corona-Demonstationen ("Spaziergängen") strafbar ?
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In den vergangenen Monaten gab es viele Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Soweit die Demonstation angezeigt wurde, ist jeder, der sich an die Auflagen hält, nicht zu bestrafen. Wie verhält es sich mit der Teilnahme an nicht …
Verbot von Corona-Demonstrationen am 17.01.2022 durch VG München aufgehoben
Verbot von Corona-Demonstrationen am 17.01.2022 durch VG München aufgehoben
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Landeshauptstadt München hatte durch eine Verfügung vom 13.01.2022 alle stationären oder sich fortbewegenden Versammlungen im Zusammenhang mit Protesten gegen Corona-Maßnahmen, wie beispielsweise sog. „Corona“-, „Montags“- oder sonstige …
Anwendungsbereiche, Ablauf und Wirkung einer Verschmelzung (Teil 2 - Unternehmensumwandlung)
Anwendungsbereiche, Ablauf und Wirkung einer Verschmelzung (Teil 2 - Unternehmensumwandlung)
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Verschmelzung ist die in der Praxis weitaus bedeutendste Form der Unternehmensumwandlung. Gründe und Ansätze für eine Verschmelzung nach § 2 UmwG Die Verschmelzung von Unternehmen kann dann in Betracht gezogen werden, wenn z. B. …
Coronamaßnahmen versus Versammlungsfreiheit - Was ist zulässig ?
Coronamaßnahmen versus Versammlungsfreiheit - Was ist zulässig ?
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Art. 8 GG verbürgt das Recht aller Deutschen, sich ungehindert privat oder in der Öffentlichkeit zu versammeln. Das Versammlungsrecht wurd durch Gesetze, z.B. Versammlungsgesetze und Auflagen beschränkt. Zu Beginnn der Pandemie versuchten …
Neuregelungen im Arbeitsrecht 2022
Neuregelungen im Arbeitsrecht 2022
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Auch 2022 sind im Arbeitsrecht wieder verschiedene Neuregelungen zu beachten. Wichtig ist zunächst, dass einige Sonderregelungen aufgrund der Corona-Pandemie vorerst in Kraft bleiben. Das betrifft vor allem das Kurzarbeitergeld. Kurzarbeit …
WEG-Recht:   Die Wohnungseigentümergemeinschaft blockiert eine Modernisierung
WEG-Recht: Die Wohnungseigentümergemeinschaft blockiert eine Modernisierung
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Was tun, wenn man sich nicht einig wird...? Da Menschen über unterschiedliche Charaktere verfügen und jeder eigene Interessen hat, ist nicht verwunderlich, dass in der Vergangenheit häufig heftiger Streit und Frust über Innovationen …
Eigentümergemeinschaft – Kann ich verpflichtet werden, mich an den Kosten einer An- oder Umbaumaßnahme zu beteiligen?
Eigentümergemeinschaft – Kann ich verpflichtet werden, mich an den Kosten einer An- oder Umbaumaßnahme zu beteiligen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Seit dem 01.12.2020 gilt das Wohnungseigentumsgesetz in seiner neuen Fassung. Für bauliche Veränderungen wurde in erfreulicher Weise Klarheit geschaffen: Generell gilt: Für jede bauliche Veränderung ist ein Beschluss der WEG erforderlich; …
Anspruch auf Gewinnausschüttung in der GmbH
Anspruch auf Gewinnausschüttung in der GmbH
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
Ansprüche des (Minderheits-)Gesellschafters auf die Beschlussfassung über die Gewinnverwendung Ein sich jährlich wiederholendes Ereignis, welches aufgrund unterschiedlicher Auffassung zwischen den Gesellschaftern ein hohes Konfliktpotential …
Fortsetzung: SARS-CoV-2-Virus – Fallbeispiele als erste Leithilfe – Teil 2
Fortsetzung: SARS-CoV-2-Virus – Fallbeispiele als erste Leithilfe – Teil 2
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Burak Albayrak LL.M.
III. Fallbeispiele Corona legt die Wirtschaft lahm und wirft – vor allem für Unternehmen – viele Rechtsfragen auf, die bislang in Rechtsprechung und Literatur in der Form nicht abgehandelt wurden. Die sich im Zusammenhang mit dem …
SARS-CoV-2-Virus – Kurzabhandlung Rechtslage – Teil 1
SARS-CoV-2-Virus – Kurzabhandlung Rechtslage – Teil 1
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Burak Albayrak LL.M.
Corona legt die Wirtschaft lahm und wirft – vor allem für Unternehmen – viele Rechtsfragen auf, die bislang in Rechtsprechung und Literatur in der Form nicht abgehandelt wurden. Die sich im Zusammenhang mit dem Coronavirus stellenden …
GmbH-Gesellschafterversammlungen und vereinfachte Beschlussfassung in Corona-Zeiten
GmbH-Gesellschafterversammlungen und vereinfachte Beschlussfassung in Corona-Zeiten
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
GmbH-Gesellschafterversammlungen und vereinfachte Beschlussfassung in Corona-Zeiten Stand: 29. April 2020 Autor: Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck, Stuttgart Im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie wurden auf Länderebene zahlreiche …
Corona-Abmilderungs-Gesetz: Wohnungseigentum
Corona-Abmilderungs-Gesetz: Wohnungseigentum
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Klünder
Artikel 2 § 6 des vorgenannten Gesetzes lautet: „Wohnungseigentümergemeinschaften Der zuletzt bestellte Verwalter im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes bleibt bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung eines neuen Verwalters im Amt. …
Update 2 zu Coronavirus – Schutz von Mietern, Verbrauchern u. Kleinstunternehmen bei Zahlungsverzug
Update 2 zu Coronavirus – Schutz von Mietern, Verbrauchern u. Kleinstunternehmen bei Zahlungsverzug
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Update 2 zu Coronavirus und den rechtlichen Folgen im Arbeitsrecht und Vertragsrecht – Schutz von Mietern vor Kündigungen wegen Zahlungsverzugs, Aussetzung von Zahlungen bei langfristigen Verträgen bei Verbrauchern und Kleinstunternehmen …
Corona & Gesellschaften: Online-Teilnahme an Versammlungen
Corona & Gesellschaften: Online-Teilnahme an Versammlungen
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Roger Gabor
Wie bleiben Gesellschafter in der Corona-Krise handlungsfähig? Wenn soziale Kontakte minimiert sind, fällt es schwer, Gesellschafterversammlungen durchzuführen. Davon betroffen sind Hauptversammlungen und Gesellschafterversammlungen kleiner …
Gläubigerversammlung der PIM Gold GmbH auf 24. März verschoben
Gläubigerversammlung der PIM Gold GmbH auf 24. März verschoben
| 06.03.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Es geht um das Geld der Anleger der insolventen PIM Gold GmbH. Dementsprechend groß war das Interesse an der geplanten Gläubigerversammlung. Sogar zu groß. Aufgrund des großen Andrangs musste die für den 28. Februar geplante …
Die Sanierung des Gemeinschaftseigentums im Überblick
Die Sanierung des Gemeinschaftseigentums im Überblick
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Mirco Bunzel
Die Sanierung des Gemeinschaftseigentums ist auf der einen Seite ein häufiger Fall aus der Praxis der Wohnungseigentumsgemeinschaft, auf der anderen Seite von Miss- und Fehlverständnissen der rechtlichen Grundlagen geprägt. Bereits die …
Neuigkeiten zu Eventus e.G. Generalversammlung am 16.09. mit eingeschränktem Teilnahmerecht!
Neuigkeiten zu Eventus e.G. Generalversammlung am 16.09. mit eingeschränktem Teilnahmerecht!
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Zwischenzeitlich liegt eine Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung am 16.09.2017 in Stuttgart-Degerloch vor. Die Einladung erfolgte durch den Prüfungsverband. Das mag formell korrekt sein, jedoch ist es gerade dieser …
Rickmers-Anleihe: Ausweg für die Anleger
Rickmers-Anleihe: Ausweg für die Anleger
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der Rickmers-Gruppe steht das Wasser bis zum Hals. Mit einem umfassenden Sanierungskonzept soll der angeschlagene Konzern gerettet werden. Dazu sollen auch die Anleger der Rickmers-Anleihe ihren Teil beitragen. Vom 8. bis 10. Mai sollen sie …
Die Vertretung und/oder Begleitung eines Gesellschafters in einer GmbH-Gesellschafterversammlung
Die Vertretung und/oder Begleitung eines Gesellschafters in einer GmbH-Gesellschafterversammlung
| 16.01.2017 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Ist ein Gesellschafter berechtigt, einen Berater in die Gesellschafterversammlung mitzubringen und sich von ihm vertreten zu lassen? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Dresden in seinem Urteil vom 25.08.2016 (Az.: 8 U 347/16) zu befassen. …
Gebr. Sanders Insolvenz: Entscheidung auf 12. Dezember vertagt
Gebr. Sanders Insolvenz: Entscheidung auf 12. Dezember vertagt
| 25.11.2016 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Entscheidung über die Zukunft der Gebr. Sanders GmbH & Co. KG ist vertagt. Schon einen Tag vor der Anleihegläubigerversammlung am 21. November, teilte das Unternehmen mit, dass diese nicht beschlussfähig sein wird, da das …
KTG Agrar SE – keine Ernte für die Anleger
KTG Agrar SE – keine Ernte für die Anleger
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Treibt die KTG Agrar SE nicht noch kurzfristig das Geld für die ausstehende Zinszahlung auf, können die Anleihe-Anleger von ihrem außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. Laut Vertragsbedingungen sind sie zur Kündigung berechtigt, …
Aschermittwoch bei der German Pellets GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Aschermittwoch bei der German Pellets GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Aschermittwoch bei der German Pellets GmbH: Das Unternehmen ist insolvent. Die Anleger müssen nach der Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens am 10. Februar 2016 mehr denn je um ihr investiertes Geld fürchten. Insolvenzantrag statt …
Elbfonds Direkt Invest Polen: Angespannte Situation vor Gesellschafterversammlungen
Elbfonds Direkt Invest Polen: Angespannte Situation vor Gesellschafterversammlungen
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Investition in die geschlossenen Fonds Elbfonds Direkt Invest Polen hat sich für die Anleger zu einem Desaster entwickelt. Daher dürften sie mit Spannung auf die Gesellschafterversammlungen der Fonds Direkt Invest Polen 2 und 3 am 22. …