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VW-Abgasskandal: Anmeldung zur Musterfeststellungsklage möglich – aber sinnvoll?
VW-Abgasskandal: Anmeldung zur Musterfeststellungsklage möglich – aber sinnvoll?
| 01.12.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
28.000 Dieselfahrer haben sich nach Mitteilung des VZBV binnen einer Woche der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG angeschlossen. Dass sich Geschädigte nicht mit dem an ihnen begangenen Betrug abfinden, ist ausdrücklich zu …
Opel-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt droht mit Rückruf von knapp 100.000 Dieselfahrzeugen
Opel-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt droht mit Rückruf von knapp 100.000 Dieselfahrzeugen
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Jetzt steht auch Opel als nächster Automobilhersteller im konkreten Verdacht, in tausenden Diesel-Fahrzeugen eine illegale Abschalteinrichtung der Abgasreinigung eingebaut zu haben, mit der die Abgaswerte manipuliert worden sein sollen. …
Der gebrauchte Hengst – Tipp für Verkäufer: Die Gewährleistung auf 3 Monate verkürzen
Der gebrauchte Hengst – Tipp für Verkäufer: Die Gewährleistung auf 3 Monate verkürzen
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 04.07.2018 zum Aktenzeichen 12 U 87/17 entschieden, dass ein Hengst, der im Zeitpunkt seiner Versteigerung auf einer öffentlichen Pferdeauktion zweieinhalb Jahre alt ist, im Sinne …
BGH entscheidet erstmals im Abgasskandal
BGH entscheidet erstmals im Abgasskandal
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 06. Juni 2018 (X ARZ 303/18) erstmals eine wegweisende Entscheidung im Abgasskandal getroffen. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die Volkswagen AG neben dem VW-Händler bei Klagen …
Kraftfahrt-Bundesamt ordnet Rückruf von 33.000 Audi A6 und A7 wegen Abgasmanipulation an
Kraftfahrt-Bundesamt ordnet Rückruf von 33.000 Audi A6 und A7 wegen Abgasmanipulation an
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat mit Bescheid vom 04.06.2018 den verpflichtenden Rückruf von rund 33.000 in Deutschland zugelassenen Audi A6 und A7 angeordnet. Es soll sich dabei um Fahrzeuge mit den Motoren V6 TDI Gen2 Evo aus der …
Kraftfahrt-Bundesamt ruft 60.000 Porsche wegen illegaler Abgasmanipulation zurück
Kraftfahrt-Bundesamt ruft 60.000 Porsche wegen illegaler Abgasmanipulation zurück
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Nach Medienberichten hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) mit Bescheiden vom 14.05.2018 und 16.05.2018 einen verpflichtenden Rückruf von rund 60.000 Porsche-SUV angeordnet. Betroffen sind fast 53.000 Fahrzeuge des Typs Cayenne 4,2l V8DTI und …
Das Ende des fiktiven Schadens?
Das Ende des fiktiven Schadens?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.02.2018 zum Aktenzeichen VII ZR 46/17 entscheiden, dass ein Auftraggeber, der ein Werk herstellen lässt, nicht mehr die Kosten für die Beseitigung von Mängeln verlangen kann, wenn er den Mangel …
Keine Ratenzahlung für Alte
Keine Ratenzahlung für Alte
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 13.04.2016 zum Aktenzeichen 171 C 28560/15 entschieden, dass Alte keinen Anspruch darauf haben, dass ein Unternehmen mit ihnen eine Ratenzahlungsvereinbarung trifft, weil die Möglichkeit besteht, …
Rettung vor dem Diesel-Fahrverbot: Widerruf des Autokredits
Rettung vor dem Diesel-Fahrverbot: Widerruf des Autokredits
| 03.03.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Nach den richtungsweisenden Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 (BVerwG – 7 C 26/16 und 7 C 30/17) drohen nunmehr in vielen Städten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Für viele Dieselfahrer wird ihr Fahrzeug damit …
Dieselskandal: Bundesverwaltungsgericht ermöglicht Fahrverbote
Dieselskandal: Bundesverwaltungsgericht ermöglicht Fahrverbote
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Köln, 27. Februar 2018 . Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge ein geeignetes Mittel zur Einhaltung der Luftreinhaltungsziele in den Städten sind. Auch wenn das Urteil selbst …
VW-Händler fordern Hardware-Nachrüstung: Diesel-Fahrzeuge werden zu unverkäuflichen Ladenhütern
VW-Händler fordern Hardware-Nachrüstung: Diesel-Fahrzeuge werden zu unverkäuflichen Ladenhütern
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Der Abgasskandal und drohende Fahrverbote lassen die Diesel-Restwerte einbrechen. Betroffen sind vor allem die Marken des Volkswagenkonzerns: VW, Audi, Seat und Skoda. Mittlerweile melden sich auch die VW-Händler zu Wort und berichten, dass …
Drastischer Wertverlust bei Dieselfahrzeugen
Drastischer Wertverlust bei Dieselfahrzeugen
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die Abwärtsspirale beim Diesel scheint kein Ende zu nehmen: Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der neu zugelassenen Diesel-Fahrzeuge im Januar 2018 um 17,6 Prozent gesunken. Eines steht bereits jetzt fest: Der Abgasskandal lässt …
Neuer Tiefpunkt im Abgas-Skandal: Drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge
Neuer Tiefpunkt im Abgas-Skandal: Drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge
| 02.02.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Der Abgas-Skandal erreicht einen neuen Tiefpunkt für die betroffenen Besitzer von Dieselfahrzeugen: In mindestens zehn deutschen Städten drohen Fahrverbote für Diesel-Pkw! Unmittelbar betroffen sind München, Stuttgart, Köln, Düsseldorf, …
PayPal-Käuferschutz weitgehend unbeachtlich
PayPal-Käuferschutz weitgehend unbeachtlich
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2017 zum Aktenzeichen VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16 entschieden, dass ein Verkäufer auch nachdem ein Käufer über PayPal den Käuferschutz aktiviert hat, weiterhin Zahlung vom Käufer verlangen …
Die Online-Matratze und das Rückgaberecht
Die Online-Matratze und das Rückgaberecht
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem konkret beim Bundesgerichtshof (BGH) bestehenden Rechtsstreit hat ein Mann im Internet eine Matratze bestellt. Die Matratze wurde dem Mann in einer Schutzfolie geliefert. Der Mann entfernte die Schutzfolie und probierte die …
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
| 12.09.2017 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Derzeit stehen gerade Besitzer von Dieselfahrzeugen vor der Frage, welche Maßnahmen sie ergreifen können, den ihnen möglicherweise entstandenen oder noch entstehenden Schaden möglichst gering zu halten. Denkbar sind die „klassischen“ Rechte …
Abgasskandal – die Rechtsprechung des Landgerichts Köln: Diesel zurück! Geld zurück!
Abgasskandal – die Rechtsprechung des Landgerichts Köln: Diesel zurück! Geld zurück!
| 04.08.2017 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Kölner Autokäufer, die von dem Abgasskandal (auch VW-Skandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate/Dieselaffäre genannt) betroffen sind, können auf den Schutz der Kölner Rechtsprechung vertrauen. Unterschiedliche Kammern des Landgerichts Köln …
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem aktuellen Urteil (vom 27.03.2017 zum Aktenzeichen 22 U 82/16) hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) entschieden, dass Hauskäufer die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen können, wenn das Haus nicht wie angegeben erbaut …
Finger weg von Schwarzarbeit – und wenn doch, dann gibt es vor Gericht kein Recht!
Finger weg von Schwarzarbeit – und wenn doch, dann gibt es vor Gericht kein Recht!
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wieder einmal hat der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 16. März 2017 zum Aktenzeichen VII ZR 197/16 entschieden, dass Werkverträge die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen, unwirksam …
VW-Abgas-Skandal: Rechtsposition deutscher Kunden
VW-Abgas-Skandal: Rechtsposition deutscher Kunden
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
In den USA formieren sich VW-Kunden zu Sammelklagen, so schwappt es in diesen Tagen über den großen Teich herüber. Aber auch deutsche VW-Kunden sind verunsichert und möglicherweise als Eigentümer eines Fahrzeugs mit Motorentyp EA 198 …
Im Verbrauchsgüterkauf ist zweiwöchige Rügepflicht für Mängel unwirksam
Im Verbrauchsgüterkauf ist zweiwöchige Rügepflicht für Mängel unwirksam
| 14.08.2012 von Rechtsanwalt Thomas Reichard
Insbesondere bei Käufen in einem Onlineshop findet sich häufig die Klausel, dass etwaige offensichtliche Mängel unverzüglich und/oder spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware gegenüber dem Anbieter schriftlich anzuzeigen …
Oldtimerrecht  / OLG Köln: Durchrostungen stellen keinen Sachmangel bei Oldtimern dar
Oldtimerrecht / OLG Köln: Durchrostungen stellen keinen Sachmangel bei Oldtimern dar
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Ranko Pezo
Das Oberlandesgericht Köln hat sich in seinem Beschluss vom 27.2.2012, AZ.: 10 U 184/10, mit der Fragestellung befasst, ob bei einem 36 Jahre alten Oldtimer das Vorhandensein von starken Durchrostungen dazu führen kann, dass das Fahrzeug …
VMA Management GmbH und Signs21 GmbH gewinnen Prozesse in Sachen „lovebuy.de“ - Klagewelle droht
VMA Management GmbH und Signs21 GmbH gewinnen Prozesse in Sachen „lovebuy.de“ - Klagewelle droht
| 04.04.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Vor einigen Jahren wurde in den Boulevardmagazinen der großen Fernsehsender sowie in den Printmedien heftig über die damals neue Erotik-Website „ lovebuy.de ” berichtet. In den einschlägigen Fachmagazinen wie „Playboy” und „Praline” häuften …
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
| 15.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„Outlets und Fabrikverkauf - Bis zu 80 % sparen" heißt es auf der Internetseite „outlets.de". Doch Schnäppchenjäger geraten über die in Suchmaschinen eingegebenen Stichworte „Fabrikverkauf", „Werksverkauf", „Lagerverkauf" und „Restposten" …