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29.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Werbung mit Osteopathie: gefährlich für Physiotherapeuten Die Osteopathie als wohl bekannteste Form alternativer Medizin bringt nicht nur aus medizinischer Sicht einige Probleme und Schwierigkeiten mit sich. Auch Juristen und Gerichte …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es ist in den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. nach wie vor sehr üblich, freie Mitarbeiter einzusetzen. Dabei werden in der Regel freie Zeiteinteilung und eine prozentuale Beteiligung des freien Mitarbeiters am Umsatz …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Vertragsarztsitz, Arztpraxis-Kauf: Was ist beim Praxisübernahmevertrag zu beachten? Bei einem Kauf einer Arztpraxis sieht sich der die Praxis übernehmende Arzt vor große Herausforderungen gestellt. Mit der Übernahme und späteren Leitung der …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, der die Zusatzweiterbildung „Plastische Operationen“ absolviert hat, gegen das Verbot irreführender Werbung verstößt, wenn er …
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13.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Bundessozialgericht (BSG) hat u. a. mit Urteil vom 04.06.2019, – B 12 R 11/18 R -, in insgesamt 13 Verfahren entschieden, dass Honorarärzte in stationären Einrichtungen in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zur Klinik/zum …
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09.06.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft – mit Aufmerksamkeiten in der Apotheke als Zugabe zum Rezept-Medikament ist nun aber Schluss. Das entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 6.6.2019 (Aktenzeichen: I ZR 206/17). Dabei ist es …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Unternehmen der öffentlichen Hand sollten aufgrund des Energiesammelgesetzes ihr Energiemanagement dahingehend prüfen, ob die Weiterleitung von Strom an Dritte ordnungsgemäß erfolgt. Aufgrund der letztmaligen Novelle des EEG durch das …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Die Chancen einer Niederlassung Die Niederlassung in eigener Praxis stellt eine attraktive Möglichkeit dar, sich selbst zu verwirklichen und eine eigenständige, wirtschaftlich unabhängige und gesicherte Existenz auf hohem Niveau zu …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Die Gesellschaftsverträge von ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) enthalten (fast) immer sogenannte nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Diese sollen aus Sicht der BAG sicherstellen, dass im Fall des Ausscheidens eines Arztes aus …
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24.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Hat ein Chefarzt bzw. ein leitender Arzt einen Anspruch auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Arbeitsgericht Wilhelmshaven ( Urteil vom 23.09.2004 - Az.: 2 Ca 212/04 ). Zum Sachverhalt Geklagt …
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22.11.2011
von Rechtsanwalt Gereon Temme
Die aktuelle Rechtsfrage: Macht sich ein niedergelassener Vertragsarzt durch das bislang gängige Pharmamarketing der Bestechlichkeit strafbar? Die geschichtliche Entwicklung: Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass die …