50 Ergebnisse für Kündigung

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Karneval, Fasching und Fastnacht – was ist erlaubt und was nicht?
Karneval, Fasching und Fastnacht – was ist erlaubt und was nicht?
| 06.02.2024 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… dem Direktionsrecht legt der Arbeitgeber fest, was erlaubt ist und was nicht. Verbietet der Chef eine Faschingsparty und die Mitarbeiter feiern trotzdem oder trinken Alkohol, kann nicht nur eine Abmahnung drohen, sondern auch eine Kündigung
Kann ein Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust vermieden werden?
Kann ein Fahrverbot bei drohendem Arbeitsplatzverlust vermieden werden?
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Grundsätze zu Fahrverboten in Ordnungswidrigkeitssachen in Verbindung mit drohender Kündigung durch ihre Arbeitgeber. I.Die Sanktion ist alleinige Entscheidung des Tatrichters. Dieser hat in freiem richterlichen Ermessen bezüglich …
Kontrollen nach dem Prostituiertenschutzgesetz – "Razzia" in Lübeck am 06.11.2019
Kontrollen nach dem Prostituiertenschutzgesetz – "Razzia" in Lübeck am 06.11.2019
| 11.11.2019 von Jochen Jüngst LL.M.
… vorhandene Toys mittels Ihrer Mobiltelefone offenbar zur privaten Belustigung ab. Dass ein solches Verhalten nicht nur unsäglich, sondern auch rechtswidrig ist, liegt auf der Hand. Auf der anderen Seite kündigen Behörden in anderen Bundesländern …
Wann geht man als Verurteilter in den offenen Vollzug und wann in den geschlossenen Vollzug?
Wann geht man als Verurteilter in den offenen Vollzug und wann in den geschlossenen Vollzug?
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… an dem seine Haftzeit beginnt. Bis dahin hat der Angeklagte die Möglichkeit, Vorkehrungen wie das Informieren des Arbeitgebers oder das Kündigen der Mietwohnung etc. zu treffen. 2. Der Beginn der Haftzeit Unmittelbar nachdem der Häftling seine Haftstrafe …
Das Absehen vom Fahrverbot im Bußgeldverfahren
Das Absehen vom Fahrverbot im Bußgeldverfahren
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
… eine konkret drohende Kündigung des Arbeitsplatzes (mit Nachweis) erforderlich, die nicht durch die Verbüßung des Fahrverbots im Urlaub abgewendet werden kann. Bei Selbstständigen bzw. Freiberuflern ist eine konkrete Existenzbedrohung …
Nemo tenetur, das unbekannte Wesen?
Nemo tenetur, das unbekannte Wesen?
| 25.04.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… als übermächtig wahrgenommenen staatlichen Ermittlungsbehörden bedeutet. So weit, so gut. Ein Grundsatz von überragender Wichtigkeit also. Umso erstaunter lässt den kundigen Leser der Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Erhöhung …
Voraussetzungen des beschränkten Fahrverbotes
Voraussetzungen des beschränkten Fahrverbotes
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Kündigung bei einer Fahrerlaubnisentziehung angekündigt habe, da das Unternehmen sonst bei der Aufstellung diverser Windkraftanlagen in Verzug kommen würde. Als einzige Konsequenz könnte die begehrte „Dauereinstellung“ eines Ersatzfahrers …
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
… auch weiterhin die Zustimmung des Eigentümers notwendig. Wird dies nicht beachtet, kann das zur Kündigung des Mietverhältnisses führen. Für Zweitwohnsitze gilt auf jeden Fall eine abweichende Regelung: Die Verordnung erlaubt hier lediglich …
Viel zu schnell unterwegs und trotzdem kein Fahrverbot?
Viel zu schnell unterwegs und trotzdem kein Fahrverbot?
| 28.08.2017 von anwalt.de-Redaktion
… dass der Betroffene tatsächlich mit einer Kündigung rechnen musste, die seine Existenz gefährdet hätte. Laut Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg wären dafür beispielsweise entsprechende Zeugenaussagen des Arbeitgebers und die Vorlage von Kontounterlagen erforderlich gewesen. (OLG Bamberg, Beschluss v. 22.07.206, Az.: 3 Ss OWi 804/16) (ADS)
Rotlichtverstoß - „Frühstarterfälle“
Rotlichtverstoß - „Frühstarterfälle“
09.10.2015 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… geschützten Quer- bzw. Fußgängerverkehrs).“ Bei Rotlichtverstößen sollten immer die Umstände des Einzelfalles und auch die Situation an der Ampelanlage sehr genau geprüft werden. Schließlich kommt auch ein Absehen vom Fahrverbot wegen persönlicher Härten, z.B. einer drohenden Kündigung des Arbeitsverhältnisses, in Betracht.
Fahrverbot für Berufsfahrer - Verteidigungsmöglichkeiten
Fahrverbot für Berufsfahrer - Verteidigungsmöglichkeiten
| 01.12.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… des Vertrages jederzeit eine Kündigung möglich. Das Gericht glaubt insoweit, dass die Spedition, bei der der Betroffene angestellt ist, durchaus ohne weitere Abwägungen sofort eine Kündigung aussprechen würde, falls bekannt würde, dass beim …
Telefonieren am Steuer: Bußgeld, Punkte, Fahrverbot?
Telefonieren am Steuer: Bußgeld, Punkte, Fahrverbot?
| 13.01.2014 von anwalt.de-Redaktion
… Dass das einmonatige Fahrverbot zu einer sicheren Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen könnte, war zumindest nicht vorgetragen. (OLG Hamm, Beschluss v. 24.10.2013, Az.: 3 RBs 256/13) (ADS)
Kein Fahrverbot wegen schlechter Chancen auf dem Arbeitsmarkt (LG Dortmund)
Kein Fahrverbot wegen schlechter Chancen auf dem Arbeitsmarkt (LG Dortmund)
| 30.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… geworden. Zudem war zu berücksichtigen, dass dem Angeklagten aufgrund der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch seinen Onkel ab September 2013 die Arbeitslosigkeit droht. Der Angeklagte hat nachvollziehbar geschildert …
Der Ablauf eines Bußgeldverfahrens – Teil I
Der Ablauf eines Bußgeldverfahrens – Teil I
| 12.06.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sollte Bagatellverfahren vermeiden und Parkverstöße, die ohnehin keine Eintragung in Flensburg nach sich ziehen, besser bezahlen, auch wenn sie unberechtigt erscheinen. Man vermeidet dann auch die Gefahr einer Kündigung durch die eigene …
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
| 10.02.2012 von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Schadensersatzansprüche sowie Abmahnung und Kündigung die Folge sein können. Mitteilungspflicht bei Führerscheinverlust Für Berufskraftfahrer droht bei Verkehrsverstößen nicht nur ein Fahrverbot, sondern bei unterlassener Mitteilung über den Verlust …
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der entsprechenden Voraussetzungen, von Nöten. Wer hier in Frage kommende Zeichen auf seiner Homepage verwenden möchte, sollte vor einer vorschnellen Verwendung von einem kundigen Rechtsanwalt prüfen lassen, ob die konkret geplante Verwendung möglich ist, oder inwieweit - wenn hiervon Abstand genommen werden sollte - eine alternative Darstellungsweise in Betracht kommt.
Regeln für das Verhalten im Bußgeldverfahren
Regeln für das Verhalten im Bußgeldverfahren
| 19.04.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… des Arbeitsplatzes kann es bereits ausreichen, wenn der Arbeitgeber schriftlich eine Kündigung für den Fall des Fahrverbotes in Aussicht stellt. Es kann auch angezeigt sein, lediglich den Beginn des Fahrverbotes hinauszuschieben. Abgesehen …
Fahrverbot - Ausnahme für bestimmte Fahrzeugarten möglich
Fahrverbot - Ausnahme für bestimmte Fahrzeugarten möglich
| 11.10.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Fahrzeugart angewiesen sind und denen für den Fall eines allumfassenden Fahrverbotes die Kündigung drohen würde. Das trifft auf Berufskraftfahrer wie LKW- und Busfahrer zu, aber zum Beispiel auch auf Fahrer von Rettungswagen, Müllwagen …
Fahrverbot abwenden wegen beruflicher Unzumutbarkeit
Fahrverbot abwenden wegen beruflicher Unzumutbarkeit
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Bei Arbeitnehmern besteht eine Existenzgefährdung nur dann, wenn nachgewiesen wird, dass das Fahrverbot konkret zu einer Kündigung des Betroffenen führen würde. Es reicht in der Regel nicht aus, wenn vorgetragen wird, dass mit einer Kündigung
Ausnahmen vom Fahrverbot - Arbeitsplatzverlust, berufliche Gründe, Existenzgefährdung
Ausnahmen vom Fahrverbot - Arbeitsplatzverlust, berufliche Gründe, Existenzgefährdung
| 17.06.2010 von Rechtsanwalt Jan Marx
… eine Kündigung, wenn sie ausgesprochen würde, rechtlichen Bestand hätte. Der Betroffene kann nur auf seinen Urlaub verwiesen werden, wenn feststeht, dass er tatsächlich noch über einen ausreichend langen Jahresurlaub verfügt, den er innerhalb …
Postkontrolle und Verteidigerpost in Untersuchungshaft
Postkontrolle und Verteidigerpost in Untersuchungshaft
| 03.03.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
… klar, dass selbst für den Fall, dass der Strafverteidiger von dem Untersuchungshäftling in einer zivilrechtlichen Angelegenheit, zum Beispiel wegen Kündigung der Wohnung oder in einem Scheidungsverfahren, beauftragt wird, der Verteidiger …
Boxenstopp für den Führerschein - Befreiung vom Fahrverbot hat hohe Hürden
Boxenstopp für den Führerschein - Befreiung vom Fahrverbot hat hohe Hürden
| 13.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… der Nachweis einer konkret drohenden Kündigung des Arbeitsplatzes im Falle eines Fahrverbots verlangt, die auch nicht durch Absitzen des Fahrverbotes im Urlaub verhindert werden kann. Es reicht zumeist nicht aus, wenn der Arbeitnehmer …
Defekter Briefkasten als Ausrede für mangelnde Zustellung?
Defekter Briefkasten als Ausrede für mangelnde Zustellung?
| 10.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… annehmen, in denen diese Unsicherheit für den Zusteller objektiv erkennbar ist. Dies betrifft Fälle, in denen der Briefkasten erkennbar äußerlich stark ramponiert ist oder er so voll ist, dass Briefe aus dem Schlitz heraus schauen. Kündigungen
Absehen vom Fahrverbot: Ausnahmsweise kein Regelfahrverbot bei untypischer Ordnungswidrigkeit
Absehen vom Fahrverbot: Ausnahmsweise kein Regelfahrverbot bei untypischer Ordnungswidrigkeit
| 09.03.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Kündigung des Arbeitsplatzes davon überzeugen lässt, dass die Aufhebung des Fahrverbots bestehen bleibt... Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben geschilderte Urteil nicht verallgemeinerungsfähig ist. Vielmehr bedarf es einer genauen …