134 Ergebnisse
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23.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Koloskopie Gemäß einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden ist es vor einer Koloskopie notwendig, den Patienten über das Risiko einer iatrogenen Perforation des Darms während der …
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22.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Zuständigkeit für Ansprüche des Trägers der Unfallversicherung nach einem Behandlungsfehler des Durchgangsarztes: Der Anspruch des Trägers der Unfallversicherung aufgrund von Mehrkosten für notwendige medizinische Behandlungen aufgrund …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein aktueller Rechtsstreit vor dem Landgericht München II verdeutlicht die langwierigen Verfahren, die nach ärztlichen Behandlungsfehlern entstehen können. In diesem Fall musste ein Patient volle zwölf Jahre warten, bis ihm Schadenersatz …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Patienten haben bei einem ärztlichen Behandlungsfehler nicht nur Anspruch auf Schmerzensgeld für ihr erlittenes Leiden. Ein nicht zu entschuldigender Verstoß gegen die ärztliche Sorgfaltspflicht und somit ein erhebliches Verschulden des …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Chirurgische Eingriffe oder medizinische Therapien führen nicht immer zu den erhofften Verbesserungen des Gesundheitszustands. In solchen Fällen, in denen der gewünschte Genesungserfolg ausbleibt, tritt die Frage in den Mittelpunkt, ob ein …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Teststellenbetreiber müssen sich bei Streitigkeiten über die Vergütung von Corona-Bürgertests an die Verwaltungsgerichte wenden – welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen? An welches Gericht muss ich mich als Teststellenbetreiber wenden, …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Kanzlei Scharffetter & Blanke Rechtsanwalt Medizinrecht Marco Schneider In den vergangenen Monaten wurden gegen den Rammstein-Frontmann Til Lindemann schwerwiegende Anschuldigungen erhoben, die Vorwürfe des systematischen …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Die rechtlichen Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz: Herausforderungen und Chancen Einleitung: Die Künstliche Intelligenz (KI) hat in den letzten Jahren enorme Fortschritte gemacht und revolutioniert zahlreiche Bereiche unseres …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Recht zum ungehinderten Besuch einer Toilette zur Verrichtung seiner Notdurft ist ein universelles Menschenrecht. Das lässt sich aus Art. 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und Art. 1 und 2 Grundgesetz ableiten. Das …
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26.03.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
In dieser Ausgabe der Businesstalk Experts durfte ich gemeinsam mit Dr. med. Gabriel Haras, President Cancer Therapy Imaging bei Siemens Healthineers https://www.siemens-healthineers.com/de und Prof. Dr. med. Simone Marnitz, die Leiterin …
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18.03.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das medizinische Personal versucht sein Bestes, eine ordentliche Behandlung zu gewährleisten. Der stressige Klinikalltag, sowie der Personalmangel stellen große juristische Risiken dar. Ein hoher Leistungsdruck bedeutet oftmals eine gewisse …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Am 20.01.2023 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Az. L 4 KR 549/22 B ER) in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes per Beschluss die Auffassung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) bestätigt, wonach …
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07.03.2024
von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Der Entzug der ärztlichen Approbation ist ein schwerwiegender Vorgang, der für viele Ärzte und ihre Familien verheerende Folgen haben kann. In diesem Beitrag werde ich die möglichen Ursachen für den Entzug der Approbation, die damit …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Abrechnung von Corona-Tests im Visier der Kassenärztlichen Vereinigungen und Staatsanwaltschaften Nahezu täglich wird in den Medien über polizeiliche Durchsuchungen von Testzentren, Teststellen, Apotheken, Arztpraxen oder Laboren aufgrund …
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Die beginnende medizinische Aufarbeitung der sog. Corona-Krise muss auch Auswirkungen auf die juristische Bewertung der Abwehr von staatlichen Übergriffen haben. Staatsanwaltschaften und Gerichte sollten bei der strafrechtlichen Ahndung der …
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
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11.11.2022
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gegen mich läuft ein Strafverfahren wegen Fälschung von Impfausweisen – wirkt sich das Urteil darauf aus? Soweit die vorgeworfene Tat vor dem 24.11.2021 begangen wurde, das Verfahren aber noch nicht rechtskräftig abgeschlossen wurde, wird …
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11.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Fälschen von Impfausweisen ist strafbar. Und das ist nicht erst seit der Gesetzesänderung vom 24. November 2021 der Fall, sondern bereits nach der zuvor geltenden Rechtslage (BGH, Urteil v. 10.11.2022 - 5 StR 283/22). Was war die …
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07.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Für und Wider einer Legalisierung von Cannabis prägt bereits seit vielen Jahren die öffentliche Debatte. Im kürzlich veröffentlichten „Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Vorab das Wichtigste im Falle einer Durchsuchung: - Bleiben Sie ruhig und freundlich - Machen Sie keine Angaben (nur die Personalien, bspw. durch Vorlage des Ausweises) - Unterschreiben Sie nichts - Kontaktieren Sie Ihren Anwalt (mit …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Bundesweit soll eine Ärztin aus Sachsen massenweise gefälschte Corona-Atteste gegen Bezahlung ausgestellt haben. Das ergaben die Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden gegen die Beschuldigte. Am 29.09.2022 durchsuchten die …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Juni wurde ein Leverkusener Arzt verhaftet. Gegen den Arzt wird ermittelt, da er Gesundheitszeugnisse, gefälscht haben soll. Insbesondere soll der Arzt in ca. 3.000 Fällen den Patienten grundlos bescheinigt haben, keine Covid-19-Impfung …
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28.08.2023
Die Schweigepflicht wird auch Verschwiegenheitspflicht genannt. Angehörige bestimmter Berufsgruppen und Personengruppen sind gesetzlich verpflichtet, ihnen im Rahmen ihrer Tätigkeit anvertraute Geheimnisse nicht unerlaubt an Dritte …