239 Ergebnisse für Patent anmelden
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Die Marke …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Neben reinen Produktmarken können auch Unternehmensbezeichnung als Marke eingetragen werden. Der Schutz erstreckt …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich hohe wirtschaftliche und finanzielle Wert …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Unternehmen jedoch nicht, indem sie die gewünschte Marke einfach zur Anmeldung bringen, ohne sich weitergehende Gedanken darüber gemacht zu haben, ob die angemeldete Marke ältere Marken -und Kennzeichenrechte Dritter verletzen könnte. Genau …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrechte, Namen und Domains durch das Mittel der Telekommunikation, besonders durch das Internet" sowie in Klasse 42 …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das nicht eingetragene Zeichen zu verteidigen. 2. „Wenn ich mein Kennzeichen benutze, brauche ich keine Markenanmeldung.“ Natürlich kann man auch ohne eine Markeneintragung in das Register vom Deutschen Patent- und Markenamt Markenschutz erlangen …
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24.01.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… eine Formulierung gewählt, wonach die neu entwickelte Sache zum Patent angemeldet und geschützt sei. Durch diese Formulierung wurde der Eindruck erweckt, dass das Patent bereits erteilt sei, obwohl tatsächlich erst die Anmeldung erfolgt war …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… von deutschen Unternehmen angemeldet. Dies entspricht 18 % des Gesamtaufkommens. Das Land mit den zweithäufigsten Markenanmeldungen ist Frankreich. Für die Eintragung einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent …
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09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) 83/11 …
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… September 2012, Az. I ZB 68/11 - Deutschlands schönste Seiten ). Zum Sachverhalt Der Anmelder hat die Wortfolge „Deutschlands schönste Seiten" beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke angemeldet. Dabei müssen bestimmte Waren …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… worden ist. Hierbei wird dem Anmelder aber eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist gewährt, d.h., wenn der Anmelder selbst binnen der zwölf-monatigen Frist vor der Anmeldung sein Design offenbart hat, steht dies der Neuheit nicht entgegen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Wie verläuft die Eintragung eines Designs? Für die Eintragung ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Sie können es entweder elektronisch oder in Papierform anmelden. Eine Einzelanmeldung kostet 60 bzw. 70 €. Erforderlich für …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")." Eine starke Marke bedeutet Unverwechselbarkeit auf Ihrem Zielmarkt. Aber nur rechtssichere Marken …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… niemals Erfinder sein. Meldet der Erfinder sein Patent selbst an, ist er zugleich Eigentümer (synonym: „Anmelder“, „Inhaber“) des Patents (§ 6 PatG). Ist der Erfinder aber bei einem Unternehmen angestellt und dort z.B. für die Entwicklung …
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03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken maßgeblich verbessern …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent …
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02.03.2022
… Berlin, Wien und Brüssel zuständig. Möchten Sie ein Patent außerhalb Europas anmelden, müssen Sie sich an die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf wenden.
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke in Deutschland ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen und Einzelpersonen, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. In diesem Artikel werden die Schritte, Kosten, Überlegungen und Markenarten für …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… auf der Basis des sog. Patent-Cooperation-Treaty erheblich Vereinfachungen zur internationalen Anmeldung eines Patents in zahlreichen Staaten. Bis heute wirkt trotz internationaler Bemühungen, richtungsweisend insoweit die GATT-TRIPS, jedes Patent …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Wortlaut absuchen. Wenn Sie in Deutschland eine Marke anmelden wollen, dann sollten Sie bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Ihre Identitätsrecherche durchführen. Aufgepasst: Nur weil der Name identisch ist, gilt aber nicht gleich die Marke …