1.207 Ergebnisse für Subjektives Recht
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… als das „Verstecken" der Ware in dem untersten Fach. Hier spielt das Verhalten des Kunden ebenfalls einen gewissen Einfluss. Subjektiver Tatbestand: Der Vorsatz Zur Vollendung des Diebstahls muss aber auch ein subjektives Moment hinzukommen. Der Kunde …
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20.04.2022
… ist das Lärmempfinden sehr subjektiv, auch können Geräusche je nach Bauart und Lage der Wohnung stärker vernommen werden – es bedürfe daher eindeutig messbarer Grenzwerte. Aus diesem Grund werden häufig Werte aus der TA-Lärm herangezogen – in einem reinen …
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02.05.2021
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… Ist er nicht im Besitz eines solchen amtlichen Identitätsdokuments und ist ihm dessen Erlangung objektiv nicht möglich oder subjektiv nicht zumutbar, so kann er seine Identität auch mittels anderer geeigneter Urkunden nachweisen, bei deren Ausstellung …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… an der Beobachtung beteiligt sind, reicht es aus, wenn nur eine von ihnen sich belästigt fühlt. Die Spielwiese für die Strafverteidigung ist allerdings das subjektive Tatbestandsmerkmal. Der § 183 StGB verlangt beim Täter den Vorsatz …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Mahnbescheide in den Briefkasten. Unter diesem Druck zahlen nicht wenige angebliche Schuldner an den BID. Dafür besteht bei eindeutig fehlender Berechtigung der Forderung aber kein (Rechts-)Grund. Ist der Druck subjektiv so groß, hat man …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Daher ist bereits der subjektive Eindruck , den Geldanleger beim Einzahlen und in der Kommunikation verspüren, ein wichtiges Indiz. Schwarze Liste Broker: die ungute Stimmung zwischen Kundschaft und Broker! Falls Sie einem Onlinebroker …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Adriano Clausen
… und auf dieser Grundlage über das Ergebnis der Beweisaufnahme zu entscheiden. Das Gesetz stellt dem Richter in dieser Situation nur eine einzige Frage: Wessen Version – die des Angeklagten oder die des Opfers – entspricht seiner (subjektiven) inneren …
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07.02.2023
… beim versuchten Totschlag ist, dass es strafbar ist, sobald der Täter aus seiner subjektiven Sicht die Schwelle zum „Jetzt geht’s los!“ überschritten hat und keine weiteren Vorbereitungsschritte zur Ausführung der Tat mehr fehlen. Beispiele …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… die durch eine Beleidigung herabgesetzt wird. Die Strafbarkeit dieses Tatbestandes ist schwierig, da die subjektive Empfindung eine entscheidende Rolle spielt. Daher darf die Strafbarkeit nicht danach beurteilt werden, wann ein besonders zart …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… Subjektiv betrachtet wird wahrscheinlich jeder Beschuldigte die Ansicht vertreten, seine Verteidigung sei notwendig. Das Gesetz regelt hingegen in § 140 Absatz 1 StPO die Voraussetzungen für eine notwendige Verteidigung. In diesen Situationen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… nicht nur aus Meinungsäußerungen, welche durch das Merkmal des subjektiven Dafürhaltens geprägt sind. Meist sind sie vielmehr mit Tatsachenbehauptungen verbunden. Solche unterscheiden sich von Meinungsäußerungen dadurch, dass deren Inhalt …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Vorausssetzungen: Der Klient führt mindestens 24 Stunden nach dem Abklingen der subjektiven Rauschwahrnehmung kein Fahrzeug und vermeidet somit einen Konflikt mit den geltenden Verkehrsvorschriften, insbesondere mit § 24 StVG. Der Klient …
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11.09.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… richtet sich objektiv nach den Umständen des Einzelfalles und subjektiv nach den persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten des Täters. Bei einer Teilnahme am öffentlichen Verkehr wird von der Rechtsprechung erwartet, dass sich ein Kfz-Führer …
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19.01.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Käufer und Verkäufer im Vordergrund. Nur wenn sie fehlten, kam es darauf an, dass sich der gekaufte Gegenstand für seine gewöhnliche Verwendung eignet. Künftig sind diese subjektiven wie objektiven Gesichtspunkte für die Annahme eines Mangels …
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25.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Lohns ein auffälliges Missverhältnis besteht. Subjektiv muss hier der Arbeitgeber die Situation des Arbeitnehmers bewusst ausbeuten und sich diese zunutze machen. Zeitraum der Gehaltszahlung maßgeblich Für Lohnvereinbarungen gelten …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… sind und auch der Arbeitnehmer offensichtlich erkennen kann, dass der Arbeitgeber derartige Pflichtverletzungen nicht hinnehmen kann. Nicht subjektive Sicht des Arbeitgebers ist entscheidend Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 19.11.2015 …
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03.07.2007
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Hier kommt es auf den jeweiligen Richter und dessen subjektive Wertungen an. Wie heißt es doch so schön: „Auf hoher See und vor deutschen Gerichten hilft nur Gottvertrauen“. Zu berücksichtigen ist jedenfalls auch die Restlaufzeit des Vertrages …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… ist eine objektive Beeinträchtigung; nicht abzustellen ist auf das subjektive Empfinden der Partei (BGH, Urteil vom 14.11.2003, V ZR 102/03; BGH, Urteil vom 04.02.2005, V ZR 142/04; BGH, Urteil vom 22.02.2019, V ZR 136/18). Der Begriff …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… am Kennzeichen vorgenommen. Die Unterscheidung von Kennzeichenmissbrauch und Urkundenfälschung entscheidet sich am Zweck des Handelns und dem Umgang damit. Ob bei einem Kennzeichenmissbrauch subjektiv eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit ausgelegt …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… keine Feststellungen zu dem subjektiven Tatbestand getroffen wurden und der BGH die Einordnung des Geschäftes als gem. § 138 Abs. 1 BGB nichtig gehalten hat, ohne, dass das OLG Hamm Feststellungen dazu getroffen hatte, dass der Kunden …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… unseriöse Trading-Plattform, oder an einen betrügerischen Broker geraten sind. Es zählt neben den oben dargestellten Informationen auch das eigene Bauchgefühl. Zwar ist die subjektive Wahrnehmung fehleranfällig , dennoch kann als Grundsatz …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Unter Zugrundelegung der von der Rechtsprechung definierten Anspruchsvoraussetzungen mag ein Arbeitnehmer zwar in vielen Fällen subjektiv das Gefühl haben, von Mobbing betroffen zu sein. Tatsächlich lassen sich aber die meisten Fälle …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… den inkriminierten Erfolg herbeiführt, der objektiv und für den Täter subjektiv voraussehbar und vermeidbar war. Hat der Täter dabei die Möglichkeit des Erfolgseintritts nicht erkannt, spricht man von einer unbewussten Fahrlässigkeit. Hat der Arzt …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… eines entsprechenden Mandates angemessen zu berücksichtigen: Entscheidend ist, dass es sich um objektivierbare Zweifel und nicht nur um subjektive Befürchtungen des Unterlassungsgläubigers handelt. Anders gesagt, nicht jede Modifikation …