35 Ergebnisse für Biozide
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ausgesprochen. So wird den Abgemahnten Onlinehändlern vorgeworfen, dass Biozide (z.B. Insektenspray) zum Verkauf anbieten, ohne die entsprechenden Warnhinweise zu geben. So müsse man nach Art 72 EU Verordnung 528/2012 deutlich und vom Rest …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist. Es könnte auch als Biozid eingestuft werden, was sodann dazu führen würde, dass eine Registrierungspflicht im oben genannten Sinne gerade nicht besteht. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich des Verstoßes …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Hager
… wenn sie zuvor mit einem Biozid behandelt wurden. Angaben zu einer Biozid-Anwendung fehlten aber in den eBay-Angeboten. RA G. S. verweist auf eine Entscheidung des LG Düsseldorf (Aktenzeichen 23 O 35/07). RA G. S. fordert die Abgemahnten …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… haben kann, wenn er zuvor mit einem Biozid behandelt oder ihm dieses absichtlich zugesetzt wurde ( vgl § 3 Biozid-VO ). Das ist beim Abgemahnten offensichtlich nicht der Fall, denn im Rahmen der Angaben über die Zusammensetzung des Produktes …
26.10.2020
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008). Es gibt ferner Warnhinweise beim Angebot von Bioziden oder bei anderen spezifischen Produkten. Zum anderen darf die geschäftliche Tätigkeit nicht verschleiert werden. Hierzu zählt der private …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Nr. 528/2012 über Biozid-Produkte Abmahnkosten: 232,00 € Leider erlebe ich in der täglichen Anwaltspraxis immer wieder, dass ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben wurde, und dann wegen angeblicher oder tatsächlicher …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… müssten nach einer Vorschrift der Biozid-Verordnung entsprechende Warnhinweise erteilt werden. Ferner wurde in einer uns vorliegenden Abmahnung gerügt, dass die Bewerbung mit „Parfümfrei, hautverträglich und rückfettend“ eine Verharmlosung …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… bis krebserregend. Im schlimmsten Fall haben Sie Asbest auf dem Dach, auf der Fassade und gfl. in Dichtungen von Steckdosen usw. Biozide wurden in großen Mengen bei der Behandlung der Hölzer verwendet. Das betrifft die tragenden Teile, den Wandaufbau …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Zurzeit häufen sich in unserer Kanzlei Anfragen zum Online-Handel mit Chemikalien. Hierbei geht es häufig um Abmahnungen wegen Verstößen gegen die CLP- und die Biozid-Verordnung. CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) Seit dem 01 …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… oder Zubereitungen aus Stoffen, die vom Verkehr außerhalb der Apotheke ausgeschlossen sind), Biozid-Produkte, Futtermittel, Medizinprodukte und Zubehör (sofern nicht Arzneimittel i. S. d. §2 I Nr.2 AMG) und Organe i. S. d. Transplantationsgesetzes …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… Da die den befallfördernde Feuchtigkeit der Fassade entweder dadurch verhindert werden kann, dass weniger Regen an die Fassade kommt (z.B. durch größere Überdeckungen der Zinkabdeckung) oder aber durch eine Beschichtung mit einem Biozid …