39 Ergebnisse für Versorgungsbezüge
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
… Summen erfreut zur Kenntnis und erlassen an die Erben dann zeitnah Beitragsbescheide zu Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen. Die Überschrift lautet oft: „Ihre Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung aus Versorgungsbezügen …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… Versorgungsbezügen bestehe, und mit dem ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Zugleich wird ein Rückforderungsbescheid angekündigt. In dieser Situation empfiehlt es sich, frühzeitig die Sach- und Rechtslage kompetent prüfen zu lassen, denn …
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10.04.2016
von Rechtsanwalt Jan General
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat sich mit der Frage der Anrechnung von Einkünften aus selbstständiger Arbeit auf die Versorgungsbezüge eines Beamten im Falle der Zurruhesetzung auseinandergesetzt. Zum Sachverhalt: Die Klägerin …
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14.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… der Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung, der Zahlbetrag der Versorgungsbezüge sowie alle Einnahmen und Geldmittel, die für den Lebensunterhalt verbraucht werden oder verbraucht werden können, ohne Rücksicht …
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15.10.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… der persönlichen KV-Beiträge führt. Theoretisch können Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung erworben werden. Zu beachten ist aber, dass nach der derzeitigen Rechtslage die erworbenen Rentenansprüche auf die Versorgungsbezüge …
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27.07.2015
von Rechtsanwalt Jan General
Der Bayerische Verfassungsgerichtshofs hat einer Popularklage gegen die Anrechnung privater Rentenversicherung auf Versorgungsbezüge der Beamten stattgegeben. Er hält die Anrechnung nicht durch einen sachlichen Grund für gerechtfertigt …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… Arbeitgeberfunktionen ausüben. Sie werden allerdings gem. § 17 Abs. 1 S. 2 BetrAVG in den Geltungsbereich der arbeitsrechtlichen Vorschriften des Gesetzes einbezogen, weil die Versorgungsbezüge für sie Existenz sichernde Funktionen haben, da insofern …
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28.07.2014
von Rechtsanwalt Jan General
… der Richtlinie 2000/78/EG verstößt und bei der Festsetzung der Versorgungsbezüge nicht anzuwenden ist. Zum Sachverhalt: Die Beklagte versetzte die Klägerin wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand. Bei der Festsetzung des Ruhegehalts ließ sie unter …
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17.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… an der Pension zu haben? Bezieht ein Versorgungsberechtigter Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen, erhält er daneben seine Versorgungsbezüge nur bis zum Erreichen der Höchstgrenze. Nach Erreichen der Altersgrenze wird nur Einkommen, das im öffentlichen …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Die Fähigkeit zur Wiedergutmachung des Schadens sei im Allgemeinen wegen des Einsatzes der Dienst- oder Versorgungsbezüge zu bejahen Einer Selbstanzeige, die der Beamte nur aus Furcht vor Entdeckung abgibt, komme dagegen naturgemäß nur …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… immer dann zum Tragen, wenn der Versicherte neben den Renten- und Versorgungsbezügen auch Einkünfte aus Kapitalvermögen hat. Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt …
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08.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… die Versorgungsbezüge der im öffentlichen Dienst angestellten Arbeitnehmer entsprechend der Versorgung der Beamten auszugestalten, erfordert die Gleichstellung der Pflichtbeiträge mit denjenigen Beiträgen, die unmittelbar auf Grund …
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05.01.2009
von Rechtsanwältin Janine Montjoie
… sowie des Ausgleichs der in der Ehezeit erwirtschafteten Renten- und Versorgungsbezüge ausgelöst.
Der Wohnwert für eine im Eigentum der/des Ehegatten genutzte Wohnung/Haus wird anders berechnet.
Nach Rechtskraft der Scheidung besteht …
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16.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kassenbeiträge für Versorgungsbezüge Das Bundesverfassungsgericht hat nun bestätigt, dass dementsprechend auch für Versorgungsbezüge, bei denen es sich nicht um wiederkehrende Leistungen sondern um Einmalzahlungen handelt, Krankenkassenbeiträge …
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13.01.2020
… als Versorgungsbezüge bezeichnet. Normalerweise müssen Versorgungsbezüge als Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit versteuert werden, es gelten jedoch Versorgungsfreibeträge sowie eine Werbungskostenpauschale in Höhe von 102 Euro pro Jahr …