363 Ergebnisse für Klage
Suche wird geladen …
|
22.12.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… geschehen? Vor dem Amtsgericht Düsseldorf stritten die Kläger gegen die Fluggesellschaft Azur Air wegen Ausgleichszahlungen einerseits für den Hinflug, der sich um mehrere Stunden verspätete und andererseits wegen des Rückfluges, der um einige …
|
09.11.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… seinen Führerschein. Der Arbeitgeber reagierte hierauf mit der Kündigung, da er meinte, den Arbeitnehmer so nicht weiterbeschäftigen zu können. Vorschläge des Arbeitnehmers müssen berücksichtigt werden Der Kläger hatte allerdings bereits …
|
30.09.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… Erfolg blieb, erteilten die Kläger Klageauftrag. Das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf Im Verfahren erster Instanz hat das Amtsgericht Düsseldorf die Erstattungsfähigkeit der Rechtsverfolgungskosten für die vorgerichtliche Tätigkeit unter …
|
07.09.2021
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… zu Bundesland unterschiedlich, da sich dies nach dem jeweiligen Landesrecht richtet. Verwaltungsgerichtliches Eilverfahren Im Baurecht gilt jedoch bundesweit, dass Widerspruch und Klage eines Dritten gegen eine Baugenehmigung keine sog …
|
28.08.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… selbst „absagt“. Was war geschehen? Der Kläger schloss mit der Beklagten am 07. August 2019 für sich und seine Ehefrau einen Pauschalreisevertrag. Inhalt der Reiseleistungen war die Erbringung der Reiseleistungen in England zwischen dem 28 …
|
06.08.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… 2020 schloss der Kläger für sich und eine weitere Person einen Pauschalreisevertrag nach Mallorca für die Zeit vom 23. Juni bis zum 2. Juli 2020. Am 20. Mai 2020 hat der Kläger den Rücktritt vom Pauschalreisevertrag erklärt …
31.05.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Steuerbescheide von zwei klagenden Rentnern, die sich gegen ihre Doppelbesteuerung wenden. Der Anwalt aus Wiesbaden geht wie die meisten Beobachter des Verfahrens davon aus, dass die Kläger im wesentlichen Erfolg mit ihren Klagen …
|
03.06.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… selbst abgesagt wird. Was war geschehen? Im Januar 2020 schloss der Kläger für sich und zwei weitere Personen einen Pauschalreisevertrag über eine Kreuzfahrt, die am 5. April 2020 beginnen und eine Woche dauern sollte. Wegen …
|
02.04.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… dass der Leistungsträger verpflichtet wird, über den Antrag einen Bescheid oder über den Widerspruch einen Widerspruchsbescheid zu erlassen. Es empfiehlt sich, dem Amt vor Erhebung der Klage noch eine Frist von zwei Wochen zu setzen, Auskunft über …
01.04.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… werden konnte. Was war geschehen? Im Januar 2020 schloss der Kläger für sich und zwei weitere Personen einen Pauschalreisevertrag für eine Flugreise nach Kreta, die am 02. Juli 2020 beginnen sollte. Wegen der unüberschaubaren Entwicklung …
|
30.03.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
… der Entwicklung und Herstellung haben. Rechtsweg Sollte keine außergerichtliche Klärung möglich sein, ist gegen den Hersteller Klage beim zuständigen Zivilgericht zu erheben. Praktischer Hinweis: Um gegebenenfalls Ansprüche gegen einen Hersteller …
|
11.03.2021
von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
… beachten. Die Umversorgung mit dem Genium-Kniegelenk schlug nämlich mit etwa 46.000 Euro zu Buche. Damit wollte sich der Kläger jedoch nicht zufriedengeben. Genium-Kniegelenk gleicht Behinderung fast vollständig aus Zwar lehnte …
21.02.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… dem geplanten Flugereignis und dem tatsächlichen Rückflug zahlten die Fluggäste rund 90 €. Mit der Klage begehrten die Fluggäste die Ausgleichszahlung in Höhe von jeweils 400,00 €, darüber hinaus verlangten sie vorprozessual Erstattung der Mehrkosten …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Begründung des Herstellers
noch nicht vorliegt. KBA bestätigt Rückrufe
wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen Wie es weitergeht,
entscheidet Daimler. Der Konzern kann noch Klage gegen die
Rückruf-Bescheide einlegen oder er akzeptiert …
|
07.01.2021
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
… hilfsweise im Homeoffice. II. Die Entscheidung Das Arbeitsgericht Siegburg lehnte die Eilanträge des Arbeitnehmers ab. Der Gesundheits- und Infektionsschutz aller Mitarbeiter und Besucher des Rathauses überwiege das Interesse des Klägers …
|
07.12.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… die Nachbarin Klage beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main (Az. 8 L 2788/19.F) und beantragte zugleich deren aufschiebende Wirkung sowie hilfsweise im Wege der Anordnung, gegenüber dem Beigeladenen eine sofort vollziehbare …
|
12.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… geschafft, den Fluggästen den Ticketpreis zurückzuerstatten, viele andere Fluggesellschaften hingegen warten ab, bis der Fluggast Klage erhebt. Erste Entscheidungen der Gerichte In vielen Fällen zahlen die Fluggesellschaften sofort …
|
24.09.2020
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… ist jetzt rechtskräftig. Der Kläger in dem zu Grunde liegenden Fall hatte einen Mercedes C 220 CDI mit dem Dieselmotor OM 651 gebraucht gekauft. Für das Modell liegt kein verpflichtender Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt vor. Allerdings bot Daimler …
|
19.08.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… ist die Kapazitätserschöpfung. Hat das Kind trotz einer rechtzeitigen Anmeldung keinen Platz erhalten, ist es möglich, einen Platz gerichtlich zu erstreiten. Auch im Klage- oder gerichtlichen Eilverfahren wird der Einwand der Kapazitätserschöpfung meist wiederholt …
|
17.08.2020
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… eine Flugreise nach Italien und wollte einen Aufenthalt auf Ischia ab dem 14. April 2020 verbringen. Der Kläger hat die von ihm geforderte Anzahlung an den Reiseveranstalter geleistet. Mit E-Mail vom 07. März 2020 hat der Kläger den Rücktritt …
|
07.08.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… Wettannahmestelle oder Wettbüro? Im Jahr 2017 entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg über folgenden Fall: Der Kläger hatte eine Baugenehmigung für die „Umnutzung der Ladeneinheit im Erdgeschoss in eine „Annahmestelle für …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… jedoch eine Zahlung ablehnte, war Klage geboten. Das Amtsgericht Westerburg hat nun mit dem erwähnten Urteil entschieden, dass der Klägerin als geschädigtem Unternehmen ein Zahlungsanspruch in Höhe von € 745,40 gegenüber der Beklagten aus §§ 824 …
|
09.06.2020
von RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler
… den Vorsteuerabzug. Da die vom Kläger getätigten Umsätze im Verlauf des Monats Juni 2006 die rumänische Kleinunternehmergrenze überstiegen, wurde er rückwirkend beginnend mit dem 01.01.2006 mehrwertsteuerpflichtig. Die rumänische Finanzbehörde …
|
09.06.2020
von RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler
… verstetigt, haben in Korrekturfällen Klagen gegen die Versagung des Vorsteuerabzugs im Voranmeldungszeitraum der Ursprungsrechnung gute Aussicht auf Erfolg. Haben Sie Fragen hierzu oder Beratungsbedarf? Dann kontaktieren Sie mich gerne telefonisch, per E-Mail oder über die Nachrichtenfunktion. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler, Wiesbaden