93 Ergebnisse für Marke
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22.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… Chrysler Automobiles (FCA) in Deutschland, Italien und der Schweiz durchsuchen. Die Ermittler gehen dabei dem Verdacht unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Fahrzeugen der Marken Fiat, Alfa Romeo, Jeep und Iveco mit der Abgasnorm Euro 5 …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Gesellschaftsvertrag, Vollmachten/Prokuren, Handelsregisterauszüge, Grundbuchauszüge, öffentliche Genehmigungen, Miet-/Pacht-/Leasingverträge, Arbeitsverträge, Marken/Patente etc. 4. Mitgliedschaften Relevante Mitgliedschaften in Kammern, Innungen …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht oder im Presserecht genutzt. So kann der Empfänger einer Partei aufgefordert werden, die Nutzung einer geschützten Marke den Verkauf eines urheberrechtlich geschützten Werkes …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… Liter Hubraum der Marken Audi, Seat und Skoda verbaut. Im Rahmen des Dieselskandals haben sowohl Landgerichte, wie auch die Oberlandesgerichte Naumburg und Köln, den Automobilhersteller wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung …
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19.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Wegweisendes Urteil des OLG Köln gibt BMW-Klägern Hoffnung auf Erfolg im Rechtsstreit Im Rahmen des Abgasskandals war bisher VW im Vordergrund der Diskussionen. Doch nun werden auch weitere Marken zur Rechenschaft und somit vor Gericht …
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02.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… erhalten haben. Gegenstand der Abmahnung Lubberger Lehment mahnt Verkäufer von Zubehör und Ersatzteilen ab. Gegenstand der Abmahnung sind die Markenrechte der Volkswagen AG. Genauer: Durch die Verwendung der Marken der Volkswagen AG …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… nach § 4 Nr. 1, 2 und 4 UWG (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2009, 5 U 204/07, Tz. 50) Werbung für bekannte Marken Probleme können sich auch durch das Unterlassen der Kennzeichnung von Werbung ergeben, die zur Annahme einer Irreführung …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… auch einen Rückruf mit entsprechender Aufforderung zu einem Softwareupdate erhalten werden. Auch wenn erst einmal nur Transporter betroffen sind, so wurden entsprechende Motoren laut Iveco aber auch bei beliebten Wohnmobil-Marken wie Bimobil …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… GmbH vertreibt in erster Linie Bekleidung, Schuhe und Accessoires, welche in verschiedenen Retail-Stores verkauft werden. In der Klage wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, die Rechte der FAST Fashion Brands GmbH an der eingetragenen Marke …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Borik
Viele Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken Mercedes (2,0 l – 3,0 l) oder Audi (3,0 l) wurden in den vergangenen 3 Jahren gebeten, auf Ihrem Fahrzeug ein Software-Update machen zu lassen. Dies geschah aufgrund verpflichtender Rückrufe …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… Liter-Dieselmodellen der Marke Audi Euro 6 (Audi A 4, Audi A 5, Audi A 8 sowie Audi Q 5 und Audi Q 7) verbaut. Zudem findet sich diese auch in den Diesel-Modellen des Porsche Macan und des VW Touareg. Weiterhin rückt das Urteil ebenso den Fokus …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… 3.300,00 € bei weitem überschreitet. Uns liegt derzeit eine einstweilige Verfügung vor, die gegen einen Onlinehändler wegen (angeblicher) Markenrechtsverletzung der geschützten Marke „Frida Kahlo“ erlassen wurde. Aus hiesiger Sicht scheint …
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09.10.2020
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… wird als rein beschreibende Angabe verwendet, als schmückendes Beiwerk oder rein dekorativ. Auch der Bekanntheitsgrad der Marke ist von Relevanz: Je bekannter die Marke ist, umso mehr wird der angesprochene Verkehr das Zeichen wiedererkennen und damit …
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… die Marke, ggfls. das gesamte Unternehmen die Inhalte des Webshops (Bilder, Logos, Artikelbeschreibungen usw.) der Kundenstamm (Kundendaten) Waren-, Lagerbestand das Lieferantensystem (Großhändler, Hersteller, Vertragspartner …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
… Unverständnis über die Wahl der Fahrzeugklasse, ein SUV, oder der -marke, ein Range Rover? Dergleichen passiert aber auch beim Fahren mit anderen Autos. Es entsteht der Verdacht, die schlechte Laune des Fahrradfahrers begründet …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… wir Neuwagenkäufer und Tageszulassungskäufer folgender Dieselfahrzeuge, sich bei der örtlichen Polizeidienststelle zu melden, um Strafanzeige zu erstatten. Marke (Modell) FIAT JEEP ALFA ROMEO IVECO Abgasnorm Euro 5 Euro 6 Motor 1,3 Liter …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In der vergangenen und dieser Woche kam es zu zwei Terminen, die es – bestätigen sich die eindeutigen Tendenzen in Form von Urteilen – für die Autohersteller in sich haben. Insbesondere Kunden von Daimler und Volkswagen sowie den Marken …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… vorgeworfen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke „MO" für Bekleidungsstücke verwendet zu haben. Was wird gefordert? Die Kanzlei verlangt binnen einer Frist von neun Tagen die Abgabe einer vorformulierten …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… zu lassen. Wichtig ist hierbei zu wissen, dass sämtlicher Schaden nur über die Deutsche Post reguliert werden kann. DHL ist lediglich die Marke und somit nicht als eigenständiges Unternehmen greifbar, sodass bei Einleitung der entsprechenden …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… der Marke „Chroma“ und eben auch Inhaberin der Unionsmarke „Kurouchi“ (Registernummer 8798274) ist. Der Vorwurf Mit der Abmahnung wirft Rechtsanwalt Schleinkofer unserer Mandantschaft vor, die Marke „Kurouchi“ im geschäftlichen Verkehr …
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13.12.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… nach Ansicht der überwältigenden Anzahl der Oberlandesgerichte in Deutschland – natürlich mit Ausnahme des OLG Braunschweig am Stammsitz von Volkswagen – sehr gut. Volkswagen-Diesel Betroffen sind zurückgerufene Fahrzeuge der Marken Audi …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… müssen, um eine gewisse Bandbreite abzudecken. Wir helfen Ihnen gerne dabei, eine entsprechende Anmeldestrategie zu entwickeln. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung. --- Lesen Sie hier Teil 1!
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Marke. Dieses Erfordernis der Hinweispflicht wird ursprünglich aus der „Fleurop“-Rechtsprechung des BGH (GRUR 2014, 182 Rn. 33 ff.) abgeleitet, da es sonst für den normal Informierten und angemessen aufmerksamen Internetnutzer …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Ihnen gerne dabei, eine entsprechende Anmeldestrategie zu entwickeln. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung. --- Lesen Sie hier Teil 2!