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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kokain – Wann kommt eine Einstellung des Verfahrens in Betracht? Erlangen Sie Kenntnis darüber, dass gegen Sie wegen Umgangs mit Kokain ermittelt wird, sollte der Gang zum Rechtsanwalt obligatorisch sein. Nicht nur, dass das …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wird Ihnen der Besitz kinderpornografischer Schriften vorgeworfen, kann dies nicht nur in rechtlicher Hinsicht unangenehme Folgen haben. Steht ein Verstoß gegen § 184b StGB im Raum, hat dies erfahrungsgemäß in erster Linie sozial …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Vorwurf des sexuellen Kindesmissbrauchs – Aussage gegen Aussage Nicht immer sind Sachverhalte vor Gericht eindeutig. Gerade im Strafrecht kommt es jedoch darauf an, alle Facetten des vorliegenden Falles umfassend zu würdigen. Insbesondere …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Durch den § 174c StGB wird die sexuelle Selbstbestimmung von Personen geschützt, die aufgrund einer psychischen oder körperlichen Beeinträchtigung oder aufgrund einer Suchterkrankung auf Personen angewiesen sind, durch die sie beraten, …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kinderpornografische Schriften – Wann handelt es sich um ein Kind? Die Verbreitung, der Erwerb und der Besitz kinderpornografischer Schriften werden in §184b StGB mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bedroht. In diesem …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Arztstrafrecht – fahrlässige Tötung und Körperverletzung Die fahrlässige Tötung nach § 222 StGB und die fahrlässige Körperverletzung nach § 229 StGB sind mit Abstand die am häufigsten zu untersuchenden Fehlervorwürfe in Arztstrafverfahren. …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Mord und Totschlag Mord und Totschlag sind zwei der bekanntesten Tötungsdelikte des Strafgesetzbuches. Wie so oft sind die beiden Deliktsbezeichnungen auch Laien ein Begriff. Doch wie unterscheiden sich beide Tötungsdelikte? Dass diese …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Silkroad, Chemical Love, DreamMarket und das Deep Web bzw. Darknet als Umschlagplatz für Betäubungsmittel bzw. Drogen. Ob Kokain, Amphetamin, LSD oder andere Drogen: Im Internet hat sich im sogenannten „Darknet“ auf Silkroad, DreamMarket, …
Geringe Menge und Eigenbedarf in NRW bei Betäubungsmitteln – Cannabis, Kokain, Amphetamin und andere
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Besitz von Betäubungsmitteln wie ist zunächst bei jeder Menge illegal. Auch wenn sich das Gerücht hartnäckig hält, so stellt auch der Besitz geringer Mengen an Betäubungsmitteln, sei es Kokain, Heroin oder Amphetamin zunächst immer eine …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
§ 177 StGB. Hinter dieser Zahl versteckt sich der Vergewaltigungsparagraph. Wird man beschuldigt, eine Vergewaltigung begangen zu haben, steht man vor zwei schwerwiegenden Problemen. Denn zum einen gilt im privaten sowie beruflichen Umfeld …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Vorladung durch die Polizei erhalten? Sie sind Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren? Von diesem Umstand erfahren Sie oft erst, wenn Sie einen Brief von der Polizei erhalten, in dem Sie zur Vernehmung geladen werden. …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Urkundenfälschung – vom Abschlusszeugnis zum Bierdeckel Der § 267 StGB stellt die Urkundenfälschung unter Strafe. Genauer gesagt macht sich strafbar, wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde …
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16.06.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Frage: In einer hitzigen Debatte mit meinem Chef habe ich diesen als „Arschloch“ bezeichnet. Mit was muss ich jetzt rechnen? Die Bezeichnung als „Arschloch“ stellt zunächst regelmäßig eine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB dar. Sofern der …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das bei Bußgeldbehörden beliebe Geschwindigkeitsmessgerät „Poliscan Speed“ der Fa. Vitronic, das seit Jahren sowohl von Verkehrsjuristen als auch Sachverständigen kritisch diskutiert wird, hat weitere Mängel offenbart und muss derzeit als …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrradfahren unter Alkoholeinfluss – Das sind die rechtlichen Konsequenzen Möchte man auf kurzer Distanz mobil bleiben, aber dennoch nicht auf den Genuss von Alkohol verzichten, ist immer noch das Fahrrad ein gern genutzter Ersatz zum …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Geringe Menge im Betäubungsmittelstrafrecht – Cannabis / Marihuana und die relevanten Grenzwerte Marihuana ist die im Volksmund geläufige Bezeichnung für die Blüten der weiblichen Hanfpflanze. In Deutschland handelt es sich um die am …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Wohnung ist gem. Artikel 13 I GG unverletzlich und steht somit unter einem besonderen Schutz. Der Grund dafür ist leicht nachvollziehbar. Schließlich stellt die Durchsuchung der Wohnung einen Eingriff in unseren persönlichsten …
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29.04.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 25.04.2017 zum Aktenzeichen 11 BV 17.33 entschieden, dass der Führerschein (bzw. rechtlich korrekt: die Fahrerlaubnis) nicht weggenommen werden darf (rechtlich korrekt: entzogen …
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07.04.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe wird bestraft, wer ein Fahrzeug führt, obwohl er nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Darüber hinaus riskiert auch der Halter eines Kraftfahrzeuges eine Strafe, wenn er anordnet oder es …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Mit Urteil vom 06.04.2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) zum Aktenzeichen 3 C 24.15 entschieden, dass die Wiedererlangung einer entzogenen Fahrerlaubnis (Führerschein weg!) nicht immer von einem Idioten-Test abhängig gemacht …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Verkehrsstrafrichter kann auch in den Fällen, in denen ein Kfz nicht im zeitlichen Zusammenhang mit dem vorausgegangenen Cannabiskonsum geführt wurde, allein aus der Feststellung der entsprechenden THC-Konzentration im Blut auf ein …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Mit Beschluss vom 14.02.2017 zum Aktenzeichen 4 StR 422/15 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Gericht ein objektiv und subjektiv sorgfalts- und damit fahrlässig ordnungswidriges Verhalten im Sinne …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wieder einmal hat der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 16. März 2017 zum Aktenzeichen VII ZR 197/16 entschieden, dass Werkverträge die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen, unwirksam …
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Christoph Klein
§ 73 Abs. 1 StGB lautet auszugsweise wie folgt: „Ist eine rechtswidrige Tat begangen worden und hat der Täter oder Teilnehmer für die Tat oder aus ihr etwas erlangt, so ordnet das Gericht dessen Verfall an.“ Der sogenannte „Verfall“ ist das …