555 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
Suche wird geladen …
|
31.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ausländische Arbeitnehmer sind in besonderem Maße davon betroffen, durch die Überlassung in ihren Rechten beschränkt zu werden. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) enthält in §§ 15 ff. daher Straf- und Ordnungswidrigkeitstatbestände, …
|
28.10.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Staatsanwaltschaft Stade hatte ihre Ermittlungen gegen den zur Tatzeit 77-Jährigen eingestellt. Er handelte in Notwehr. Trotz der Anträge von Staatsanwaltschaft und Verteidigung auf Freispruch wurde er nun zu einer Bewährungsstrafe von …
|
27.10.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit dem Passieren des Vorschriftszeichens 276 ist das Überholen im Straßenverkehr verboten. Das Oberlandesgericht Hamm entschied mit Beschluss vom 07.10.2014 (AZ.: 1 RBs 162/14) , daß selbst ein eingeleiteter Überholvorgang abgebrochen …
|
16.10.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Wir haben kürzlich Kenntnis von einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erlangt. Die Selfmade Records GmbH lässt sich im konkreten Fall von der Kanzlei Bindhardt & Lenz vertreten. Mit der Abmahnung werden ein …
|
09.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Unfälle am Arbeitsplatz können für die Verantwortlichen eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung (§ 230 StGB) oder fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) nach sich ziehen. Wer bei der Planung, Leitung oder Ausführung eines Baues oder …
31.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden im Namen der Sony Music Entertainment Germany GmbH Abmahnungen durch die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer versendet. Begehrt werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines nicht unerheblichen Betrages …
14.07.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Uns erreicht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Universal Music GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Rasch aus Hamburg. Zu den erhobenen Ansprüchen gehören wie üblich ein Unterlassungs- sowie diverse Zahlungs- …
|
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil Sie geschütztes Bildmaterial, an dem bspw. die StockFood GmbH oder Getty Images ausschließlich die Nutzungsrechte inne hat, illegal downgeloadet und nichts dafür bezahlt? Das kann durchaus teuer …
12.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte im Auftrag der rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH zur Prüfung vorgelegt. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz in Höhe von 850,- Euro steht auch …
|
02.06.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Immer häufiger geschieht es, dass Arbeitgeber ggf. durch fragwürdige Empfehlungsgeber versuchen, einen unliebsam gewordenen Arbeitnehmer aus dem Unternehmen heraus zu ekeln. Dies geschieht, um der Gefahr eines Kündigungsschutzgesetzes im …
30.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Prüfung vorgelegt. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, …
19.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Wie gehabt werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch den Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen verfolgt. Gefordert wird in diesen Fällen immer die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz …
09.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Nach wie vor werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch den Ausspruch von Abmahnungen verfolgt. Gefordert wird in derartigen Fällen immer die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines nicht unerheblichen …
24.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die DigiRights Administration GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von Rechtsanwalt Daniel Sebastian vertreten und durch diesen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Begehrt werden die Abgabe …
|
16.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Malibu Media LLC ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten …
|
07.04.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Hauptpflicht des Vermieters ist es, den Gebrauch der Mietsache während des Vertragsverhältnisses zu gewähren. Ist der Gebrauch der Mietsache durch Mängel eingeschränkt, hat der Mieter das Recht, die Miete zu mindern. Bemessungsgrundlage der …
02.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit hat die DigiRights Administration GmbH Rechtsanwalt Daniel Sebastian mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und …
|
01.04.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bisher erfolgte ein Entzug der Fahrerlaubnis bei 18 Punkten. Die neue Regelung sieht einen Entzug schon bei 8 Punkten vor, reduziert allerdings die Punkteanzahl je Delikt und die Einordnung in Kategorien. Kernstück der Reform ist, dass nur …
|
28.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Malibu Media LLC lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Wie in allen uns bekannten Fällen …
|
03.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Urteil vom 31.05.2012 , Az.: I ZR 45/11 entschieden, dass die Vorschriften der §§ 307-309 BGB (AGB-Recht) als Marktverhaltensregelungen im Sinne des Wettbewerbsrechts anzusehen sind. Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wann der Mieter Modernisierungen dulden muss und welche Kosten der Vermieter umlegen kann. Grundsätzlich ist zu prüfen, ob es sich um eine Modernisierung handelt (Erhöhung des Wohnstandards) oder nur um Reparaturen oder …
|
11.02.2014
von Rechtsanwalt Terence Peter Wood
Wer haftet, wenn mein Konto geplündert wird? Ist man beklaut worden oder hat man sein Portemonnaie irgendwo verloren, ist das schon mehr als ärgerlich. Noch unerfreulicher ist es, wenn man den Verlust erst spät bemerkt und sich dann bereits …
|
24.01.2014
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Nach einem Diebstahl verweigerte die Kaskoversicherung ihre Zahlung mit dem Hinweis darauf, der Halter habe die Diebstahlsgefahr fahrlässig erhöht, weil er den Fahrzeugschein im Auto deponierte. Nach Auffassung des OLG Hamm liegt keine …
|
13.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Verteidigung im Arbeitsstrafrecht erfordert neben Erfahrungen im Strafrecht umfassende Kenntnisse im Arbeitsrecht. Arbeitgeber von kleinen und mittleren Betrieben haben oft nicht die Mittel, sich einen umfassenden rechtlichen Bestand …