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19.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Ketamin zählt zur Gruppe der Lokalanästhetika und findet Verwendung sowohl in der Human- als auch in der Veterinärmedizin. Es wird nicht ganz treffend als "Schweine-Speed" bezeichnet, da es dazu verwendet, Schlachvieh im Tiertransporter zu …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Immer noch ist der Konsum von Alkohol der häufigste Grund für Probleme mit der Fahrerlaubnis. 30 % aller MPU-Begutachtungen haben ein falsches Trinkverhalten des Klienten zum Gegenstand. Das sind 10 % mehr als bei Drogen. Die Frage nach der …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie als regelmäßiger Cannabiskonsument eingestuft wurden, ist das hier die richtige Spielwiese - ebenso wenn Sie dann und wann man MDMA, Speed oder Kokain genommen haben und die Fahrerlaubnis Behörde deswegen den Führerschein …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Generelle – anlassunabhängige – Voraussetzungen für das Bestehen einer MPU Hier werden ein paar Voraussetzungen, die für Alkohol-, Punkte-, und Drogenbegutachtungen gleichermaßen vorliegen müssen, dargestellt. Diese Kriterien müssen bei …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen) – Prüferwissen kompakt Hier stelle ich das Prüfmuster der Begutachtungsstellen bei der MPU vor. Kein Zauberwerk, man muss nur wissen, …
08.04.2015
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 13.02.2015 – 330 O 283/14 – einem von Hahn Rechtsanwälte vertretenen Anleger der IFÖ Dritte Immobilienfonds für Österreich GmbH & Co. KG (Wölbern Österreich 03) Schadensersatz in Höhe von …
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25.03.2015
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Ab dem 01.04.2015 gibt es neue Regelungen für KFZ-Kurzzeitkennzeichen (KZK). Der Gesetzgeber will den Mißbrauch von Kurzzeitkennzeichen damit weiter erschweren. In der Praxis wird es für den normalen Fahrzeugkäufer ohne "böse Absichten" in …
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25.03.2015
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Auch wenn die vierzehntägige Rücktrittsfrist bereits abgelaufen ist, kann gleichwohl noch ein Rücktritt vom (fondsgebundenen) Lebens- oder Rentenversicherungsvertrag möglich sein. Über einen solchen Fall hatte jüngst der IV. Zivilsenat des …
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09.03.2015
von Rechtsanwältin Simone Fischer
Informationen zum Zugewinnausgleich Bei der Scheidung kann jeder Ehegatte einen Antrag beim Familiengericht stellen, dass das in der Ehezeit erworbene Vermögen geteilt wird (Zugewinnausgleich). Dies gilt nicht, wenn die Eheleute in einem …
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24.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Straßenverkehrsrecht: Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln Die Kombination von Betäubungsmitteln und der Teilnahme am Straßenverkehr ist eine riskante Angelegenheit. Für jeden Verkehrsteilnehmer gilt im …
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18.02.2015
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Kurz vor der Hochzeit denken die wenigsten daran, einen Ehevertrag abzuschließen. Denn an eine mögliche Scheidung möchte in dem Moment keiner denken. Sinnvoll ist ein Ehevertrag aber für viele Paare. Ein Ehevertrag kann auch noch während …
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06.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Spice & Co.: Zur Strafbarkeit und Wirkungsweise der sog. „Legal-High“ Produkte Vielen Konsumenten kennen die diversen Kräutermischungen, Lufterfrischer und Badezusätze mit den Namen „Spice“, „Bombay Blue“, „Lava Red“, „Monkees go …
19.01.2015
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mit der überraschenden Aufgabe des Mindestkurses des Schweizer Franken von 1,20 CHF pro EURO durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) am 15.01.2015 drohen insbesondere bei den Zinswährungsswaps mit dem Währungspaar EUR/CHF weitere …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Gewährleistungsrechte werden im Kaufrecht gerade für Verbraucher groß geschrieben. Dass deshalb aber der Verbraucher als Kunde nicht „sorgenfrei“ ohne eigene Verantwortung seinen Kauf tätigt, hat das Landgericht Bremen jüngst in einem …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
„Wer sich an der Ermu Kalkavan Schiffseigentums GmbH & Co. KG beteiligt hat, sollte mögliche Schadensersatzansprüche, zum Beispiel wegen fehlerhafter Anlageberatung, prüfen lassen“, so Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann . Nach ihrer …
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08.01.2015
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Wer seinen Beruf nicht mehr ausüben kann bzw. berufsunfähig wird, hat nicht nur mit den gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu kämpfen, sondern häufig auch mit den gesetzlichen und vertraglichen Anforderungen der …
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17.12.2014
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Klärt der Versicherungsvertreter den Versicherungsnehmer nicht über die Folgen und Risiken einer vorzeitigen Kündigung einer bestehenden Lebensversicherung auf, haftet er auf Schadensersatz. Dieses hat aktuell der Bundesgerichtshof mit …
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10.12.2014
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mit Spannung wird das Urteil des XI. Zivilsenats zur Frage, ob die bereits im Jahre 2011 statuierten Grundsätze auch für einfachere als die CMS Spread Ladder Swaps gelten, erwartet. Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 22.03.2011 – XI …
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26.11.2014
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Kindesunterhalt für Minderjährige: Welche Ausgaben sind von den Beträgen der Düsseldorfer Tabelle nicht erfasst? Wer zahlt eigentlich die Klassenfahrt, den Kindergarten, den Kieferorthopäden? Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, leistet …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
In gut einem Monat ist es wieder soweit: beim Aufräumen der dunklen Ecke des Büros kommen die leidigen alten Sachen zum Vorschein – die Schuldner und offenen Forderungen, um die Sie sich bei Gelegenheit das ganze Jahr über noch kümmern …
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12.11.2014
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Schutz bei häuslicher Gewalt – was regelt das Gewaltschutzgesetz? Körperliche und seelische Gewalt passiert in den meisten Fällen zu Hause innerhalb der Familie und kommt in allen gesellschaftlichen Schichten vor. Seit Inkrafttreten des …
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27.10.2014
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Aufgrund der schwer zu durchschauenden Konstruktion und für Laien schwer kalkulierbaren Verlustrisiken von Zinswährungsswaps werden von der Rechtsprechung hohe Anforderungen an die Beratung der Banken gestellt. Daraus ergeben sich gute …
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07.10.2014
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Die „5-%-Regel“: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am 28.05.2014 (AZ: VIII ZR 94/13) erneut mit der Frage des Rücktritts beim Autokauf bei geringwertigen Mängeln beschäftigt. Liegen die Beseitigungskosten für einen Sachmangel des …
28.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Das Oberlandesgerichts Düsseldorf (16. Zivilsenat) hat die Targobank verurteilt, einem Lehman-Anleger Schadensersatz zu zahlen, weil dieser vor der Investition nicht ausreichend darüber aufgeklärt wurde, dass für die Wertpapieremittentin …