4.973 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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03.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Thema Lebensversicherungen hat in den vergangenen Wochen die Pressen beschäftigt. Neben den sinkenden Garantiezinsen für neu abgeschlossene Verträge sorgte auch ein Urteil des Bundesgerichtshof für Schlagzeilen: Gekündigte Altverträge …
05.06.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… von Verträgen tariffähiger Vereinigungen findet eine Überprüfung anhand des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht statt. Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Nach dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz darf …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… beraten und vertreten wir unsere Mandanten von dem Zeitpunkt der Planung eines Bauvorhabens beim Abschluss von Verträgen von Bau-, Architekten- und Grundstückskaufverträgen bis hin zur Betreuung während der Baumaßnahmen und Abnahme …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… worden war und darüber hinaus vor die Wahl gestellt wurde, an der Kündigung festzuhalten und einen Rückzahlungsbetrag in Höhe von 0,00 EUR entgegenzunehmen oder aber diese zurückzunehmen und dadurch Aktien an der neu entstandenen Beklagten …
27.01.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Hintergründe zum Widerruf Ihres Darlehens bei der Zevener Volksbank eG Verbrauchern steht gesetzlich ein Widerrufsrecht für Darlehensverträge zu. Dieses soll ihnen die Chance einräumen, einen solch gewichtigen Vertrag erneut zu überdenken …
25.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 20.06.2023 – Az. 1 AZR 265/22 entschieden, dass wegen einer Kündigung des Arbeitnehmers der Arbeitgeber die an den Headhunter gezahlte Vermittlungsprovision nicht vom Arbeitnehmer …
07.01.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Verbraucherdarlehensverträgen. Weil der Gesetzgeber für solche Fälle bislang vorsieht, dass eine Widerrufsfrist nicht beginnt, haben Darlehensnehmer der Sparda Bank Baden-Württemberg, deren Verträge eine solche Belehrung enthielten …
29.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Umschuldung sehr viel Geld sparen. Der Widerruf des Darlehensvertrags führt dazu, dass der Vertrag rückabgewickelt wird. Eine „Vorfälligkeitsentschädigung“, wie sie für Fälle vorzeitiger Kündigung in der Regel vorgesehen ist, fällt dann …
31.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… aus ihrem teuren alten Kredit bei der DSL Bank aussteigen und auf einen günstigen neuen Kredit umschulden. Im Gegensatz zu einer vorzeitigen Kündigung fällt dabei auch keine sog. „Vorfälligkeitsentschädigung“ an. Denn die vertraglichen Regelungen …
16.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… Neben der netten prozessualen Folge für den Arbeitgeber, dass er sich letztlich im Kündigungsschutzprozess wegen einer Nichtigkeit des Arbeitsverhältnisses gar nicht auf die Erfüllung der Voraussetzungen einer Kündigung berufen musste, hat …
10.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… auch Unterlassungserklärung. Vergleichbar mit einem Vertrag, der einzuhalten ist. Wer jedoch die Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit der Waldorf Frommer Abmahnung wegen „American Beach House“ unterzeichnen und abgibt muss im Rahmen eines Gesprächs …
17.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Glisic LL.M. (Köln)
… oder eine entsprechende Preisminderung zu verlangen oder den Vertrag in Bezug auf diese Waren zu kündigen . Insbesondere, wenn die nicht Konformität innerhalb von sechs Monaten festgestellt wird : ist davon auszugehen, dass diese Vertragswidrigkeit …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… Einordnung Auswirkungen auf Rückforderungsrechte und Anspruchsvoraussetzungen hat. 3. Rechtsgrundlagen und Bindung durch betriebliche Übung Sonderzahlungen können vertraglich oder durch Betriebsvereinbarungen geregelt sein. Interessant …
13.02.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Denn anders als bei einer herkömmlichen Kündigung eines solchen Vertragstypen, fällt keine Vorfälligkeitsentschädigung für den Kunden an. Auf diese Weise kann ein teurer Altkredit beseitigt werden und ein neuer zu einem weitaus niedrigeren …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… dass der befristete Vertrag bis mindestens Ende Dezember 2023 bestand, also nicht vor Ende Dezember 2023 auslief. Der maßgebliche Stichtag lag bei befristet Beschäftigten also deutlich später (Ende Dezember statt Ende Januar). Der Kläger …
26.06.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Struktur von Urlaubsansprüchen Der gesetzliche Urlaub beträgt 20 Arbeitstage (bei 5-Tage-Woche), mithin 4 Wochen, § 3 BurlG. Er ist nicht einschränkbar Zum vertraglichen Urlaub sind individuelle Regeln möglich, soweit klar geregelt …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… schriftlicher GbR- Vertrag vorliegen. Mündliche Absprachen reichen aus. Schriftform ist aber – auch zur Vermeidung von Konflikten, wie auch der späteren sachgerechten Lösung von Konflikten- zu empfehlen, gerade in dem in der Praxis …
21.09.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… Ende, als außergewöhnliche, unvermeidbare und objektive Umstände für Unternehmen und/oder Einzelpersonen im Rahmen des Vertrages oder bestimmter steuerlichen und/oder anderen Verpflichtung definiert sind, deren Erfüllung in Übereinstimmung …
20.02.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… rechtlichen Grundlage in China können Unternehmensstempel leicht von Mitarbeitern oder anderen Personen missbraucht werden, um zum Beispiel Verträge, Genehmigungen usw. zu unterzeichnen, ohne dass das Unternehmen davon weiß. Um Fehlverhalten …
28.06.2022
von Advokat Oleg Gamze LL.M.
… geklärt werden: die Kündigung von Arbeitnehmern ist zu veranlassen und dem Arbeitsamt ist eine entsprechende Mitteilung zu machen. Nach Ablauf der Frist für die Geltendmachung von Gläubigerforderungen muss eine Liquidationszwischenbilanz …
17.02.2022
von Rechtsanwältin Regine Götz
… und durch einen anderen Mitarbeiter ersetzt werden. Schließlich werden Sie die Einrichtung als Ihren Vertragspartner ohnehin kontaktieren, um mögliche Ergänzungen oder Änderungen des zugrundeliegenden Vertrages zu besprechen. Sofern eine betroffene …
08.11.2023
… als Verbraucher und einem Telekommunikationsdienstleister kommt – z. B. wegen unklarer Vertragsbedingungen, einer Verletzung von Vertrags-, Sorgfalts- oder Informationspflichten des Anbieters oder unerwarteter Gebühren – wenden Sie sich am besten …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… das Recht, den Vertrag zu kündigen. Pfändungsschutzkonto (P-Konto) : Regelt die Bedingungen für ein P-Konto, das einen gewissen Schutz vor Pfändungen bietet. Kunden müssen ein P-Konto beantragen, um diesen Schutz zu erhalten …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… konsultiert haben. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen kann, deshalb muss sie gut überlegt sein. Wer nicht selbst Filesharing vorgenommen hat, muss meistens auch keine Unterlassungserklärung …