5.190 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz
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01.02.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… würde den Anforderungen des § 2 Abs. 1 PAngV nicht genüge getan. Eine Vielzahl gewerblicher Verkäufer weist jedoch eben eine solche Artikelgestaltung aus und setzt sich somit einer hohen Abmahngefahr aus, da so den Anforderungen des § 2 Abs …
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26.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… und sind meines Erachtens insbesondere auf das Anfechtungsrecht Betroffener übertragbar. So sieht das LG Düsseldorf schon in der Bezeichnung „Gewerbeauskunft-Zentrale - Erfassung gewerblicher Einträge" eine Irreführung. Verstärkt wird dies nach Ansicht …
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24.01.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Norbert Franke Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Tel. (0351) 80 71 8-41 Mail: franke@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine sowie eine Anwaltsübersicht und unsere Serviceleistungen finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… überzugehen. Gerade bei Messen ist eine einstweilige Verfügung die einzige Möglichkeit, noch während der Veranstaltung das Angebot rechtsverletzender Waren zu unterbinden. Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Str. 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Unterlassungserklärung, gesetzt. Dennoch sollten Betroffene die von dem Rechteinhaber gesetzte Frist nicht verstreichen lassen, sondern sich direkt nach Erhalt der Abmahnung an einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz wenden …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt …
07.12.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Der rote Spielbaustein von Lego kann nach Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Da das für den Baustein typische Element aus den zweireihig angeordneten Vorsprüngen auf der …
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28.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG lässt Verletzungen ihrer Markenrechte insbesondere bei eBay-Angeboten konsequent von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner mit Hilfe von sog. Schutzrechtsverwarnungen (Abmahnungen) …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Hohe Gewinnspannen im Textilbereich locken und verführen zu Verstößen gegen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Kostspielige Abmahnungen sind häufig die Folge. In vielen südeuropäischen und ostasiatischen Ländern werden Textilien und …
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11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Unumgänglich ist daher der Schutz des Designs durch ein Geschmacksmuster. Mit geringem Aufwand kann für ganz Deutschland, Europa oder sogar international Schutz für maximal 25 Jahre erreicht werden. Rechtsanwalt Axel Dreyer , LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Straße 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
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04.11.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf dem Internetportal eBay. So wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seines gewerblichen eBay-Auftrittes die sogenannte 40,00 € Klausel nicht gemäß der Anforderungen des Gesetzes vertraglich vereinbart …
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02.11.2011
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Am 1.12.2011 treten die neuen Regelungen der PKW-Eneregieverbrauchskennzeichnungsverordnung (PKW-EnVKV) in Kraft. Die Regelungen dieser Verordnung sind von allen Herstellern und Händlern, die neue Personenkraftwagen ausstellen, zum Verkauf …
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31.10.2011
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wenn ein angebotener PKW in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer Internethandelsplattform eingestellt wird, ist dies jedenfalls nicht wettbewerbswidrig. Dies hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat …
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27.10.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Nach einem Urteil des LG Bonn, Az.: 1 O 448/10 muss die Deutsche Telekom darauf hinweisen, dass bei hohem Datentransfer Übertragungsraten gedrosselt werden. Die Telekom hatte Ihr Produkt „Call & Surf Comfort VDSL" mit Werbeversprechen …
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27.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. …
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21.10.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach wird darüber informiert, was die richtige Verhaltensweise beim Erhalt einer dem gewerblichen Rechtsschutz zuzuordnenden Abmahnung ist. So wird regelmäßig über die richtige Reaktionsweise bei dem Erhalt von wettbewerbsrechtlichen …
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19.10.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Unsere Kanzlei vertrat erfolgreich eine Werbeagentur, die sich gegen Haftungsansprüche ihrer ehemaligen Auftraggeber wehren musste. Das Landgericht Berlin sowie das Kammergericht sahen hier eine Haftung der Werbeagentur als nicht gegeben an …
Abmahnung Urheberrecht Waldorf Frommer Rechtsanwälte, "The Experiment", Constantin Film Verleih GmbH
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14.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Derzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „The Experiment” für die Constantin Film Verleih GmbH ab. Waldorf Frommer verlangen u.a. die Abgabe einer …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf für die Volkswagen AG wegen angeblicher Verletzung der deutschen Marke 399 30 000 und der korrespondierenden EU-Marke 000 703 983 „VW” sowie „VW im …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Abmahnung an einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz wenden. In der Regel sollte dann eine modifizierte - d.h. nicht die von der Gegenseite vorformulierte - Unterlassungserklärung abgegeben werden, die keine Zahlungsverpflichtung …
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07.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… ist dem nur notfalls heranzuziehenden nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster vorzuziehen, zumal die Eintragung immer weiter beschleunigt wird. Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Straße 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in derartigen Fällen gemäß § 97a Abs. 2 UrhG auf € 100,00 begrenzt ist. Bei qualifizierter Beratung durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz kann den abmahnenden Kanzleien aber so gut wie immer „viel Wind aus den Segeln" genommen …
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26.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Begriffe wie „(Werk)Titelschutz” oder „Titelschutzanzeige” begegnen einem öfter außerhalb des juristischen Lebens, aber eine konkrete Vorstellung hat man meist nicht. Dies soll dieser Beitrag ändern. Das Thema ist für alle interessant, die …