577 Ergebnisse für Fälschung
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus diesem Jahr machen die illegalen Geschäfte mit Plagiaten und Fälschungen inzwischen 2,5 Prozent des Welthandels aus. Innerhalb der Europäischen Union ist es sogar doppelt so viel. Der wirtschaftliche …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von Kleidungstücken unter der Handelsplattform www.eBay.de, die das markenrechtlich geschützte Zeichen der B.V. tragen sollen und bei denen es sich dem Vorwurf nach um Plagiate/Fälschungen handeln soll. Verlangt wird von dem Adressaten des Schreibens …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… hergestellt worden. Aus Sicht der Porsche AG handelt es sich um eine Fälschung und damit um eine Markenverletzung. Die Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner weisen darauf hin, dass durch das Angebot und Vertrieb von Waren …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gebracht worden seien, welche das Zeichen Tommy Hilfiger tragen. Es wird ferner behauptet, dass es sich bei den Waren um Fälschungen handelt. Von den betroffenen Anbietern wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft und Schadenersatz …
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07.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… an Händler untervermietet, von welchen einige ihren Stand zum Verkauf von Fälschungen von Markterzeugnissen nutzen, unter den Begriff der „Mittelsperson“ fällt, „deren Dienste von einem Dritten zwecks Verletzung eines Rechts des geistigen …
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02.08.2016
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… eines handschriftlichen Testaments mit Eröffnungsvermerk. Zwar seien bei einem handschriftlichen Testament die Risiken, z.B. von Fälschungen oder Rechtsfehlern höher als bei einem notariellen Testament. Dennoch seien beide Testamentsformen …
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20.07.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sich bei genauem Hinsehen bereits in den Bewerberdokumenten selbst Indizien für eine Fälschung. Angeblich erworbene Qualifikationen decken sich z. B. nicht mit den Angaben im Lebenslauf. Zweifel weckt etwa auch die wiederholte Verwendung bestimmter …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist die angebliche Verletzung einer Marke der Doe Deere Industries LLC. Im Rahmen der Abmahnung wird behauptet, dass die verkauften Artikel Fälschungen seien und diese Produkte nicht von der Doe Deere Industries LLC stammen würden. Die Rechtsanwälte Kurz …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
… und Verkehrsrechtler beraten und vertreten zu lassen. Auch wenn der Nachweis des gefälschten Tachostands nicht auf den ersten Blick möglich ist, gibt es doch gewisse Hinweise und Indizien für eine Fälschung. So sind oftmals Unstimmigkeiten …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… nachzuweisen. Im Vergleich zum öffentlichen Testament sind beim eigenhändigen oder privatschriftlichen Testament die Gefahren der Rechtsunkenntnis, unklarer Formulierungen, des Urkundenverlusts, seiner Fälschung oder Unterdrückung höher …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg
… z.B. einer Auftragsmanipulation (vgl. Urteil des BGH vom 21.11.1980, Az. I ZR 118/78) oder einer Fälschung von Kundenunterschriften (vgl. Urteil des OLG München vom 01.07.2003) begründet sein. Auch eine versuchte Straftat …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, unsere Mandantschaft habe eine Handtasche nach Deutschland importiert, welche das Markenzeichen „MARC BY MARC JACOBS“ trage, obwohl es sich bei der Handtasche um ein Falsifikat/eine Fälschung handele. Dies stelle …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Schutzrechten an dem „Sitzsack“ „Lamzac“ ab. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Unserem Mandanten wird vorgeworfen, über die Handelsplattform eBay Fälschungen des Sitzsacks, dessen Erfinder Herr Oomen offenbar ist, angeboten zu haben …
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21.05.2016
von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
… mit einer Schreibmaschine oder einem Computer verfasst wird, da es dann den Formerfordernissen nicht entspricht. Die besonderen Anforderungen an ein handschriftliches Testament sollen eine Fälschung von Testamenten verhindern. Außerdem …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… verschwinden. Um Fälschungen zu verhindern, müssen Verpackungen ab sofort ein individuelles und fälschungssicheres Merkmal tragen (§ 7 TabakerzG). Irreführende werbliche Elemente auf Verpackungen (vgl. § 18 TabakerzG) sind verboten. Für …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… in denen der Angeklagte für haftbar erklärt wurde, hatte er sich im Arbeitsvertrag nicht zur Ausführung von Finanztransaktionen verpflichtet. Alle Fälschungen waren recht gut gemacht, er hatte also weder böswillig noch fahrlässig gehandelt. Er war …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Produktpiraterie wird im Welthandel und noch mehr innerhalb der EU zu einem immer größeren Problem. Das Geschäft mit Fälschungen und Plagiaten macht inzwischen 2,5 Prozent des gesamten Welthandels aus. Mit den nachgeahmten und unerlaubt …
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11.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass es sich um Fälschungen gehandelt habe. Aufgrund dieser Markenverletzung fordern die Anwälte der UNIT4 IP die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung zu Gunsten der Polo/Lauren Company L.P. New York, USA, sowie Auskunft über …
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25.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… wenn Leistungen durch Fälschung von Belegen oder Vorspiegelung falscher Tatsachen bezogen wurden, also der allgemein bekannte Versicherungsbetrug. Der letztgenannte Vorwurf war auch Gegenstand des Verfahrens vor dem OLG Frankfurt …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
… Consumidores en Acción“ fordert Geldbußen für Stromanbieter, die Fälschungen von Zählerstandsangaben vortäuschen, um davon finanziell zu profitieren. Sie verlangt von der CNMC, Maßnahmen zu ergreifen und Sanktionen gegen die wichtigsten Stromanbieter …
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07.03.2016
von anwalt.de-Redaktion
… zu verhindern – die Bank hingegen schon. Letztere hätte die Fälschung des Passes bei der Registrierung des vermeintlichen Kunden anhand einer Datenbank erkennen können. Seinen Begleitern ohne weitere Kontrollen, und noch dazu mit einer großen …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… nutzen darf. Angebot von Fälschungen Gegenstand von markenrechtlichen Abmahnungen ist oftmals der Vorwurf, der Abgemahnte habe über einen Onlineshop, auf dem Flohmarkt oder sonst ein geschütztes Zeichen der Marke Louis Vuitton genutzt, ohne …
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17.12.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an verschiedenen Tommy Hilfiger-Marken gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf des Angebots/Verkaufs von Fälschungen. Zu den Forderungen der Abmahnerin: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Herausgabe …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… beispielsweise Käufer von Plagiaten, Fälschungen und Co auf den Portalen ebay usw. können bei der Bank Namen und Anschrift als Auskunft fordern und ihre Rechte geltend machen. Es bedarf somit nicht mehr des Umweges über die Strafanzeige und Einsicht …