580 Ergebnisse für Fälschung
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… nutzen darf. Angebot von Fälschungen Gegenstand von markenrechtlichen Abmahnungen ist oftmals der Vorwurf, der Abgemahnte habe über einen Onlineshop, auf dem Flohmarkt oder sonst ein geschütztes Zeichen der Marke Louis Vuitton genutzt, ohne …
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17.12.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an verschiedenen Tommy Hilfiger-Marken gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf des Angebots/Verkaufs von Fälschungen. Zu den Forderungen der Abmahnerin: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Herausgabe …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… beispielsweise Käufer von Plagiaten, Fälschungen und Co auf den Portalen ebay usw. können bei der Bank Namen und Anschrift als Auskunft fordern und ihre Rechte geltend machen. Es bedarf somit nicht mehr des Umweges über die Strafanzeige und Einsicht …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… oder gegen diese begangen werden. Dazu zählen vor allem das Ausspähen und Abfangen von Daten (Phishing), der Computerbetrug, die Datenveränderung und die Fälschung beweiserheblicher Daten. Unter diesem Aspekt nehmen sowohl die Attacken …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… höher einzuordnen als das Bankgeheimnis und das Rechts des Kontoinhabers auf Schutz der persönlichen Daten. Im konkreten Fall wurden über das Internet Fälschungen eines Davidoff-Parfüms verkauft. Der Parfüm- und Kosmetikkonzern Coty …
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Zulassungsbescheinigung Teil II) oder Kennzeichen keine Fälschungen sind. Er empfiehlt, bei Zweifeln die Fahrzeugidentifikationsnummer vor Abwicklung des Kaufs zu überprüfen. Dies ist beispielsweise über die Polizei möglich, welche die Fahrzeug …
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22.10.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der späteren Klägerin, die eine Hersteller- und Vertriebslizenz für Davidoff-Parfums besitzt, hatte eindeutig ergeben, dass das von ihr bei einem eBay-Verkäufer erworbene „Davidoff Hot Water“ eine selbst für den Laien erkennbare Fälschung war …
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… volkswirtschaftlichen Schaden an. Und gefälscht wird in allen Bereichen: Von Uhren über Autos und Software hinzu Medikamenten. Oftmals werden Fälschungen dabei über große Internetplattformen zum Verkauf angeboten. Die Identität des Verkäufers …
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17.09.2015
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
… des geistigen Eigentums üblich geworden ist. Dies wird durch die jährlichen Berichte der zentralen Stelle für gewerblichen Rechtsschutz bestätigt, denen zufolge die wichtigsten Herkunftsländer für Fälschungen Thailand, China, Tschechien …
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10.09.2015
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
… dass das Testament gefunden wird oder um Fälschungen vorzubeugen. Die Kosten hierfür sind relativ gering, es fällt lediglich eine einmalige Gebühr von 75 € an. Alternativ kann ein Testament auch von einem Notar beurkundet werden. Für …
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06.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Vorwurf lautet auf Verletzung der deutschen Wortmarke „MONTBLANC“ unter der Registernummer: 39621120 und Bildmarke unter der Registernummer: 39621167. Die per Testkauf ermittelten Manschettenknöpfe sollen Fälschungen darstellen, welche …
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22.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit Fälschungen und Plagiaten wird ein enormer wirtschaftlicher Schaden angerichtet. Das Nachsehen haben die Verbraucher und die Hersteller der Original-Artikel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) will die Produktpiraten zumindest …
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14.07.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Als sie nach entsprechender Aufforderung ärztliche Bescheinigungen vorlegte, stellten sich diese jedoch als Fälschungen heraus. Der auf den Eltern-AU angegebene Arzt erklärte nämlich, dass er in den jeweiligen Zeiträumen weder Mutter noch Kind …
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11.05.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… bis 83 Abs. 1, eines Landesverrats oder einer Gefährdung der äußeren Sicherheit in den Fällen der §§ 94 bis 96, 97a oder 100, einer Geld- oder Wertpapierfälschung in den Fällen der §§ 146, 151, 152 oder einer Fälschung von Zahlungskarten …
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27.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Von der Stradivari-Geige bis zum Smartphone – Produktpiraterie ist kein Phänomen des 21. Jahrhunderts. Aber die Plagiate nehmen zu und in der zunehmend digitalisierten Welt wird es einfacher, Plagiate und Fälschungen zu produzieren …
13.04.2015
von Rechtsanwalt Torben Swane
… und auch sein Vater, Joe Jackson, gingen „leer” aus. Sie sprachen von Fälschung und verdächtigten die von Jackson im Testament mit der Umsetzung seines letzten Willens betrauten „co-Executors”, John Branca, John McClay und Barry Siegel …
01.04.2015
von Rechtsanwalt Torben Swane
… auch nach deutschem Recht in einem sog. „Sorgerechtstestament“ möglich. Die Geschwister von Michael Jackson und auch sein Vater, Joe Jackson, gingen „leer“ aus. Sie sprachen von Fälschung und verdächtigten die von Jackson im Testament mit der Umsetzung …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sich als verloren gemeldete Ausweise oder als Fälschungen heraus bzw. führten ins Ausland. Mit der allzu leicht gehandhabten Kennzeichenvergabe ist mittlerweile Schluss. Gegen Behördenmitarbeiter und Kennzeichenhändler laufen Ermittlungen wegen …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dieser überprüft stichprobenartig den Inhalt der Sendung darauf, ob dieser eingeführt werden darf und ob gegebenenfalls durch die Einfuhr weitere Kosten entstehen. Nicht eingeführt werden dürfen beispielsweise Fälschungen und Plagiate …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken „FC Bayern München“ und „FC Bayern“ gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel („Fälschungen“) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf …
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18.02.2015
von Rechtsanwalt Dipl. RPfl. (FH) Ernst Scharr
… des Erblassers selbst in seiner Testierfreiheit. Fälschungen oder Manipulationen sollen ausgeschlossen werden, Streitigkeiten sollen vermieden werden. Außerdem wird der Erblasser dazu angehalten, sein Testieren verantwortungsvoll auszuüben …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die girovertragliche Pflicht zu, die Gefahr einer Fälschung soweit wie möglich auszuschalten (...). Mangels anderweitiger vertraglicher Ausgestaltung des Haftungsmaßstabes genügte nach der vor dem 31. Oktober 2009 geltenden Rechtslage …
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05.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… sie von der tatsächlichen Qualifikation und der tatsächlichen Art und Weise der Einarbeitung und Überwachung des eingesetzten Personals oder der Fälschung der Unterschriften auf den Leistungsnachweisen erfahren, hätten sie die Bezahlung der Rechnungen …
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16.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rechtsschutz (Markenrecht) vorgelegt werden. Grundsätzlich gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, auf eine einstweilige Verfügung zu reagieren. Entscheidend ist im vorliegenden Fall die Frage, ob tatsächlich Fälschungen angeboten wurden …