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Abmahnung von Kanzlei Hild & Kollegen und der T&D Versand GbR erhalten?
Abmahnung von Kanzlei Hild & Kollegen und der T&D Versand GbR erhalten?
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen für die T&D Versand GbR vor. Derzeit liegen uns von der T&D Versand GbR vor allem vielfachen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auf dem Tisch, die allerdings durch die Kanzlei …
Von Appen Jens legal i. A. v. 1. FC Nürnberg Abmahnung Verwendung Wort-Bild-Marke „Emblem“
Von Appen Jens legal i. A. v. 1. FC Nürnberg Abmahnung Verwendung Wort-Bild-Marke „Emblem“
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Von Appen Jens legal mahnen im Auftrag des 1. FC Nürnberg e.V. die Verwendung des „Emblems" als Wort-Bild-Marke ab. Die Rechtsanwälte tragen vor, dass der 1. FC Nürnberg e.V. Inhaberin der Wort-Bild-Marke „Emblem" ist, die …
Erstes rechtskräftiges Urteil vom Oberlandesgericht Köln gegen die Volkswagen AG
Erstes rechtskräftiges Urteil vom Oberlandesgericht Köln gegen die Volkswagen AG
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Kanzlei VON RUEDEN hat das erste rechtskräftige Urteil eines Oberlandesgerichts in Deutschland direkt gegen die Volkswagen AG erstritten. Bisher existierten nur Urteile der Oberlandesgerichte gegen die Händler. Die Revision wurde nicht …
Verhaltensbedingte Kündigung nur selten haltbar!
Verhaltensbedingte Kündigung nur selten haltbar!
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Gekündigte Arbeitnehmer aufgepasst! Wirft Ihnen Ihr Arbeitgeber ein Fehlverhalten vor? Geben Sie sich nicht vorzeitig geschlagen! Eine Kündigungsschutzklage ist anzuraten! Hintergrund: Bevor der Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung …
Abgasskandal OLG Hamburg – Verbraucher hat Anspruch auf Lieferung eines neuen VW Tiguan
Abgasskandal OLG Hamburg – Verbraucher hat Anspruch auf Lieferung eines neuen VW Tiguan
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Verbraucher haben im Abgasskandal immer bessere Karten. Nicht nur Landgerichte, sondern auch Oberlandesgerichte, sprechen den geschädigten Autokäufern Schadensersatz zu. So wie zuletzt die Oberlandesgerichte Koblenz und Karlsruhe hat nun …
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
Geldgeschenke der Schwiegereltern nach der Trennung
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Können Schwiegereltern Geldgeschenke von ihrem ehemaligen Schwiegersohn zurückfordern? Damit beschäftigte sich der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Rechtsstreit. BGH: Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 107/16 Mit über 100.000 € …
Kündigung im Briefkasten: pauschal bestreiten reicht nicht
Kündigung im Briefkasten: pauschal bestreiten reicht nicht
| 23.07.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer als Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber erhält, würde im Zweifel gerne abstreiten, die Kündigung überhaupt erhalten zu haben. Diese Möglichkeit bietet sich – so könnte man meinen – vor allem an, wenn der Arbeitgeber die …
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 2 Abs. 1 GG regelt nach seinem Wortlaut die „freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“. Was zunächst relativ esoterisch klingt, meinte eigentlich etwas ganz Profanes: Jeder kann tun und lassen, was er will. Juristisch gesagt beschreibt …
IPCL Rieck//Rieck & Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Creative Depot P&D GmbH
IPCL Rieck//Rieck & Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Creative Depot P&D GmbH
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die IPCL Rieck, nunmehr Rieck & Partner Rechtsanwälte, aus Hamburg vertreten die Interessen der Creative Depot P&D GmbH, welche online als gewerblicher Händler auftritt. Sie verschickten nun eine Abmahnung an eine Person, welche …
Schnell viel Geld aus Lebens-/Rentenversicherung und Rürup-Verträgen!
Schnell viel Geld aus Lebens-/Rentenversicherung und Rürup-Verträgen!
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Der Widerruf, Widerspruch oder Rücktritt bietet eine attraktive Möglichkeit, sich von Lebensversicherungsverträgen zu lösen oder auch nach Kündigung noch eine erhebliche Nachzahlung zu erhalten. I. Das Problem Gerade in der aktuellen …
Darf der Vermieter Nebenkosten schätzen?
Darf der Vermieter Nebenkosten schätzen?
| 22.07.2019 von Rechtsanwältin Nadine Schäfer
Mieter erwarten von ihrem Vermieter oder der Hausverwaltung, dass die Nebenkosten korrekt und exakt abgerechnet werden. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass einige Posten in der Abrechnung geschätzt werden müssen. Doch ist das überhaupt …
Weiterer Erfolg: BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurück
Weiterer Erfolg: BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurück
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 19.07.2019. Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 11.07.2019 im Beschlusswege die Beschwerde der Grünewerte …
Kapitalanlage: Projektpartner haften nach Vertrauenstatbestand
Kapitalanlage: Projektpartner haften nach Vertrauenstatbestand
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Beschluss vom 22.01.2019 ( Az.: II ZB 18/17 ) zeigt der BGH eine klare Linie in der Prospekthaftung: „Eine Prospektverantwortlichkeit trifft auch diejenigen, die aufgrund ihrer besonderen beruflichen und wirtschaftlichen Stellung … eine …
Ab in den Urlaub: Was darf bei Flugreisen in den Koffer oder in das Handgepäck?
Ab in den Urlaub: Was darf bei Flugreisen in den Koffer oder in das Handgepäck?
| 03.05.2023 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Getränke und Lebensmittel sollten in durchsichtigen, verschließbaren Plastikbeuteln verpackt sein. Waffen und waffenähnliche Gegenstände dürfen generell nicht mitgenommen werden. Für Medikamente benötigen Urlauber häufig einen ärztlichen …
Waldorf Frommer: AG Leipzig verurteilt abgemahnten Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren
Waldorf Frommer: AG Leipzig verurteilt abgemahnten Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 22.02.2019, Az. 118 C 4633/18 Der in diesem Verfahren beklagte Anschlussinhaber wurde von der geschädigten Rechteinhaberin zuvor wegen der illegalen Verbreitung eines Filmwerks in einer Internettauschbörse abgemahnt. …
Die fondsgebundene Lebensversicherung und ihre Nachteile
Die fondsgebundene Lebensversicherung und ihre Nachteile
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Viele Anleger möchten mit ihrer Investition nicht nur für sich im Alter, sondern auch für ihre Nachkommen im Falle eines Ablebens vorsorgen. So mancher Anleger entscheidet sich zu diesem Zwecke auf Anraten eines Versicherungsberaters für …
Informationen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Informationen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Die Möglichkeiten für Fachkräfte in Deutschland werden erweitert. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ermöglicht es Fachkräften mit qualifizierter Berufsausbildung leichter in Deutschland einzuwandern. 2. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz …
Neues Urteil im Dieselskandal: VW muss Schadensersatz zahlen
Neues Urteil im Dieselskandal: VW muss Schadensersatz zahlen
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
VW muss Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zahlen VW haftet der Käuferin eines vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung auf Schadensersatz ( Urteil OLG Karlsruhe vom …
Partnerschaftsverträge – partnership-contracts in the non-marital partnership (D-ENG)
Partnerschaftsverträge – partnership-contracts in the non-marital partnership (D-ENG)
| 22.07.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Partnerschaftsverträge in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Da der Gesetzgeber die nichteheliche Lebensgemeinschaft weitgehend nicht geregelt hat und dies in absehbarer Zeit auch nicht zu tun gedenkt, liegt es nahe, dass die Partner …
Das Recht auf saubere Luft: EuGH will Luftschadstoffe strenger messen
Das Recht auf saubere Luft: EuGH will Luftschadstoffe strenger messen
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass schon das Überschreiten von Grenzwerten an einzelnen Messstellen gegen EU-Recht verstößt ( Rechtssache C-723/17 ). Das Urteil dürfte auch Folgen für deutsche Städte haben. Einwohner von …
Dieselskandal: Rechte von Mercedes-Besitzern bei freiwilligem Rückruf
Dieselskandal: Rechte von Mercedes-Besitzern bei freiwilligem Rückruf
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
22.07.2019 – Im Sommer 2018 kündigte Daimler eine freiwillige Servicemaßnahme für mehr als drei Millionen Fahrzeuge in Europa an, um die Software des Motorsteuerungsgerätes von Dieselfahrzeugen zu aktualisieren. Dabei stehen …
Messungen mit dem Messgerät Traffistar S 350 sind derzeit nicht verwertbar
Messungen mit dem Messgerät Traffistar S 350 sind derzeit nicht verwertbar
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat mit seinem Urteil vom 05.07.2019 ( LV 7/17 ) zu dem Messgerät Traffistar S350 klargestellt, dass Messungen mit diesem Messgerät derzeit unverwertbar sind, wenn der Betroffene sich gegen die …
Immobilie im Nachlass: Was ist zu tun, wenn diese nur ein Erbe nutzt?
Immobilie im Nachlass: Was ist zu tun, wenn diese nur ein Erbe nutzt?
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein typischer Streitfall bei der Auseinandersetzung eines Nachlasses besteht aus einer in die Erbschaft fallenden Immobilie und mehreren Erben. Besonders schwierig kann sich der Fall gestalten, wenn die Erbengemeinschaft aus dem …
Kostenersatz bei irrtümlicher Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums
Kostenersatz bei irrtümlicher Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Hat ein Wohnungseigentümer, der irrtümlich davon ausgeht, er alleine wäre für Instandsetzungen verantwortlich, einen Anspruch auf Ersatz der entstandenen Kosten gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft? BGH-Urteil vom 14. Juni 2019 – V ZR …