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Schmerzensgeld bei diskriminierender Kündigung
Schmerzensgeld bei diskriminierender Kündigung
| 04.08.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich entschieden, dass ein Anspruch auf den Ersatz immaterieller Schäden bei diskriminierenden Kündigungen nach § 15 II AGG grundsätzlich möglich ist (BAG Az. 8 AZR 838/12). Hier erfolgte die Kündigung einer …
Verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber wegen mangelhafter Leistung aufgrund WM-Fiebers
Verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber wegen mangelhafter Leistung aufgrund WM-Fiebers
16.07.2014 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Sollte Ihr Chef Sie mit einer verhaltensbedingten Kündigung belegen, weil Ihre Leistungen aufgrund Ihres WM-Fiebers nachgelassen haben, lassen Sie sich dringend von einem fachkundigen Anwalt für Arbeitsrecht helfen. Eine solche Kündigung …
Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehns bei Kündigung durch den Arbeitnehmer
Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehns bei Kündigung durch den Arbeitnehmer
| 16.07.2014 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Fall Der Arbeitgeber gewährt einem Arbeitnehmer ein Darlehen in Höhe von EUR 50.000,--. Hierauf leistet der Arbeitnehmer monatliche Rückzahlungsbeträge in Höhe von EUR 350,--, die direkt vom Lohn abgezogen werden. Im Darlehensvertrag ist …
WM-Fieber ist keine gute Entschuldigung für unentschuldigtes Fernbleiben vom Arbeitsplatz
WM-Fieber ist keine gute Entschuldigung für unentschuldigtes Fernbleiben vom Arbeitsplatz
| 14.07.2014 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
So manch einer verwechselt WM-Fieber mit medizinischem Fieber. Es ist keine gute Idee, aus Gründen des WM-Fiebers am nächsten Tag zu schwänzen. Je nach Betrieb und je nach Vorgesetztem, kann ein unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit …
Social Media am Arbeitsplatz
Social Media am Arbeitsplatz
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Was passiert mit dem Account am Ende des Arbeitsverhältnisses bspw. bei einer betriebsbedingten Kündigung? Eine Pflicht zur Herausgabe des gesamten Accounts lässt sich unproblematisch bejahen, sofern für den Mitarbeiter ein dienstlicher …
Urteil des EuGH: Urlaubsanspruch gehört zum Erbe
Urteil des EuGH: Urlaubsanspruch gehört zum Erbe
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich regelt das Arbeitsverhältnis das Bürgerliche Gesetzbuch, BGB, §§ 611 ff BGB. Das Arbeitsverhältnis ist ein Dienstvertrag, der mit dem Tod endet. Das Bundesarbeitsgericht sah damit auch das Ende aller gegenseitigen Ansprüche …
Der Abwicklungsvertrag und die betriebsbedingte Kündigung des Arbeitgebers
Der Abwicklungsvertrag und die betriebsbedingte Kündigung des Arbeitgebers
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Der Abwicklungsvertrag ist ein schönes Instrument, um die Interessen beider Parteien einigermaßen in Einklang zu bringen. Selbstverständlich gibt es immer Mittel und Wege, sich gerichtlich gegen eine betriebsbedingte Kündigung zu wehren. …
Kündigungswelle - Massenentlassungen
Kündigungswelle - Massenentlassungen
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Outsourcing, Restrukturierungsmaßnahmen, Rationalisierungsmaßnahmen und sonstige nach wirtschaftlicher Vernunft riechende Maßnahmen, sind nichts anders als Massenentlassungen. Die betriebsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber ist …
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
| 02.06.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Immer häufiger geschieht es, dass Arbeitgeber ggf. durch fragwürdige Empfehlungsgeber versuchen, einen unliebsam gewordenen Arbeitnehmer aus dem Unternehmen heraus zu ekeln. Dies geschieht, um der Gefahr eines Kündigungsschutzgesetzes im …
Bei einer betriebsgedingten Kündigung gilt auch eine mit einem Leiharbeiter besetzte Stelle als frei
Bei einer betriebsgedingten Kündigung gilt auch eine mit einem Leiharbeiter besetzte Stelle als frei
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Besteht die Möglichkeit, den Arbeitnehmer auf einem anderen freien Arbeitsplatz ggfs. auch zu geänderten (schlechteren) Arbeitsbedingungen weiterzubeschäftigen, ist eine ordentliche Beendigungskündigung ausgeschlossen (Hessisches LAG, Urt. …
Mobbing-Handlung im Vier-Augen-Gespräch durch Parteieinvernahme unter Beweis zu stellen!
Mobbing-Handlung im Vier-Augen-Gespräch durch Parteieinvernahme unter Beweis zu stellen!
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Kläger hat systematische Anfeindungen, gesteuert durch den Beklagten im Einzelnen in seinen Schriftsätzen vorgetragen. Er hat hierzu mehrfach die Einvernahmen von Zeugen beantragt. Soweit lediglich sogenannte Vier-Augen-Gespräche …
Umstrukturierungsmaßnahmen führen zur betriebsbed. Kündigung des AG oder aber zu einem Aufhebungsvertrag
Umstrukturierungsmaßnahmen führen zur betriebsbed. Kündigung des AG oder aber zu einem Aufhebungsvertrag
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Immer mehr Großkonzerne machen sich Gedanken über die Kosten und sparen meistens an der falschen Stelle, indem sie Personal abbauen. Sicher sind die Personalkosten mit Abstand teuersten Kostenpositionen des Betriebes. Dennoch wird ein …
Kündigung wegen Krankheit -  Krankheit und Arbeitsunfähigkeit
Kündigung wegen Krankheit - Krankheit und Arbeitsunfähigkeit
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wer entschuldigt oder unentschuldigt aus gesundheitlichen Gründen physischer und psychischer Art seinen Dienst nicht antreten kann, ist in rechtlicher Hinsicht arbeitsunfähig erkrankt. Kann ich für eine Krankheit auch gekündigt werden? …
Problemfeld Datenschutz - Betriebsvereinbarung - Kündigung
Problemfeld Datenschutz - Betriebsvereinbarung - Kündigung
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Das Bundesarbeitsgericht (Az. 1 ABR 2/13(A)) hat sich erneut mit der Problematik Betriebsvereinbarung und Datenschutz auseinandergesetzt. Nach der Rechtsprechung des BAG können Betriebsvereinbarungen das Erheben, Verarbeiten und Nutzen …
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel ungeeignet?
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel ungeeignet?
| 24.03.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In Zeiten modernster IT-Technologie verfügt so gut wie jedes Handy über eine Aufnahmefunktion, mit welcher Gesprächsmittschnitte ermöglicht sind. Die Frage ist nun, ob man Beteiligten, die sich streiten oder in Notsituationen gekommen sind, …
Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz
| 13.03.2014 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Zur Verwertung sog. Zufallsfunde einer Videoüberwachung hat das BAG in seinem Urteil vom 21.11.2013, Az 2 AZR 797/11 entschieden. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Getränkemarkt regelmäßig einen gewissen Kassenschwund zu verzeichnen …
Unwirksamkeit tariflichler Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer
Unwirksamkeit tariflichler Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer
11.03.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einer Entscheidung bzgl. Verstoß gegen das AGG hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage der Unwirksamkeit tariflicher Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer auseinander zu setzen ( BAG 2 AZR 295/12 ). Hier stellte das …
Wann habe ich Anspruch auf Bezahlung von Überstunden?
Wann habe ich Anspruch auf Bezahlung von Überstunden?
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Grundsätzlich ist im Arbeitsvertrag geregelt, wie viele Stunden gearbeitet werden soll und wie hoch die Vergütung dafür ist. Nicht selten steht im Arbeitsvertrag auch, dass Überstunden mit der Vergütung pauschal abgegolten sind, also nicht …
Betriebsratsanhörung bei Kündigung
Betriebsratsanhörung bei Kündigung
| 22.01.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung ist oft genug ein Stolperstein für Arbeitgeber im Rahmen einer Kündigung. Fehler, die hier gemacht werden, z.B. fehlerhafte oder unvollständige Anhörung, Anhörung nur zur außerordentlichen und nicht …
Muss der Staat nachbezahlen? Höhere Besoldung/Sold noch für 2010, 2011 etc. nachfordern?
Muss der Staat nachbezahlen? Höhere Besoldung/Sold noch für 2010, 2011 etc. nachfordern?
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Besoldungssystem für Beamte und Soldaten war bereits in der Vergangenheit vom EuGH als rechtswidrig eingestuft worden, weil die Besoldung nicht nach der Dienstzeit, sondern am Lebensalter ausgerichtet wurde. Dies verstößt aber gegen das …
Grundwissen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
Grundwissen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Arbeitgeber sind gut beraten bereits im Rahmen der Einstellungen auf die Kündigungsschutzbestimmungen zu achten. 1.) Kündigungsschutz zu Beginn des Arbeitsvertragsverhältnisses Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das Gesetz grundsätzlich …
Frohe Weihnachten und herzlichen Glückwünsch zur Kündigung!
Frohe Weihnachten und herzlichen Glückwünsch zur Kündigung!
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eben noch mit Ihrem Chef anständig auf der Weihnachtsfeier gefeiert und jetzt eine Kündigung erhalten? Das geht schneller als man denkt! Alle Jahre wieder werden Mitarbeiter von ihren Chefs entlassen, weil sie sich angeblich oder …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung
Aufhebungsvertrag statt Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Kündigung durch Ihren Arbeitgeber erhalten? Hat er diese begründet? Lassen Sie sich helfen. Eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen kann in den meisten Fällen angegriffen und beseitigt werden. Was kann man gegen eine …
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
| 20.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung grundsätzlich zur Vergütung von Überstunden geäußert (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10). Anlass war der Fall eines angestellten Rechtsanwalts, der über …