5.523 Ergebnisse für Eigentum
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sollte ein Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz befragt werden, da das Prozessrisiko bei fehlender oder schlechter Beratung aufgrund der regelmäßig hohen Streitwerte im Urheberrecht und allgemein im Recht des geistigen Eigentums meist …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Die Mieterin mietete Gewerberäume für 15 Jahre. Die Zwangsversteigerung wurde durchgeführt und das Grundstück wurde dem neuen Eigentümer zugeschlagen. Dieser kündigte das Mietverhältnis, nunmehr möchte die Mieterin vom neuen …
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04.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Schadensersatz. Der Schadensersatz wird im Bereich des „geistigen Eigentums" nicht zwingend konkret berechnet. Vielmehr steht dem verletzten Rechteinhaber ein Wahlrecht zu, wie er seinen Schaden berechnet. Er kann den Schaden damit auch nach der sog …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der Übertragung berufen, das heißt, es gilt das tatsächlich Gewollte, nämlich der Verbleib der Eigentums beim Schuldner. Die Vorschriften des gutgläubigen Erwerbs des Eigentums vom Nichtberechtigten (§§ 892 f, 932 ff. BGB)gelten jedoch. 2 …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und „Friesenhaus" (I ZR 54/87) bekannt geworden sind. Danach kann der Eigentümer die Herstellung und Verwertung von Fotos nicht untersagen, wenn sie von außerhalb seines Grundstücks aufgenommen worden sind. Er kann sie hingegen untersagen …
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03.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Klage statt. Die Verwertung der Foto- und Filmaufnahmen der Bauten ist grundsätzlich von der Zustimmung der Eigentümerin abhängig. Der Eigentümer kann die Herstellung und Nutzung von Foto- und Filmaufnahmen nicht untersagen …
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23.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… der Differenz von 220 Euro, die sich aus den höheren Lohnkosten ergibt. Nach den Worten des BGH ist es Eigentümern neuwertiger Autos im Alter von maximal drei Jahren nicht zumutbar, sich auf eine andere Werkstatt verweisen zu lassen, die ihm …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… oder Dienstleistung wie zum Beispiel die Beschaffenheit wettbewerbswidrig (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG). Weiter sind irreführende Angaben über die Eigenschaften des Unternehmens einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums wettbewerbswidrig …
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16.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer im Ausland gutgläubig ein Auto kauft und sich nicht durch die Vorlage einer Kaufrechnung oder anderer Kaufnachweise davon überzeugt, dass der Verkäufer tatsächlich Eigentümer des verkauften Fahrzeugs ist, muss damit rechnen …
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14.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… in Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen (Spielstraße) gelte ein 1,50 Meter breiter Streifen entlang der Grundstücksgrenze als Gehweg, auf dem die Eigentümer zum Winterdienst verpflichtet werden können. Auf öffentlichen Straßen seien indes …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… es weise und bedenke das Ende" - wussten schon die Römer. Das Recht des geistigen Eigentums ist komplex und einschlägige Abmahnungen sollten vom Fachanwalt bearbeitet werden, so wie komplexe Krankheiten wohl auch am besten beim Facharzt aufgehoben sind. Fachanwalt Dr. Jaeschke steht Ihnen unter 0641/68681160 für Fragen zur Verfügung.
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06.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und nicht zu beanstanden. Im nächsten Abschnitt wird den Empfängern der Abmahnungen ein konkreter Tatvorwurf eröffnet. Im Auftrag der Rasch-Mandantin habe die „ Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH …
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06.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… sich gegen jede Beeinträchtigung ihrer Privatsphäre zu wehren und Dritte von der Nutzung ihres Eigentums auszuschließen. Zwar ist nach Meinung des Gerichts der Beklagten zuzustimmen, dass die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung …
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01.12.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… für den Lebenspartner, der nicht Eigentümer der Wohnung oder des Hauses ist, in Betracht. Auch wenn die Wohnung oder das Haus beiden Lebenspartnern gemeinsam gehört, können sich ohne Testament oder Erbvertrag vielerlei Probleme ergeben …
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26.11.2010
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
… entnommen werden. Dann passiert, was beim Bauen sooft passiert. Die Kosten steigen. Hier um das Vierfache. Der Verwalter informiert die Eigentümer. Als die Rechnungen kommen, reicht die Rücklage nicht. Der Verwalter hilft mit einem eigenem Konto …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… das Unternehmen berücksichtigt haben, das später diese Erklärungen „abkauft". Dieses Thema wurde in der ArGe „Geistiges Eigentum und Medien" auf dem Deutschen Anwaltstag im Mai 2010 erneut diskutiert. Die anwesenden Fachleute (darunter Richter …
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16.11.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… im Falle einer Scheidung zurückverlangt werden kann. Formal ist zunächst einmal derjenige Eigentümer des Geschenkes, welcher beschenkt worden ist. Allerdings ist in einem solchen Fall die Grundlage, auf derer die Zuwendung vorgenommen worden …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
… von einem allgemein zugänglichen Ort außerhalb des fremden Grundstücks gemacht wird. Wenn das Grundstück oder Gebäude für die Aufnahme betreten wird, ist dieses nur mit Einwilligung des Eigentümers bzw. des Hausrechtsinhabers möglich. Fremde …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Als Eigentümer des Grundstücks sind die Beteiligten in Erbengemeinschaft eingetragen. Der Gläubiger macht geltend, er sei im Wege der Abschichtung kraft Gesetzes aus der Erbengemeinschaft ausgeschieden. Dazu verweist er auf ein rechtskräftiges …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Verhandlung vor dem Amtsgericht hat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin den angekündigten Antrag mit der Maßgabe gestellt, die Klage richte sich nunmehr gegen die übrigen Eigentümer. Darauf hat der Prozessbevollmächtigte …
09.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Angaben zum Sachverhalt gemacht hatte. Daher ein guter Rat für Arbeitnehmer: Weil die Gerichte bei Bagatellkündigungen den Einzelfall ganz genau berücksichtigen und Eigentums- und Vermögensdelikte gegenüber dem Arbeitgeber tendenziell …
08.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Ferienhausvermittler gebucht, muss sich, wenn Mängel festgestellt werden, zur Durchsetzung seiner Gewährleistungsansprüche an den Eigentümer und nicht an den Vermittler wenden. Eine Vermittlungsagentur kann für Mängel nicht belangt werden. Im vorliegenden …
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28.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Rechtliche Bagatellgrenzen Im Strafrecht versteht man unter sog. Bagatelldelikten Eigentums- und Vermögensstraftaten, die nur einen geringen Wert zum Gegenstand haben. Solche Bagatellstraftaten werden gemäß § 248a Strafgesetzbuch (StGB) nur …
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28.10.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… nicht zu einer Persönlichkeitsrechtsverletzung des Eigentümers oder Mieters führen. Vergleichbar ist diese Situation mit derjenigen, dass ein Passant das Gebäude von außen betrachtet. Die theoretisch für jedermann sichtbaren Teile eines Grundstücks und Gebäudes …