5.523 Ergebnisse für Eigentum

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Klagen gegen Erbengemeinschaften
Klagen gegen Erbengemeinschaften
| 27.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… auch einzelne Prozesse gegen Erben möglich. Hintergrund der Entscheidung des Amtsgerichts München war eine Klage der Stadtwerke. Der Eigentümer einer Wohnung in München war bereits 2001 verstorben gewesen. Beerbt wurde er von vier Personen …
Die Immobilie in der Scheidung - Teil II
Die Immobilie in der Scheidung - Teil II
| 25.10.2010 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… er ist auch alleiniger Schuldner der Kredite Hier haftet der Eigentümer alleine für den Kredit. Ein Regressanspruch besteht nicht, weil er die Zahlungen im eigenen Interesse leistet. Seine Belastungen sind aber bei der Unterhaltsberechnung …
Die Äste dürfen bleiben - Sozialbindung des Eigentums vs. Nachbarschaftsrecht
Die Äste dürfen bleiben - Sozialbindung des Eigentums vs. Nachbarschaftsrecht
| 25.10.2010 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… werden, wenn die sog. „Sozialbindung des Eigentums", die sich unmittelbar aus Art. 14 des Grundgesetzes ergibt, dem privatrechtlichen Anspruch auf Beseitigung der Äste vorgeht. Nachvollziehbare Beispiele für die Sozialbindung von Eigentum
Eigenbedarfskündigung: Wohnungs-Verschaffungspflicht des Vermieters
Eigenbedarfskündigung: Wohnungs-Verschaffungspflicht des Vermieters
| 15.10.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… den Vermieter der dies unterlässt. Damit verliert er seinen Räumungsanspruch gegen den Mieter. Das Eigentum existiert rechtlich nur in den vom Gesetz und der Rechtsprechung gezogenen Grenzen. Niemand merkt dies mehr als der Vermieter.
Kostenvoranschlag bei Oldtimer - wer trägt die unvorhersehbaren Mehrkosten
Kostenvoranschlag bei Oldtimer - wer trägt die unvorhersehbaren Mehrkosten
| 15.10.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… zu. (Oberlandgericht Düsseldorf, Az: 5 U 78/97). Im vorliegeden Fall klagte ein Eigentümer eines Sportwagens, Baujahr 1963, der für seine Reparatur 20 % mehr bezahlt hatte als im Vorfeld ursprünglich veranschlagt war. Christian Fuhrmann Rechtsanwalt Verkehrsrecht /Oldtimerrecht
Stuttgart 21
Stuttgart 21
| 14.10.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und damit dem Projekt "Stuttgart 21" unterlag. Das Bahnhofsgebäude genießt Urheberrechtsschutz, von dem auch ein Änderungsverbot umfasst ist, so dass grundsätzlich auch den Eigentümer des Gebäudes erfasst und auch diesem jegliche urheberrechtlich …
Was versteht man unter einer Gesamthandsgemeinschaft?
Was versteht man unter einer Gesamthandsgemeinschaft?
| 11.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Miterben bei einer Gesamthandsgemeinschaft werden nicht Eigentümer der einzelnen Nachlassgegenstände, sondern des gesamten Nachlasses. Jeder Miterbe verfügt daher über seinen Anteil am gesamten Nachlass (den sog. Erbteil oder Erbanteil …
Abmahnung Brisby & Jingles - L'Amour Toujours d. Fuhrmann Wallenfells iAd. Baseprotect UG
Abmahnung Brisby & Jingles - L'Amour Toujours d. Fuhrmann Wallenfells iAd. Baseprotect UG
| 30.09.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… des geistigen Eigentums der entsprechenden Rechteinhaber entgegenzuwirken. Die Baseprotect UG beruft sich auf die Übertragung der Rechte an dem Musikwerk Brisby & Jingles - L'Amour Toujours durch die Andorfine Music Diederiks & Waldt GbR …
Schwiegereltern können Ihre Schenkung nach Scheidung zurückverlangen!
Schwiegereltern können Ihre Schenkung nach Scheidung zurückverlangen!
| 28.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… insgesamt 30.000,- EUR. Zusammen mit einem Kredit wurde hiervon eine Wohnung angeschafft, die alleiniges Eigentum des Schwiegersohns wurde. Nach ca. sieben Jahren wurde die Ehe dann wieder geschieden. Der Schwiegersohn war zwischenzeitlich …
Kündigung wegen Eigenbedarfs - bauordnungsrechtliche Unzulässigkeit der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarfs - bauordnungsrechtliche Unzulässigkeit der Wohnung
| 14.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Das Landgericht Mainz hatte sich mit einer Räumungsklage wegen Eigenbedarfs auseinander zu setzen (Az.: 3 S 26/10) . Nachdem ein Mehrparteienhaus neue Eigentümer bekommen hatte, wurde allen Mietparteien die Eigenbedarfskündigung …
Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
| 08.09.2010 von Rechtsanwalt Nils Finkeldei
… Vermögensgegenstände nicht gemeinschaftliches Eigentum der Eheleute werden. Am Ende der Ehe wird aber der Zugewinn der Eheleute wertmäßig ausgeglichen. Hierzu ein kurzes Beispiel: Zu Beginn der Ehe haben beide Eheleute ein Anfangsvermögen …
Neue Rechtsprechung  zum Wohnungseigentum
Neue Rechtsprechung zum Wohnungseigentum
| 01.09.2010 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… Instandsetzungen oder bauliche Maßnahmen im Einzelfall. Nunmehr hat der BGH auch entschieden (Urteil vom 16.7.2010, Aktenzeichen V ZR 221/09 ), dass durch frühere oder künftige einstimmige Vereinbarungen aller Eigentümer (§ 10 Abs. 2 Satz 2 WoEigG …
Sturmgefahr: Spezielle Sicherung von Fahrzeuganhängern
Sturmgefahr: Spezielle Sicherung von Fahrzeuganhängern
| 31.08.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… die durch einen bei ihr versicherten Anhänger entstehen, welcher durch einen Sturm gegen ein fremdes Auto gedrückt wird. Der Eigentümers des beschädigten Auto klagte gegen den Entleiher des Anhängers und gegen die Kfz-Haftpflichtversicherung …
Mietrecht Spezial I: Tipps rund ums Geld
Mietrecht Spezial I: Tipps rund ums Geld
| 26.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dabei auf vergleichbare Wohnungen stützen, die alle im Eigentum des Vermieters stehen. (BGH, Urteil v. 19.05.2010, Az.: VIII ZR 122/09) anwalt.de-Tipp: Mieterhöhung nach 25 Jahren Bei Wohnraummietverhältnissen, die nicht preisgebunden …
Kinderwagen im Treppenhaus erlaubt
Kinderwagen im Treppenhaus erlaubt
| 24.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die vielerorts von Vermietern in Mietverträgen untergebrachte Klausel, dass ein Abstellen von Kinderwagen im Treppenhaus nur mit Zustimmung des Eigentümers möglich ist, kann unter Umständen unwirksam sein. Dies gilt auch für andere …
Google Street View: Protestieren oder exhibieren?
Google Street View: Protestieren oder exhibieren?
| 19.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… als Eigentümer oder Mieter zugeordnet werden, der in dem Haus wohnt oder ein Geschäft betreibt. Der Nutzer kann über Street View einen Eindruck über die sachlichen, persönlichen Verhältnisse des Betroffenen gewinnen. Durch die Verknüpfung …
Keine Kuhbildrechte
Keine Kuhbildrechte
| 16.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Internet wurde ein Foto von einer Kuh für die Werbung einer Kuh-Charity-Party verwendet und somit veröffentlicht. Der Eigentümer der Kuh war damit nicht einverstanden und hatte sein Einverständnis für die Verwendung des Fotos …
Bevorstehender Start von Google Streetview: Sollte ich Widerpruch einlegen?
Bevorstehender Start von Google Streetview: Sollte ich Widerpruch einlegen?
| 13.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… von Bewohnern oder Eigentümern von Häusern, zumindest wenn die Abbildung nur das wiedergibt, was auch für den vor Ort anwesenden Betrachter ohne weiteres erkennbar ist, und nicht zugleich die Identität der Bewohner offengelegt und der Weg …
Gebäudeversicherung: Abflussrohr ist nicht gleich Abflussrohr
Gebäudeversicherung: Abflussrohr ist nicht gleich Abflussrohr
| 05.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von seinem Gebäudeversicherer erstattet. Für Inspektion und Reparatur des Regenabflussrohrs berechnete eine Fachfirma eine Summe von insgesamt 8.700 Euro. Doch der Versicherer weigerte sich, den Betrag zu bezahlen. Die Richter wiesen die Klage des Eigentümers
Was ist eine Erbengemeinschaft?
Was ist eine Erbengemeinschaft?
| 02.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Die eine Erbengemeinschaft bildenden Erben werden als Miterben (Gegensatz: Alleinerbe) bezeichnet (§§ 2032 bis 2063 BGB). Was versteht man unter einer Gesamthandsgemeinschaft? Die Miterben bei einer Gesamthandsgemeinschaft werden nicht Eigentümer
Loveparade 2010 in Duisburg – Debakel statt Spektakel
Loveparade 2010 in Duisburg – Debakel statt Spektakel
| 29.07.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auch eine Haftung des Eigentümers des Veranstaltungsgeländes in Betracht. Bei mehreren Verantwortlichen haften sie als Gesamtschuldner. Der Geschädigte kann gemäß § 421 Bürgerliches Gesetzbuch wählen, von wem er den Schadensersatz fordert …
Vermietung der Wohnung an häufig wechselnde Personen ist eine zulässige Wohnungsnutzung
Vermietung der Wohnung an häufig wechselnde Personen ist eine zulässige Wohnungsnutzung
| 27.07.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… können die Wohnungseigentümer den Eigentümer, der die Pension betreibt, nicht einfach durch Mehrheitsbeschluss die Nutzung untersagen. Mit dieser Entscheidung hat der Bundesgerichtshof eine Praxis, wie sie zunehmend in den „Szenebezirken …
Eigentümergemeinschaft muss Anbringung von Klimageräten zustimmen
Eigentümergemeinschaft muss Anbringung von Klimageräten zustimmen
| 21.07.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Ein außen angebrachtes Klimagerät ist auf Kosten des Eigentümers zu entfernen, wenn dies die Eigentümergemeinschaft beschließt. Das gilt vor allem dann, wenn das Gerät durch nicht unerhebliche Betriebsgeräusche die Nachtruhe der Nachbarn …
Markenverletzung durch Verkauf von Parfümtestern
Markenverletzung durch Verkauf von Parfümtestern
| 15.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… ist, wenn der Markeninhaber dem Inverkehrbringen nicht zugestimmt hat. Eine konkludente Zustimmung zum Inverkehrbringen sieht der EuGH im vorliegenden Fall nicht als gegeben an, da die Parfümtester ohne Übertragung des Eigentums