5.520 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
02.09.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… etwaige Schulden und Verpflichtungen, das Bestehen etwaiger Unterhaltsverpflichtungen sowie ggf. das Einkommen des Ehepartners. Auch das Eigentums- und Wertverhältnis zu dem bei der Tat benutzten Kraftfahrzeug kann einen Faktor darstellen …
|
01.09.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… durch eine bestehende Fahrzeugteilversicherung ersetzt werden. Vorliegend tankte der Eigentümer und Halter eines Pkws mit Dieselmotor auf einer Tankstelle versehentlich nicht mit Diesel, sondern mit Benzin. Nachdem er seine Fahrt fortsetzte, merkte …
|
07.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… sind und eine gewissen künstlerische Formgebung aufweisen. Diese Gegenstände sind zwar geschmacksmusterfähig, Urheberrechtsschutz können sie lediglich mit einem sehr hohen Grad an Eigentümlichkeit verlangen. Davon ausgenommen sind alle Formen …
|
06.08.2009
von Rechtsanwalt Raymond Thompson Notar a.D.
… ein auf Dauer angelegter gegenständlicher Eingriff in die Substanz des gemeinschaftlichen Eigentums ist, der nicht mehr der Pflege, Erhaltung oder Bewahrung des gegenwärtigen Zustandes oder seiner erstmaligen Herstellung dient sondern darüber …
|
22.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… auch Urheberrechtsschutz genießt. Grundsätzlich muss ein Werk nämlich nur wahrnehmbar sein um als eigentümlich Schöpfung anerkannt zu werden. Ein dauerhaftes Festhalten des Werkes auf Wiedergabeträgern ist indes nicht notwendig. (LG Düsseldorf, Urteil …
|
17.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Eigentümer nach Auffassung des Gesetzgebers die Rechtfertigung für die mit der (verlängerten) Kündigungssperrfrist verbundene Beschränkung der verfassungsrechtlich geschützten Eigentümerbefugnisse (Art. 14 GG) sowohl des Veräußerers …
|
14.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Hilfsbedürftigkeit kann durch eine vorbeugende Schuldnerberatung vermieden werden, entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. (Urteil v. 25.05.2009, Az.: L 20 SO 54/07) Straßenerschließungsbeitrag trotz Grünstreifen Eigentümer …
|
03.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise gewinnt der Schutz des geistigen Eigentums große Bedeutung. Vor allem technologiestarke Unternehmen nutzen über Lizenzverträge das Know-how, um innovative Produkte und Dienstleistungen zu veräußern …
|
25.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bei einem Treuhandverhältnis überträgt der Treugeber an den Treunehmer ein dingliches Recht in der Form, dass im Außenverhältnis gegenüber Dritten der Treunehmer Inhaber des Vollrechts ist und so als Verwalter der Sache rechtlich als Eigentümer agieren …
|
18.06.2009
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf, die schon seit Jahren bekannt dafür ist Rechtsverstöße, die in Zusammenhang mit geistigem Eigentum stehen, abzumahnen, hat seit Anfang des Jahres die Schlagzahl der Abmahnungen deutlich erhöht. Die Kanzlei vertritt …
|
04.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Unterscheidungskraft nicht grundsätzlich mit der Begründung abgesprochen werden sie enthalten keinen originellen oder eigentümlichen Zusatz. Auch bei Buchstaben muss tatsächlich festgestellt werden, dass die Unterscheidungskraft im konkreten …
|
28.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ein Vertrag bezüglich Nutzungsvereinbarungen von geistigem Eigentum ein Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung im Sinne der europäischen Verordnung Nr. 44/2001 ist. Die Verordnung selbst enthält keine ausdrückliche Definition …
|
20.05.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… oder eben Nahverkehrsanlagen zählen zum öffentlichen Verkehrsraum. Unabhängig davon, dass sie in privatem Eigentum stehen, gehören solche Flächen zum öffentlichen Straßenverkehr. Denn Entscheidend ist nur, dass die Fläche vom Eigentümer für …
|
11.05.2009
von HSV Rechtsanwälte
… dass es eine unzulässige Besitzabgabe darstellen würde, wenn Eigentümer und Besitzer in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit nur aufgrund des Besitzes solcher Geräte mit einer Rundfunkgebühr belastet werden. Zudem seien beruflich genutzte PCs …
|
29.04.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Rechtsanwälte heißt es, dass im Auftrag der Mandanten der Rasch Rechtsanwälte von der Firma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH Filesharing-Systeme auf rechtsverletzende Angebote hin überprüft worden seien. Es sei dabei …
|
27.04.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der Einbauküche nach § 985 BGB. 1. Die Mieter waren unmittelbare Besitzer nach § 854 Abs.1 BGB. 2. Die Ersteherin wurde gemäß § 90 Abs.1 ZVG mit Zuschlagserteilung Eigentümer des Grundstücks. 3. Kraft Gesetz erstreckt sich der Eigentumserwerb …
|
27.04.2009
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… und Futter nicht ersetzt werden. Diese Kosten müssten nämlich auch dann aufgewandt werden, wenn das Pferd gesund ist, sie sein also keine Folge des Unfalls. Auch der enstandene "Nutzungsausfall" wird dem Eigentümer durch den Unfallverursacher …
|
17.04.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die infolge zunehmender Veräußerungen von Kreditforderungen an Finanzinvestoren auftretende Frage zu entscheiden, ob sich der Eigentümer eines mit einer Grundschuld belasteten Grundstücks …
|
09.04.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… gekommen sei. In dem betreffenden Haus sei die Gefahr nicht gegeben, da der Zugang zu dem Haus erschwert sei und die Schmierereien auf den Spanplatten keinen nachhaltigen Eingriff in das Eigentum der Vermieterin darstellten. Der Mieter sei …
|
17.03.2009
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… nichts da einem Arbeitnehmer keine eigene Beurteilung über die Wertigkeit des Eigentums des Arbeitgebers erlaubt ist. Hieran ändert auch die lange Betriebszugehörigkeit nichts, die grundsätzlich zu Gunsten der Arbeitnehmerin berücksichtigt wurde. Darüber hinaus …
|
13.03.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Handeln und bestätigte zugunsten des uneigennützigen Helfers einen stillschweigenden Haftungsausschluss (Az.: 3 C 1194/00). Vor dem Verkauf wollte der Eigentümer seinen Pkw durch eine Werkstatt prüfen lassen. Weil er selbst keine Zeit …
|
27.02.2009
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Eine Kassiererin muss unbedingte Zuverlässigkeit und absolute Korrektheit zeigen. Insofern kommt es auch nicht auf den Wert der entwendeten Ware an. Das Eigentum des Arbeitgebers steht auch nicht für geringe Beträge zur Disposition. Allein …
Glatteisunfälle - Alle Jahre wieder: Zur Streupflicht als Form der allgemeinen Verkehrssicherungspfl
|
06.02.2009
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… der Eigentümer streupflichtig, an dessen Grundstück der Gehweg grenzt (Anlieger). In Berlin ergibt sich die Streupflicht aus dem Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) in Verbindung mit den Straßenreinigungsverzeichnissen. In Brandenburg gilt …
|
05.01.2009
von Rechtsanwältin Janine Montjoie
… sowie des Ausgleichs der in der Ehezeit erwirtschafteten Renten- und Versorgungsbezüge ausgelöst.
Der Wohnwert für eine im Eigentum der/des Ehegatten genutzte Wohnung/Haus wird anders berechnet.
Nach Rechtskraft der Scheidung besteht …