592 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Der Franchisevertrag: kein Buch mit sieben Siegeln
Der Franchisevertrag: kein Buch mit sieben Siegeln
| 15.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Die Franchise als eine besondere Art der Vertriebsform, die auf Partnerschaft und lange Vertragsdauer angelegt ist, ist mittlerweile in aller Munde. Das Franchisekonzept sieht dabei vor, dass typischerweise der Franchisegeber seinem …
Novelle zum Verbraucherschutzgesetz
Novelle zum Verbraucherschutzgesetz
14.02.2017 von Rechtsanwalt Mgr. Robert Tschöpl Advokát
Novelle zum Verbraucherschutzgesetz – neue Pflichten für Unternehmer Am 28.12.2015 ist eine Novelle des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. (Verbraucherschutzgesetz) in Kraft getreten. Sie sieht unter anderem die Einführung einer neuen Alternative …
Gesellschaftsformen in Bosnien und Herzegowina
Gesellschaftsformen in Bosnien und Herzegowina
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Društvo s ograničenom odgovornošću) (d.o.o.) Das Mindeststammkapital einer GmbH beträgt BAM 1.000 (ca. EUR 500,00 EUR), der Mindestwert einer Einzeleinlage BAM 100 (ca. EUR 50). Einlagen können in …
Ausscheiden aus der GmbH/Kündigung des Gesellschafters einer GmbH
Ausscheiden aus der GmbH/Kündigung des Gesellschafters einer GmbH
| 24.01.2017 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Der Wunsch eines GmbH-Gesellschafters, aus der GmbH auszuscheiden, d. h. seine Gesellschafterstellung zu kündigen, kann auf eine Vielzahl von Motiven beruhen. So kann es z. B. vorkommen, dass man sich mit den Mitgesellschaftern nicht mehr …
Immobilien in Bosnien und Herzegowina – Notar
Immobilien in Bosnien und Herzegowina – Notar
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Unter Rechtsverkehr mit Immobilien wird der Verkehr (Übertragung oder Erwerb) von Sachenrechten an Immobilien verstanden. Gemäß dem positiven Recht von Bosnien und Herzegowina existieren folgende Sachenrechte an Immobilien: Eigentum, …
Risiken durch unrichtige Gesellschafterlisten seit der GmbH-Reform
Risiken durch unrichtige Gesellschafterlisten seit der GmbH-Reform
| 29.11.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Die GmbH-Reform hat zu weitreichenden Änderungen im GmbH-Recht geführt. Einer der zentralen Reformpunkte ist dabei die umfassende Aufwertung der Gesellschafterliste. Für die Praxis von zentraler Bedeutung ist insbesondere die Einführung …
Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen
Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Ist die Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen gesetzlich geregelt? Der deutsche Gesetzgeber hat für Franchiseverträge bislang keine gesonderten Regelungen geschaffen. Sind Rechtsfragen rund um das Franchise-Vertragsrecht zu entscheiden, …
Existenzgründung: Was künftige Franchisenehmer wissen müssen!
Existenzgründung: Was künftige Franchisenehmer wissen müssen!
| 28.10.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Franchise-Systeme, wie McDonald's, Obi oder Starbucks, bieten Existenzgründern einen entscheidenden Vorteil. Viele Verbraucher kennen das Logo, sie wissen, was das Unternehmen verkauft und im Idealfall auch gleich, wo sie es finden. Auch …
Verkauf von Immobilien in Bosnien und Herzegowina
Verkauf von Immobilien in Bosnien und Herzegowina
| 19.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Wenn es gesetzlich nicht anders vorgeschrieben ist, erlangt man rechtlichen Eigentumsanspruch für Immobilien durch die Eintragung in das Grundbuch mit einem vom Notar ausgefertigten Kauf-, bzw. Verkaufsvertrag. Das Eigentumsrecht kann durch …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters: Welche Kunden zählen mit?
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters: Welche Kunden zählen mit?
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
1. Ausgleichsanspruch bei Beendigung des Handelsvertretervertrages Der Ausgleichsanspruch setzt zunächst voraus, dass das Handelsvertreterverhältnis durch Kündigung des Unternehmers oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird. Wichtig …
Tankstellenbetreiber dürfen nicht mit Softwarepauschale belastet werden
Tankstellenbetreiber dürfen nicht mit Softwarepauschale belastet werden
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Immer wieder wird darüber gestritten, ob eine sogenannte Softwarepauschale bei der Anmietung einer Software erhoben werden darf. Vor Jahren hatte bereits der Bundesgerichtshof grundlegende Entscheidungen gefällt. Dies betrafen den AWD, …
GmbH-Strafrecht – Geschäftsführerhaftung wegen Betrug-, Untreue-, Insolvenz- u. Steuerdelikten
GmbH-Strafrecht – Geschäftsführerhaftung wegen Betrug-, Untreue-, Insolvenz- u. Steuerdelikten
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die strafrechtliche Verantwortung des GmbH-Geschäftsführers Die anwaltliche Praxis zeigt, dass zumindest grundlegende Kenntnisse des GmbH-Strafrechts von existenzieller Bedeutung für jeden GmbH-Geschäftsführer sind. Nicht umsonst stellt das …
Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Haftung des Geschäftsführers (BGH)
Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Haftung des Geschäftsführers (BGH)
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Einordnung Die Haftung des Geschäftsführers einer GmbH in Deutschland ist vielschichtig und kann sowohl zivil- als auch strafrechtliche sowie verwaltungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Geschäftsführer müssen bei der Erfüllung …
Solar 9580 – Weitere Urteile auf Rückabwicklung erstritten
Solar 9580 – Weitere Urteile auf Rückabwicklung erstritten
| 24.06.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 22.06.2016: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB meldet, hat diese weitere Urteile auf Rückabwicklung von Solarpanelenkaufverträgen gegen Solar 9580 e. K. Reiner Hamberger erstritten. Das Landgericht …
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
Verträge mit Start-ups: Anwendung des Konsumentenschutzrechts im B2B-Bereich
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Wann ein Vertrag abgeschlossen wird, ist entscheidend – gerade wenn es sich um Verträge mit Unternehmen im Gründungsstadium handelt. Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben. Wer zu früh kommt, den bestraft jedoch unter …
Takestor AG Anleger sollen nochmal zahlen
Takestor AG Anleger sollen nochmal zahlen
| 17.02.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Neue Entwicklungen für die Takestor AG-Anleger Anleger der Takestor AG bekommen Post vom Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Schneider, mit einer Zahlungsaufforderung. Die betroffenen Takestor AG Anleger sind verunsichert – muss gezahlt …
Vermeidung der Ausfallhaftung für Einlageschuld eines GmbH-Mitgesellschafters
Vermeidung der Ausfallhaftung für Einlageschuld eines GmbH-Mitgesellschafters
| 03.12.2015 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Vermeidung der Ausfallhaftung durch Anteilsübertragung In einem Urteil vom 19.05.2015 – II ZR 291/14 – hat sich der BGH mit den Grundsätzen zur Ausfallhaftung des GmbH-Gesellschafters für die Einlageschuld eines Mitgesellschafters …
Volkswagen AG: Schadensersatz für VW Aktionäre wegen Abgas-Skandal - Rückabwicklung Sammelklage
Volkswagen AG: Schadensersatz für VW Aktionäre wegen Abgas-Skandal - Rückabwicklung Sammelklage
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Hintergrund: Nachdem am 20. September 2015 bekannt wurde, dass VW die Abgaswerte seiner Diesel-Fahrzeuge manipuliert hat und weltweite Strafzahlungen Milliardenhöhe drohen, zieht der „Abgas-Skandal“ immer weitere Kreise und hat insbesondere …
Asset Protection (Vermögenssicherung) - Vermögen vor zukünftigem Gläubigerzugriff rechtzeitig schützen
Asset Protection (Vermögenssicherung) - Vermögen vor zukünftigem Gläubigerzugriff rechtzeitig schützen
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Mit dem Begriff Asset Protection sind rechtlich zulässige Gestaltungen gemeint, die das Ziel verfolgen, das private Vermögen oder Erträge aus privatem Vermögen, dem Zugriff zukünftiger Gläubiger zu entziehen. Grundvoraussetzung für einen …
Fehlerhafte Abrechnung als gewerbsmäßiger, bandenmäßiger Betrug - neues Urteil des LG Bad Kreuznach
Fehlerhafte Abrechnung als gewerbsmäßiger, bandenmäßiger Betrug - neues Urteil des LG Bad Kreuznach
25.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass die fehlerhafte Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen im Entdeckungsfall zu empfindlichen Rückforderungsbescheiden führen kann. Nicht ganz so bekannt …
Bundeskartellamt urteilt über ASICS-Vertriebssystem
Bundeskartellamt urteilt über ASICS-Vertriebssystem
| 28.08.2015 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit Jahren tobt ein Konflikt zwischen Markenherstellern und Kartellbehörden/-Gerichten über die Reichweite zulässiger Vertriebsbeschränkungen, insbesondere für den Internetvertrieb. Jetzt hat das Bundeskartellamt das wegweisende Verfahren …
"Zentrales Gewerberegister" / USTID-Nr.de - Branchenbuchabzocke bzw. Abfalle? (Update)
"Zentrales Gewerberegister" / USTID-Nr.de - Branchenbuchabzocke bzw. Abfalle? (Update)
| 24.08.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In letzter Zeit haben mehrere unserer Mandanten, insbesondere Unternehmer aus der Dienstleistungsbranche, Post vom „Zentralen Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ erhalten. Dass das …
BGH: Pauschales Entgelt für Buchungen bei Geschäftsgirokonten unwirksam – Rückforderung möglich
BGH: Pauschales Entgelt für Buchungen bei Geschäftsgirokonten unwirksam – Rückforderung möglich
| 28.07.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 28. Juli 2015 – XI ZR 434/14 hat der Bundesgerichtshofs auf die Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) einer Sparkasse erkannt, die einen pauschalen „Preis pro Buchungsposten“ festlegte. …
Allianz Flexi Immo (WKN: 979733) geschlossen – Anlegern droht Kapitalverlust und Verjährung der Ansprüche
Allianz Flexi Immo (WKN: 979733) geschlossen – Anlegern droht Kapitalverlust und Verjährung der Ansprüche
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Der immer wieder befürchtete Schritt zur Schließung des Allianz Flexi Immo (WKN: 979733) wurde durch die Allianz Global Investors (AGI) in einer Pressemitteilung vom 18.04.12 bestätigt. Wie die AGI mitteilte, hätten in den vergangenen 15 …