3.311 Ergebnisse für EBay & Recht
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22.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durch die Verwendung als Aufkleber und deren Vertrieb über die Handelsplattform eBay. Es geht hier um die Marken: Porsche Cayman 911 Carrera GT3 RS Boxster In dem uns vorliegenden Fall wird die Abmahnung zunächst durch die Dr. Ing. h.c. F …
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01.10.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Hannover (Beschluss vom 16.7.2012, 18 O 162/12) liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Parteien verkaufen gleichermaßen auf der Internetverkaufsplattform eBay Produkte aller Art. Die Klägerin hat ihre gewerbliche Niederlassung …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… markenrechtlichen Schutz als dreidimensionale Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt. Aus diesem Grund würde das angebliche Angebot des Abgemahnten von Rillenkoffern u.a. auf der Internetplattform „eBay“ die Marke der Rimowa GmbH gem. § 14 Abs. 2 Nr …
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02.10.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut hat uns ein Mandant eine Petra Heide-Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrecht vorgelegt. Der Abgemahnte habe Nebulus-Produktfotos für ein Angebot auf der Internet-Verkaufsplattformen eBay benutzt. Urheberin …
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20.01.2014
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… worden wären, so nicht gefällt hätte." Landgericht Köln, Urteil vom 8. Mai 2013, Az.: 28 O 452/12 Vorstehende Ausführungen gelten auch für andere Online-Verkaufsplattformen wie eBay.
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… Urheberrechtsverletzungen (z.B. unlizenzierte Verwendungen von Fotos, Werbetexten, Grafiken, Filesharing von Filmen, Serien, Musik, Software etc.) Verschleierung der Unternehmereigenschaft (insbesondere bei eBay) Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen Verstöße …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach einer im Mai getroffenen Entscheidung des Bundesfinanzhofs droht vielen Ebay-Verkäufern eine Umsatzsteuernachzahlung. Wer regelmäßig im Internet Gegenstände verkauft muss damit rechnet, dass bei ihm eine „nachhaltige, unternehmerische …
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28.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im elektronischen Postfach erscheint eine auf den ersten Blick harmlose Email von eBay. Der Empfänger ahnt nichts Schlimmes, doch dann wird ihm mitgeteilt, dass sein Angebot gesperrt wurde, weil eine andere Person ein Verstoß gegen …
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07.05.2013
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… Diese Frage beschäftigt eBay-Mitglieder immer wieder. Wohl auch, weil bislang so gut wie keine Rechtsprechung zu dem Thema bekannt ist. Übereinstimmende Willenserklärungen? Die Ausgangslage ist denkbar einfach: Grundlage für jeden …
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25.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Gestern entschied der BGH, dass sich der Verkäufer einer eBay-Auktion dann schadensersatzpflichtig machen kann, wenn er auf seine eigenen Artikel bietet. Der Fall: Der Beklagte bot auf eBay einen gebrauchten VW Golf VI zum Startpreis von 1 …
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02.08.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Klar ist, dass auf der Internetversteigerungsplattform eBay Kaufverträge zustande kommen, auch wenn deren Bedingung dem Verkäufer nicht belieben. Gemeint sind vor allem der Kaufpreis und die Person des Käufers. Hintergrund ist die Bindung …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Ein Betroffener aus Berlin meldete sich zu Beginn dieses Jahres bei der Kanzlei AdvoAdvice, nachdem ihm über die Bezahlfunktion von Ebay-Kleinanzeigen 11.800 Euro von seinem Konto abgebucht wurden. Diese Betrugsmasche ist mittlerweile …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23.08.2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage …
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04.10.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 13.9.2012, Az.: I-22 W 58/12, im Rahmen einer Streitwertbeschwerde entschieden, dass der Streitwert für einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen der Übernahme eines Produktbildes auf eBay …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eBay. Sowohl unsere Mandantschaft als auch die Helo GmbH & Co. KG ist auf der Onlinehandelsplattform eBay tätig.Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, dass sie in unzulässiger Weise bei einem Produkt mit der Angabe „CE Zertifiziert …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Online-Plattformen wie Kleinanzeigen, dem ehemaligen "Ebay Kleinanzeigen", entwickeln sich zu einem immer beliebteren Ort für den Kauf und Verkauf von Waren. Aber leider benutzen mittlerweile auch Straftäter diese Möglichkeit für …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Kristian Borkert
… dann steigt, beginnt so mancher das entwickelte Produkt auch auf eBay zu verkaufen. Neben der Genugtuung etwas Nützliches geschaffen und die Welt ein bisschen verbessert zu haben, bringt es aber auch Neider und Probleme mit sich. Wir wurden …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sowohl bei Onlineshops, als auch auf dem Onlineportal eBay und anderen Onlinekaufhäusern findet man bei gewerblichen Anbietern von Waren häufig folgende Aussagen zur Bewerbung Ihrer Produkte oder Ihres Serviceangebotes: „Sie kaufen …
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14.01.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in Angeboten bei eBay abmahnen. In der mir vorliegenden Abmahnung werden verschiedene Fehler bei den Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher gerügt. Konkret geht es um fehlerhafte Informationen zum Fristbeginn der Widerrufsfrist (Verweis …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verschiedene Wettbewerbsverstöße in Angeboten bei eBay abmahnen (u. a. Fehler in der Widerrufsbelehrung). Mir liegen bereits mehrere Abmahnungen vor, zu denen ich Mandanten beraten bzw. vertreten habe. Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der B+K Products UG, Eschenharter Str. 29, 93359 Wildenberg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf der Onlinehandelsplattform eBay. Sowohl unsere …
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02.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Bundesverband des Deutschen Briefmarkenhandels - Allgemeiner Postwertzeichen-Händler-Verband e.V. (kurz: APHV e.V.) mahnt Briefmarkenhänder ab Zum Hintergrund Der APHV vertritt die Interessen von etwa 400 Mitgliedern und gilt nach …
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27.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Herrn Christoph Leffer aus Zweibrücken vor. Herr Christoph Leffer wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Friedrich Schäfer aus Berlin. Betroffen ist das Marktsegment …