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14.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Warum heißt es wohl Geheimsprache? Ja, genau, damit nicht jeder sofort darauf kommt. Es kann also einfach nur ein einzelner Punkt, eine zu große Unterschrift, eine merkwürdige Betonung sein, welche den potentiellen Chef aufhören lässt. …
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14.05.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unter Menschen mit Behinderung werden jene Menschen verstanden, die langfristig an geistigen, körperlichen, psychischen oder eines Sinnes-Beeinträchtigungen leiden, die im Zusammenspiel mit verschiedenartigen Beschränkungen seitens der …
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13.05.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Instanzgerichtliche Entscheidungen prüfen die Frage, ob Sozialhilfebezug von Einbürgerungsbewerber zu vertreten ist, unter Berücksichtigung von im Einzelfall auch durch informatorische Befragung des Einbürgerungsbewerbers in der mündlichen …
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13.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Öfters bekommt der Anwalt zu hören, dass man sich nicht mit seinem Chef herumstreiten wolle und dass der Chef gesagt habe, wenn man bis zum Schluss ordentlich arbeite, würde es auch eine Abfindung geben. Aber Achtung: Ist die 3-Wochenfrist …
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13.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Das neue Schenkungs- und Erbschaftssteuerrecht gilt seit 1.1.09. Für die Jahre 2007 und 2008 haben die Erben ein Wahlrecht, ob das alte oder das neue Erbrecht angewendet werden soll. Das neue Recht für alte Erbfälle zu wählen, ist aber …
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12.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Das ist typisch. Wenn der Arbeitgeber auf stur stellt, hat er oftmals auch keine Lust mehr ein Arbeitszeugnis auszustellen. Er kann dies aber meistens nur persönlich. Klar ist, dass man seinen Anspruch auf ein ordentliches, wohlwollendes …
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12.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Schon am 01.01.2008 ist ein neues Unterhaltsrecht in Kraft getreten. Das neue Recht hat zwei Zielrichtungen: Vorrang für das Kind und Stärkung der Selbstverantwortung geschiedener Ehegatten. In Mangelfällen sollten die knappen Mittel …
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11.05.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nun für einen Anleger die erste Schadensersatzklage gegen das Accessio Wertpapierhandelshaus AG beim Amtsgericht Itzehoe eingereicht. Hintergrund ist eine, nach Auffassung des Anlegers, fehlerhafte …
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11.05.2009
von HSV Rechtsanwälte
Die Rechtsprechung der erstinstanzlichen Verwaltungsgerichte nimmt diesbezüglich weiter zu. Eine Tendenz in die eine oder andere Richtung ist bisher nicht zu erkennen. Kürzlich hat das Verwaltungsgericht Stuttgart einen Fall entschieden. …
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11.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Darf der Unterhalt einmalig um 50,00 € gekürzt werden? Die Frage der Anrechenbarkeit des im Jahr 2009 gezahlten "Kindergeldbonus" von 100,00 € auf Geldunterhaltszahlungen ist im Gesetz (Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität …
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11.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Massenaufnahmen von Diskothekenbesucher dürfen nicht ohne Weiteres verbreitet oder - beispielsweise im Internet - öffentlich zugänglich gemacht werden. Es bedarf dafür insbesondere die Einwilligung derjenigen Personen, welche im Vordergrund …
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08.05.2009
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
In der arbeitsrechtlichen Praxis werden oftmals die formalen Anforderungen einer Kündigung von Schwerbehinderten und ihnen Gleichgestellten unterschätzt. Grundsätzlich genießt der behinderte und der ihm gleichgestellte Arbeitnehmer einen …
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08.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn es um verhaltensbedingte Kündigungen geht, werden oftmals frühere Abmahnungen herangezogen, um eine Kündigung zu begründen. Es heißt dann oftmals, die gleiche Pflichtverletzung sei erneut ergangen und dies berechtige zur Kündigung. …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den Ausfall des Unterhalts abzumildern. Das gilt nicht in dem Fall, wenn die Ehepartner nur wegen der Alterssicherung heiraten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat …
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06.05.2009
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit Monaten beherrscht die Finanzkrise die Schlagzeilen in allen Medien. Hauptkritikpunkt in der medialen Öffentlichkeit ist das nicht selten als „zügellos" bezeichnete Gewinnstreben der Banken. Über die Maßlosigkeit der Bankenbranche …
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06.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wie inzwischen wohl allgemein bekannt, gibt es eine neue Dienstanweisung der Agentur für Arbeit hinsichtlich des Themas Aufhebungsvertrag. Es ist aber falsch, wenn jetzt behauptet wird, es würde keine Sperrfristproblematik mehr geben. Die …
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06.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Es ist eine Erfahrung des täglichen Lebens, dass man sich oft darüber bewusst ist, dass man einen Anspruch gegen einen anderen hat, sei es als Vermieter oder Mieter aus einem Mietvertrag oder auch als Käufer eines Pkw oder Auftraggeber …
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05.05.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Betriebsübergang und Unterrichtungspflicht nach § 613 a Abs.5 BGB In der Krise gibt es verstärkt Chancen, Firmen zu übernehmen oder Betriebsteile aus Insolvenzverfahren zu kaufen. Welche Risiken bestehen, wenn bei einem Betriebsübergang die …
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04.05.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
BRAO § 14 Abs. 2 Nr.7 Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft ist gemäß § 14 Abs. 2 Nr.7 BRAO zu widerrufen, wenn der Rechtsanwalt in Vermögensverfall geraten ist, es sei denn, dass dadurch die Interessen der Rechtssuchenden nicht gefährdet …
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04.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Auf den ersten Blick scheint es ein gutes Zeugnis zu sein. Nur das geschulte Auge erkennt, dass neben der Unterschrift ein kleines Zeichen angebracht ist. Was könnte dieses Zeichen bedeuten? Stichwort Geheimsprache oder Zeugniscode. Schon …
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30.04.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Für Zeichner dieses Fonds sind schlechte Zeiten angebrochen. Die vorgesehenen 5,5 % Ausschüttungen mussten bereits eingestellt werden. Fondsobjekt ist das vom Stararchitekten Norman Foster entworfene Gebäude, das wegen seiner extravaganten …
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30.04.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Mit Datum vom 16. April 2009 wurde zu Lasten der Akzenta AG beim Amtsgericht Rosenheim die vorläufige Insolvenzverwaltung zur Sicherung des Vermögens angeordnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Axel W. Bierbach …
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30.04.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
Unlängst berichtete der Verfasser an dieser Stelle über ein höchst praxisrelevantes und umstrittenes Urteil des LSG Sachsen vom 30.4.2008 (L 1 KR 103/07), mit welchem dieses in der Berufungsinstanz die sozialgerichtliche Zurückweisung der …
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29.04.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Haben Sie schon einmal mit dem Gedanken gespielt, für Ihre Kunden einen Tag der offenen Türe zu veranstalten? Dann sollten Sie einige rechtlichen Punkte beachten, gerade wenn Sie im Einzelhandel tätig sind. Denn bei Verstößen gegen die …