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Schrottimmobilien rückabwickeln – Ihre Rechte
Schrottimmobilien rückabwickeln – Ihre Rechte
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Wer glaubt, das Thema Schrottimmobilien sei ein Thema etwa der 1990er Jahre, der irrt gewaltig. Denn es werden nach wie vor Eigentumswohnungen als Kapitalanlage verkauft, die als „Schrott“ zu bezeichnen sind oder bei denen die zugesagte …
LG Köln: Rücktritt vom Kaufvertrag? Dann aber auch richtig!
LG Köln: Rücktritt vom Kaufvertrag? Dann aber auch richtig!
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Felix Waniek
Eine Möglichkeit, sich wieder vom Kaufvertrag zu lösen, kann der Rücktritt darstellen. Im Falle des Rücktritts ist der gesamte Vertrag rückabzuwickeln und die jeweils empfangenen Leistungen (Zahlung bzw. Kaufgegenstand/Ware) wieder an den …
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 2: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Verkehrsunfallflucht)
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 2: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Verkehrsunfallflucht)
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Schnell kann es passieren; man ist in Eile und streift (subjektiv unbemerkt) leicht beim Ausparken rückwärts auf einem Parkplatz ein anderes Auto. Kurze Zeit später steht die Polizei vor der Tür und will das Auto sehen. Man ist völlig …
Musterfeststellungsklage – Ihr Anwalt in Kempten
Musterfeststellungsklage – Ihr Anwalt in Kempten
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Abgasskandal/Dieselskandal – Vorteile und Nachteile einer Musterfeststellungsklage Die Musterfeststellungsklage ist nunmehr ein alternativer Weg zur Einzelklage, um Schadensersatzansprüche im sog. Abgasskandal geltend zu machen. Ziel der …
Geschäftsführerhaftung und D&O-Versicherung
Geschäftsführerhaftung und D&O-Versicherung
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Gerald Partsch
Das OLG Düsseldorf hat am 20.07.2018 (Az. I-4 U 93/16) entschieden, dass die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleiter und Leitende Angestellte (D&O-Versicherung) nicht die GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 …
Rückenwind für den Widerrufsjoker bei Immobiliendarlehen und Autofinanzierungen
Rückenwind für den Widerrufsjoker bei Immobiliendarlehen und Autofinanzierungen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerrufsjoker bei Verbraucherdarlehen erlebt ein Comeback. Möglich machen es zwei Urteile des Bundesgerichtshofs und des Landgerichts Ravensburg. Demnach ist eine bestimmte Klausel zum Aufrechnungsverbot, die eine Vielzahl von Banken …
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach zahlreichen Urteilen gegen VW im Abgasskandal ist nun erstmals auch Porsche verurteilt worden. Nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 25.10.2018 muss Porsche einen Cayenne Diesel zurücknehmen und dem Kläger knapp 60.000 Euro …
Die teuersten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
Die teuersten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Christian Reiser
Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige Handlung, die in der Regel einen Bußgeldbescheid nach sich zieht. Die häufigsten Ordnungswidrigkeiten passieren tagtäglich im Straßenverkehr. Wenn man also beispielsweise als Fußgänger über …
Schnelle Scheidung
Schnelle Scheidung
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Sie wollen möglichst schnell geschieden werden? Das geht! In manchen Fällen gibt es nämlich Gründe, die es unzumutbar machen, das sog. Trennungsjahr abwarten zu müssen. Es bedarf natürlich einer Einzelfallprüfung. Nur in krassen …
Auch eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP erhalten?
Auch eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP erhalten?
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
Kürzung des Jahresurlaubs nach Elternzeit zulässig?
Kürzung des Jahresurlaubs nach Elternzeit zulässig?
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Der EuGH hat mit seiner Entscheidung vom 4. Oktober 2018 für Klarheit gesorgt, dass § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG europarechtskonform ist. Nach dieser Vorschrift darf der Arbeitgeber den Urlaub eines Arbeitnehmers kürzen, wenn dieser in …
P&R-Gesellschaften: Ergebnisse der ersten Gläubigerversammlungen
P&R-Gesellschaften: Ergebnisse der ersten Gläubigerversammlungen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. und 18. Oktober 2018 fanden die ersten Gläubigerversammlungen der insolventen P&R-Gesellschaften in der Münchner Olympiahalle statt. Am 17. Oktober kamen mehr als 2.500 Gläubiger zum ersten Berichtstermin, weitere 7.723 waren …
LG Stuttgart verurteilt Porsche im Dieselskandal zu Schadensersatz
LG Stuttgart verurteilt Porsche im Dieselskandal zu Schadensersatz
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Porsche muss im Dieselskandal einem Cayenne-Käufer Schadensersatz zahlen. Durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung habe Porsche den Käufer vorsätzlich sittenwidrig geschädigt und sich …
Was ist eine Sorgeerklärung?
Was ist eine Sorgeerklärung?
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Sind Kindesseltern nicht miteinander verheiratet und möchten sie das …
Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
Die Insolvenzantragspflicht und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Christian Schulze
Teil 1 Der Geschäftsführer einer GmbH ist in der Krise der Gesellschaft nicht nur zur unverzüglichen Insolvenzantragstellung verpflichtet, er haftet für auch verschärft gegenüber der Gesellschaft bzw. einem späteren Insolvenzverwalter mit …
6 O 175/17 – Porsche muss Cayenne-Diesel zurücknehmen
6 O 175/17 – Porsche muss Cayenne-Diesel zurücknehmen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Aktenzeichen 6 O 175/17 schreibt Justizgeschichte: Erstmals verurteilt ein deutsches Landgericht den Sportwagenhersteller Porsche zur Rücknahme eines Diesel-Fahrzeugs der Schadstoffklasse 6. Porsche muss knapp 60.000 Euro zahlen und …
Auch eine Abmahnung von Lothar Fürst über Rechtsanwalt S. erhalten?
Auch eine Abmahnung von Lothar Fürst über Rechtsanwalt S. erhalten?
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Lothar Fürst über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird …
Wozu dient das spanische Grundbuchamt auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca?
Wozu dient das spanische Grundbuchamt auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca?
| 06.11.2018 von Anwalt Armin Gutschick
Selbst ein juristischer Laie kennt die Bedeutung des Grundbuchs beim Immobilienkauf auf den Balearen. Was in diesem öffentlich geführten Register an Informationen über eingetragene Immobilien und Grundstücke steht, genießt den öffentlichen …
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen für den Darlehensnehmer
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen für den Darlehensnehmer
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Banken, wie beispielsweise die Volksbank, vermitteln als sogenannte Partnerbank Kredite der Teambank AG. Diese wiederum vergibt sogenannte easyCredit-Kredite. Häufig werden mit diesen Krediten andere Verbindlichkeiten …
Strafbefehl erhalten?
Strafbefehl erhalten?
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Kleßinger
Die Staatsanwaltschaft ist die zuständige Behörde, um Straftaten zu verfolgen. Wenn sie davon ausgeht, dass nur eine sehr geringe Schuld vorliegt und der oder die Täter(in) bisher noch keine Straftat begangen hat, wird das Verfahren wegen …
Musterfeststellungsklage gegen VW eingereicht – Hoffnung für Dieselfahrer ohne jahrelanges Warten?
Musterfeststellungsklage gegen VW eingereicht – Hoffnung für Dieselfahrer ohne jahrelanges Warten?
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit dem 01. November 2018 ist die Musterfeststellungsklage in Deutschland möglich. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbz) hat am Donnerstag stellvertretend für Zehntausende Dieselfahrer, in deren Fahrzeugen der Motor vom Typ EA …
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter …
Bemessung des Erwerbsschadens bei Selbstständigen
Bemessung des Erwerbsschadens bei Selbstständigen
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick In Arzthaftungsfällen stellt der Verdienstausfall neben dem Schmerzensgeld und dem Haushaltsführungsschaden in der Regel die größte Einzelposition dar. Während sich bei Angestellten die Lohn-/Gehaltseinbußen relativ einfach auch …
Rechtsanwaltshaftung – wenn das Telefax erst nach 24 Uhr eingeht
Rechtsanwaltshaftung – wenn das Telefax erst nach 24 Uhr eingeht
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 27.09.2018 zum Aktenzeichen IX ZB 67/17 entschieden, dass ein Rechtsanwalt ein Telefax am Tag des Fristablaufes so einlegen muss, dass es vor 24 Uhr beim Gericht eingeht – sonst ist die Frist …