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01.02.2019
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Bei der Widerruflichkeit von Darlehensverträgen geht es darum, dass der Widerruf dazu führt, dass sich der Darlehensvertrag in ein Rückabwicklungsverhältnis umwandelt. Rechtsfolge ist unter anderem die, dass eine …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Holger Panzig
– zum Urteil des BGH vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 – Der Versicherungsnehmer (VN), dessen linkes Bein am Oberschenkel amputiert ist, trägt seit mehreren Jahren eine Beinprothese, die mit einem computergesteuerten Kniegelenk im Wert von über …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Der Verlust eines Mitmenschen hinterlässt Hinterbliebene oft in tiefer Trauer. Nicht selten müssen sich Angehörige dann noch mit der Lebensversicherung des Verstorbenen auseinandersetzen. Mit dem Abschluss einer Lebensversicherung stellte …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Die Beschuldigung wegen eines Sexualdelikts (sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, Missbrauch usw.) kommt für viele Betroffene überraschend. Falscher Vorwurf - Vorladung häufig überraschend In manchen Fällen zieht ein einvernehmliches …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Das Landgericht Stuttgart am 17.01.2019 in drei Fällen Ansprüche der Kläger auf Schadensersatz gegen die Daimler AG bestätigt. Das Gericht sah dabei jeweils einen Schadensersatzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung aus § …
Int. Familienrecht: Die internationale Ehe – Besonderheiten – international marriage GER/ENG version
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01.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
1. Eheschließung: Nach Ortsrecht immer gültig Die meisten Paare internationaler bzw. binationaler Herkunft, die sich trauen lassen wollen, stellen sich zunächst die Frage: In welchem Land soll die Hochzeit stattfinden? Dies ist in erster …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Die bloße Gefahr einer potentiellen Schimmelbildung in einer Mietwohnung reicht als Grundlage einer Mietminderung nicht aus. Auch wenn die Ursache womöglich in einer schlechten bzw. nicht vorhandenen Wärmedämmung liegt, ist die Mietwohnung …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Messstelle liegt zwischen der Anschlussstelle Kleinmachnow und dem Kreuz Zehlendorf. Erlaubt sind 100 km/h. Wer Post von der Zentralen Bußgeldstelle in Gransee (Land Brandenburg) bekommen hat, weil er hier – auf der A115 in …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Markenrechtliche Abmahnung der BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft aus München im Auftrag der Epic Games Germany GmbH aus Düsseldorf. Diese ist Entwicklerin und Vertreiberin des weltweit bekannten Computerspiels Fortnite. Dem …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten auf, die sich in einer Phase der unwiderruflichen Freistellung befinden und während dessen erkranken und deshalb arbeitsunfähig werden . Diese Mandanten fragen mich häufig, welche Auswirkungen die …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Was Kunden und Gläubiger jetzt beachten müssen. CLLB Rechtsanwälte vertritt Geschädigte. München / Berlin, 31.01.2019. Nun scheinen sich die schlimmsten Befürchtungen der Kunden des Gas- und Energieversorgers BEV Energie aus München …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Widerrufsrecht bei Leasingverträgen nutzen Es muss nicht immer ein Diesel sein. Unabhängig davon, ob ein Diesel-Fahrzeug oder ein Benziner geleast wird, kann der Leasingvertrag oftmals widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass …
Abmahnung Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Schroeder | eBay: Privater Verkäufer sei gewerblich
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Ernst Westphal e.K. hat sich auf den Verkauf von Uhren und Uhrenzubehör spezialisiert und bietet zudem noch Ohrstecker und Pflegemittel an. Der Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel vertritt Herrn Westphal in der aktuellen …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Swarovski AG ist weltweit bekannt für die Herstellung von Kristallelementen sowie Schmuck und Accessoires mit ebendiesen Kristallen. „Swarovski“ ist eine eingetragene (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke 120576 …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die FAST Fashion Brands GmbH ist ein Unternehmen aus Hamburg und vertreibt zahlreiche Waren unter eigenen, markenrechtlich geschützten Marken, wie u. a. „MO“, „my MO“, „Homebase“, "mimo" u. v. m. Vertreten wird Sie in …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Abmahnungen dürfen grundsätzlich von jedem direkten Wettbewerber gestellt werden (§ 8 Abs. 3 UWG), wenn diese in ihren geschäftlichen Handlungen beeinträchtigt werden. Eine Beeinträchtigung liegt vor, wenn Regelungen missachtet …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Fluggastrechte – Entscheidung des AG Düsseldorf zu Verspätungen ( 51 C 505/18 ) Des Amtsgericht Düsseldorf hatte in o. g. Rechtsstreit die interessante Frage zu klären, ob sich eine Airline im Rahmen einer Verspätung von mehr als drei, aber …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Höer
Grundsätzlich gilt: Urlaub, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommen werden kann, ist nach § 7 Abs. 4 BUrlG abzugelten. Starb ein Arbeitnehmer, ohne den vollen Jahresurlaub genommen zu haben, blieben die Erben …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Noch vor einigen Jahren waren einschlägige Seiten im Internet gefüllt mit täglichen Nachrichtenmeldungen zu den zahlreichen Abmahnungen, die damals von einer Vielzahl von Rechteinhabern, vertreten durch diverse Rechtsanwaltskanzleien …
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10.04.2019
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Laut Bekanntmachung des Handelsregisters Amtsgericht Nürnberg vom 17.01.2019 wurde Herr Stefan Keller als Geschäftsführer der UDI Beratungsgesellschaft mbH, Roth bestellt. Im Hintergrund tut sich ein kaum überschaubares konzernartiges …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Cannabis (Wirkstoff: THC) führt immer wieder zu juristischen Entscheidungen, die auf die Entziehung der Fahrerlaubnis des betroffenen Verkehrsteilnehmers gerichtet sind. Der Ablauf ist …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine vom Abgasskandal betroffene Audi-Fahrerin erhält Schadensersatz. Das Landgericht Erfurt entschied mit Urteil vom 18. Januar 2019, dass die Frau durch die Abgasmanipulationen sittenwidrig geschädigt worden sei. VW müsse das Fahrzeug …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Diesel-Abgasskandal bei den 3 l Motoren von Audi nimmt kein Ende. Durch die Rechtsanwaltskanzlei KMP3G aus München, einer der führenden Kanzleien in Deutschland im Abgasskandal, wurde eine Strafanzeige gegen die Audi AG, namentlich den …
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13.02.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
Folgen des Brexit für die nach Deutschland zugezogenen UK-Ltd. und mögliche Lösungsszenarien Unter dem Stichwort Brexit verfolgen wir seit dem 23.06.2016 diverse Diskussionen und Verhandlungen Großbritanniens und der Europäischen Union. …