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Gesetzesänderungen im September 2019: Ende für TAN-Listen, sicheres Online-Banking, neuer Abgastest
Gesetzesänderungen im September 2019: Ende für TAN-Listen, sicheres Online-Banking, neuer Abgastest
| 16.07.2021 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Auf Papier gedruckte TAN-Nummern gehören ab September der Vergangenheit an. Für Online-Banking werden starke Authentifizierungsmethoden wie die Zwei-Faktor-Authentifizierung Pflicht. Verbraucher in Zukunft Drittanbietern den Zugriff auf …
Das Asylgrundrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das Asylgrundrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Asylrecht ist eines der umstrittensten Grundrechte im Grundgesetz. Insbesondere in Zeiten, in denen sehr viele Menschen nach Deutschland kommen, gibt es politischen Streit um die Tragweite und die praktische Anwendung dieses …
Musterklage gegen VW? Steigen Sie jetzt noch um auf die Einzelklage!
Musterklage gegen VW? Steigen Sie jetzt noch um auf die Einzelklage!
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Steigen Sie jetzt um auf die Einzelklage gegen VW, Audi und Co.! Bis das Musterfeststellungsverfahren eröffnet wird, können Sie sich von der Musterfeststellungsklage abmelden. Das Musterverfahren gegen VW wird am 30. September 2019 …
Abmahnung von T. & D. Versand GbR und Fareds – rechtsmissbräuchliche Abmahnwelle?
Abmahnung von T. & D. Versand GbR und Fareds – rechtsmissbräuchliche Abmahnwelle?
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit einigen Monaten berichten wir nahezu wöchentlich über neue Abmahnungen der T. & D. Versand GbR und den Fareds Rechtsanwälten. Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung von T. & D. Versand GbR und Fareds Rechtsanwälten erhalten haben, …
Erste Entscheidung zu § 5 Nr. 2 GeschGehG: Freispruch für Whistleblower (OLG Oldenburg – 1 Ss 72/19)
Erste Entscheidung zu § 5 Nr. 2 GeschGehG: Freispruch für Whistleblower (OLG Oldenburg – 1 Ss 72/19)
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Soweit ersichtlich, hat das Oberlandesgericht Oldenburg als erstes Gericht durch einen Beschluss des 1. Strafsenats einen Freispruch nach Anwendung des GeschGehG (dazu unser Rechtstipp ) entschieden. Grund: Die Tat ist nach § 5 Nr. 2 …
Das Wechselmodell – Pro und Contra
Das Wechselmodell – Pro und Contra
| 26.08.2019 von Rechts- und Fachanwältin Susanne Gruner
Das Wechselmodell – eine Alternative für Trennungskinder? Viele Eltern stehen nach einer Trennung vor der Frage, wie das Leben mit den gemeinsamen Kindern zukünftig gestaltet werden soll. Oft leben die Kinder weiter bei der Mutter, während …
Zeugnissprache im Arbeitszeugnis
Zeugnissprache im Arbeitszeugnis
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Arbeitszeugnis ist nach wie vor die wichtigste Bewerbungsunterlage – mit einem nur durchschnittlichen oder gar schlechten Arbeitszeugnis hat man kaum Chancen, zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden. Nach § 109 Gewerbeordnung …
Dieselskandal – Landgericht Stuttgart verurteilt die Daimler AG zu Schadensersatz
Dieselskandal – Landgericht Stuttgart verurteilt die Daimler AG zu Schadensersatz
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat ein weiteres Urteil für einen Geschädigten im Abgasskandals erstritten. Gegenstand des Verfahrens war der Erwerb eines Mercedes-Benz Viano mit einem Motor der unter die …
VW-Abgasskandal  – OLG Karlsruhe möchte Gutachten zu Motoren EA 896 und EA 897 einholen
VW-Abgasskandal – OLG Karlsruhe möchte Gutachten zu Motoren EA 896 und EA 897 einholen
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal könnte sich massiv ausweiten. Das OLG Karlsruhe hat mit Hinweisbeschlüssen vom 22. August 2019 die Einholung eines Sachverständigengutachten zu 3-Liter-Diesemotoren des Typs EA 897 und EA 896 mit der Abgasnorm Euro 5 …
Abmahnung Waldorf Frommer: The LEGO Movie 2
Abmahnung Waldorf Frommer: The LEGO Movie 2
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „The LEGO Movie 2“ (Originaltitel: The LEGO Movie 2: The Second Part ) ab. The LEGO Movie 2 ist ein computeranimierter Film, der auf dem Baukastensystem Lego …
Auch eine Abmahnung der ABB Asea Brown Boveri Ltd. erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der ABB Asea Brown Boveri Ltd. erhalten? Ich berate Sie.
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der ABB Asea Brown Boveri Ltd. über die Kanzlei Taylor Wessing zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
Steinhoff-Musterverfahren vor dem OLG Frankfurt hat begonnen – jetzt Schadensersatz anmelden
Steinhoff-Musterverfahren vor dem OLG Frankfurt hat begonnen – jetzt Schadensersatz anmelden
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Steinhoff Aktionäre können jetzt ihre Kursverluste vor Gericht anmelden! Gute Nachrichten für geschädigte Steinhoff-Aktionäre. Nachdem die Steinhoff-Aktie zwischenzeitlich auf ein Allzeittief von 0,059 € (WKN: A14XB9, Kurs v. 21.08.2019) …
Messgerät ES 8.0 – was ist neu?
Messgerät ES 8.0 – was ist neu?
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Über viele Jahre was das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO GmbH eines der am meisten eingesetzten Geräte zur Geschwindigkeitsmessung. Es handelt sich um einen sogenannten Einseitensensor. Hierbei steht das Messgerät seitlich zur Fahrbahn …
Das Zeugnis im Arbeitsverhältnis – das Arbeitszeugnis
Das Zeugnis im Arbeitsverhältnis – das Arbeitszeugnis
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Wohl kaum ein Dokument hat eine so große Bedeutung bei der Jobsuche. Wer will schon einen Mitarbeiter einstellen, der bei seinem früheren Arbeitgeber mit Vorgesetzten in Konflikt geriet, gestohlen oder während der Arbeitszeit Alkohol …
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
Eine Bevollmächtigung muss nicht durch einen Vergleich bewiesen werden
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Guido Gräf
Wenn der Bevollmächtigte nachweislich der erteilten Vollmacht ermächtigt war, einen Vergleich zu schließen, wollte diesen aber im Termin ausdrücklich nicht, ist dies zu respektieren. Dies kann nicht dazu führen, dass die Partei mit einem …
Zum Ablauf des Trennungsjahres
Zum Ablauf des Trennungsjahres
| 26.08.2019 von Rechtsanwältin u. Notarin Yvonne Wagner
Wenn Sie sich von Ihrem Partner getrennt habe, gibt es diverse Punkte, die Sie noch klären sollten. Nachfolgend stelle ich noch einmal zusammengefasst die wichtigsten Punkte dar: 1. Gemeinsame Wohnung/gemeinsames Haus: Klären Sie nach …
Wann das Finanzamt schätzen darf
Wann das Finanzamt schätzen darf
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Kann das Finanzamt die Besteuerungsgrundlage im Rahmen eines Prüfungsverfahrens nicht genau ermitteln oder hat der Steuerpflichtige seine Steuererklärung nicht abgegeben, besteht eine gesetzliche Verpflichtung gemäß § 162 Abs.1 AO zur …
Immer wieder Abmahnungen von Fareds für die T&D Versand GbR – kostenlose Ersteinschätzung
Immer wieder Abmahnungen von Fareds für die T&D Versand GbR – kostenlose Ersteinschätzung
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Immer wieder Abmahnungen der Kanzlei Fareds für die T&D Versand GbR – kostenlose Ersteinschätzung. Erneut wurden wir in Bezug auf die Abwehr zahlreicher wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen der T&D Versand GbR beauftragt. Die T&D …
NL Nord Lease droht Anlegern mit 2. Klagewelle
NL Nord Lease droht Anlegern mit 2. Klagewelle
| 26.08.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben bereits zu dieser Kapitalanlage aus dem grauen Kapitalmarkt berichtet. Die damalige ALBIS – nunmehr NL Nord Lease AG – warb Anleger als atypisch stille Gesellschafter, die sich teilweise in 3 Beteiligungsformen an …
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Plattformen wie YouTube dienen schon lange nicht mehr nur der Unterhaltung. Für zahlreiche Unternehmen und auch Privatpersonen stellen sie eine nicht zu unterschätzende Verdienstmöglichkeit dar. Dementsprechend hat auch die Anzahl der …
Porsche erneut zur Rücknahme eines Cayenne 3.0 TDI verurteilt
Porsche erneut zur Rücknahme eines Cayenne 3.0 TDI verurteilt
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Die Porsche AG wird vor dem Landgericht Stuttgart nunmehr am laufenden Band zur Rücknahme von Fahrzeugen gegen Erstattung des Kaufpreises verurteilt. Die Kanzlei Dr. Kraft & Rudolph Rechtsanwälte PartG mbB konnte nun erneut einem …
Unternehmerehe – nach der Scheidung Pleite?
Unternehmerehe – nach der Scheidung Pleite?
| 26.08.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Risikoreiche Entscheidungen gehören zum Alltagsgeschäft von Selbstständigen und Freiberuflern. Deshalb werden sie häufig akribisch geplant, Vor- und Nachteile werden abgewogen und Risiken kalkulierbar gemacht. Schließlich gehört es zur …
Bei der Sanierungsprüfung ist die dauerhafte Unterkapitalisierung von Bedeutung
Bei der Sanierungsprüfung ist die dauerhafte Unterkapitalisierung von Bedeutung
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Für die Prüfung der Fortführungsfähigkeit kommt es auf die Fortbestehensprognose (Zahlungsfähigkeitsprognose für das laufende und folgende Geschäftsjahr mit entsprechender Planbilanz) an. Die professionelle Insolvenzreifeprüfung ist im Kern …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "Mollys Game: Alles auf eine Karte"
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "Mollys Game: Alles auf eine Karte"
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck …