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04.02.2019
von Rechtsanwalt Nikolaos Sakellariou
Krankheit im Arbeitsrecht – Rechte und Pflichten von Nikolaos Sakellariou, Fachanwalt für Arbeitsrecht Im Zivilrecht gilt der Grundsatz „ohne Leistung keine Gegenleistung“. Im Arbeitsrecht würde das bedeuten, dass kranke Abreitnehmerinnen …
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04.02.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 11/16 R Für Unfälle, die auf dem direkten Weg zur oder von der Arbeitsstätte geschehen, erfährt der Verletzte Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung. Das Sozialgesetzbuch VII (SGB …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Porsche gerät wieder in die Negativ-Schlagzeilen. Diesmal geht es nicht um erhöhten Stickoxid-Ausstoß bei Diesel-Modellen, diesmal geht es um den „Spritverbrauch“ beim Porsche 911 der Baujahre 2016 und 2017. Porsche habe bei dem Sportwagen …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bitte lesen Sie erst diesen Beitrag und schauen dann das Video an! Die – inzwischen leidenschaftlich geführte – Diskussion um den ausländischen EU-Führerschein nimmt derzeit eine deutlich spürbare Wende. Haben sich viele Stellen in …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Oliver Wagner
Die ab dem 22.01.2019 unterzeichneten Mietverträge haben nun wieder eine Mindestlaufzeit von höchstens drei Jahren. Das Plenum des Abgeordnetenkongresses hat mit 241 gegen 1 Enthaltung und 103 Stimmen das Königliche Dekret 21/2018 vom 14. …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Wer bei einer Prüfung unerlaubte Hilfsmittel nutzt, fällt durch. Die Sanktionierung ist streng, die Hürden für die Widerlegung eines Verdachts sind hoch. Die Rechtsprechung lässt kaum Ausnahmen zu. Unterschleif und Täuschung kommen wohl in …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Beteiligte eines behördlichen Verfahrens haben das Recht, die Akten des Amts einzusehen. Leider wird davon noch viel zu selten Gebrauch gemacht. Im Verwaltungsverfahren besteht ein Recht des Beteiligten darauf, die Akten der Behörde in …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Finanzverwaltung ändert ihre Verwaltungsvorschrift für den wirksamen Abzug von Vorsteuer aus Eingangsrechnungen im Sinne der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer. Im Jahr 2018 hat der Bundesfinanzhof in drei Urteilen (vom 13.6.2018 – XI …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie, ebenso wie einer unserer aktuellen Mandanten, eine Abmahnung des Vereins „ Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. “ erhalten? Werden Ihnen Wettbewerbsverstöße vorgeworfen und sollen Sie eine strafbewehrte …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sie hätten es durch die Markierungen links und rechts am Fahrbahnrand ahnen können: Fährt man von Münster / Senden / Nottuln in Fahrtrichtung Recklinghausen / Wuppertal in Höhe der Anschlussstelle Dülmen-Nord, sind weiße …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Engel LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht musste sich in seinem Urteil vom 23. Januar 2019, 7 AZR 733/16, erneut mit der Fragestellung beschäftigen, ob eine sachgrundlose Befristung nach einer vorangegangenen Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber wirksam …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnungen aus 2010 – Mahnbescheid Amtsgericht Coburg – Constantin Film Verleih – Rechtsanwälte Waldorf Frommer Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer haben auch im Januar 2019 im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH gegen Anschlussinhaber …
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09.02.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Seit Jahren nichts mehr gehört und nun kommt wieder Post von den Abmahnanwälten Die Kanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin vertritt weiterhin Rechteinhaber aus der Filmbranche wie z.B. die KSM GmbH . Die Anwälte waren vor einigen Jahren ein …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Es gibt viele Gründe, warum ein Ehepartner schnell von dem anderen Ehepartner geschieden werden will. Daher sollte man – für eine schnelle Scheidung – folgende Tipps berücksichtigen. Grundsätzlich sollte man zunächst die Grundlagen für eine …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
DSGVO – was ist das? Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) dient dem Schutz von natürlichen Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und bildet seit dem 25. Mai 2018 den Datenschutzrahmen für die gesamte Europäische Union. …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Uns erreichte eine Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel i m Auftrag der MissionDirect Trading Limited & Co. KG aus Berlin wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch Auftreten als sog. „Schein“-Privater auf eBay.de. Die …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werden wir gefragt, ob man als Arbeitnehmer auch nach Ablauf einer mehr als 6 Wochen dauernden krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit verpflichtet ist, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. die Verlängerungen der …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine umfangreiche markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erreichte kürzlich einen unserer Mandanten. Ihm wird vorgeworfen, durch den …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein weiterer Mandant in unserer Kanzlei erhielt jüngst eine Abmahnung der Hamburger Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal, welche diese im Auftrag der HSV Fußball AG aussprechen. Wieder einmal geht es in der Abmahnung um den Vorwurf einer …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Es kommt immer noch und immer wieder vor: Die Erben öffnen den heimischen Tresor des Erblassers oder das Bankschließfach und finden dort Wertpapiere (Aktien, Renten, Fonds) als sogenannte „ effektive Stücke “. Die sog. Tafelgeschäfte sind …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Was vielen Betroffenen nicht bekannt ist: Entscheidend für Ansprüche auf eine Berufsunfähigkeits-Rente ist nicht nur der Nachweis einer bestimmten Krankheit, sondern noch wichtiger ist die zuletzt ausgeübte Berufstätigkeit. Es muss der …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die verhaltensbedingte ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG – ein Überblick für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Düsseldorf Tatsächliches oder vermeintliches Fehlverhalten des Arbeitnehmers kommt in …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Rohlfs
Art und Umfang der Kostenübernahme bei einer Kinderwunschbehandlung hängen maßgeblich davon ab, ob eine private oder eine gesetzliche Krankenversicherung besteht. 1. Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) In der gesetzlichen …
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Lothar Christian Mientus
Verkehrsunfall – Wegweiser zur Schadensbezifferung nach einem Verkehrsunfall Der Beitrag soll einen kurzen Überblick über die Schadensbezifferung nach einem Verkehrsunfall vermitteln. Keinesfalls kann in diesem Beitrag auf alle Einzelheiten …