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TikTok, Instagram, YouTube & Co - Influencer - Rechtliche Dos und Don´ts
TikTok, Instagram, YouTube & Co - Influencer - Rechtliche Dos und Don´ts
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Influencer-Marketing ist für Unternehmen eine seit Jahren beliebte Form, Waren und Dienstleistungen zu promoten und dabei eine junge Zielgruppe authentisch zu erreichen. Facebook, Instagram und YouTube waren bzw. sind dabei die beliebtesten …
Abmahnung wegen Google Fonts - lesen, lachen, lochen.
Abmahnung wegen Google Fonts - lesen, lachen, lochen.
| 28.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Jeder kennt sie mittlerweile, die Google-Fonts-Abmahnungen des Herrn Martin Ismail, vertreten durch RA Kilian Lenard oder wahlweise des Herrn Yu/der Frau Yu, vertreten durch RAAG-Kanzlei (RA Nikoloas Kairis). Und sie nerven... Was ich tun …
Handwerker müssen über bestehendes Widerrufsrecht aufklären
Handwerker müssen über bestehendes Widerrufsrecht aufklären
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Schließt ein Handwerker außerhalb seiner Geschäftsräume einen Vertrag mit einem Kunden, so muss er, sofern dieser Verbraucher ist, diesen über sein gesetzliches Widerrufsrecht unterrichten. Andernfalls kann der Kunde – auch wenn die …
Corona – Ausgangssperre: Strafbarkeit und Aussageverweigerungsrecht
Corona – Ausgangssperre: Strafbarkeit und Aussageverweigerungsrecht
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Lange
Im Zeichen der Corona-Pandemie haben viele deutschen Bundesländer überwiegend Allgemeinverfügungen erlassen, in denen ab dem 23. März 2020 eine sog. „Ausgangssperre“ verhängt wird. Eine Allgemeinverfügung ist (kurz gesagt) ein …
Wiesn-Gaudi mit Folgen: eine E-Scooterfahrt nach Maß.
Wiesn-Gaudi mit Folgen: eine E-Scooterfahrt nach Maß.
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Philipp Lange
Erneut steigen auf der Theresienwiese in München wieder die Wiesn. Eine ausgelassene Stimmung, eine zünftige Brotzeit und ein Paar (Radler-)Maß lassen den Volksfestabend hochleben. Irgendwann ist jeder schöne Abend vorbei. Doch statt sich …
Mein Arbeitgeber hat mir gekündigt – und jetzt?
Mein Arbeitgeber hat mir gekündigt – und jetzt?
| 06.09.2018 von Rechtsanwältin Dr. Caroline Hevert
Der unerwünschte Verlust des Arbeitsplatzes löst beim Betroffenen oft eine Art Schockstarre aus. Gerade bei Kündigungsfällen im Arbeitsrecht ist der Kernbereich der wirtschaftlichen Existenz betroffen. Es ist jedoch wichtig, dass ein kühler …
Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus
Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Das Coronavirus Covid-19 wirkt sich nicht nur auf die Gesundheit aus, sondern trifft auch das Arbeitsleben und das Arbeitsrecht. Sowohl aus Arbeitnehmer- als auch aus Arbeitgeberseite ist die Corona-Krise mit großer Unsicherheit verbunden. …
Erbausschlagungsfristen
Erbausschlagungsfristen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
In Deutschland wird die Erbschaft ohne jegliches Vorhandeln des Erben selbst, auf diesen übertragen. Damit erbt er das Vermögen, nicht selten aber auch die Schulden des Verstorbenen. Durch die Erbausschlagung kann dies jedoch vermieden …
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
19.08.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Bei einer Stiftung handelt es sich um eine Einrichtung, welche durch den Stifter mit einem bestimmten Vermögen ausgestattet ist. Dabei wird das Stiftungsvermögen für einen bestimmten Zweck festgelegt und muss dafür dauerhaft verwirklicht …
Vererblichkeit der Urlaubsabgeltung
Vererblichkeit der Urlaubsabgeltung
| 16.07.2019 von Rechtsanwalt Moritz Schulte
Der Anspruch auf Urlaubsabgeltung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist vererblich. Dies hat das BAG mit Urteil vom 22.01.2019 (9 AZR 65/16) entschieden. Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, ist der …
Wird der Rechtsverkehr nun endlich digitaler - Eckpunkte des Bürokratieentlastungsgesetzes
Wird der Rechtsverkehr nun endlich digitaler - Eckpunkte des Bürokratieentlastungsgesetzes
21.11.2023 von Rechtsanwalt Moritz Schulte
Endlich! Die Digitalisierung erreicht auch den Rechtsverkehr! Das Bundeskabinett beschloss am 30.08.2023 die Eckpunkte für das Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) und verfolgt damit die Vereinfachung und Digita lisierung zivilrechtlicher …
Gebührenanspruch des gemeinsamen Vertreters der Anleihegläubiger im Insolvenzverfahren nach SchVG
Gebührenanspruch des gemeinsamen Vertreters der Anleihegläubiger im Insolvenzverfahren nach SchVG
| 21.01.2019 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Unsere Mandanten erhielten von einer Hamburger Kanzlei die Aufforderung, die für deren Tätigkeit im Insolvenzverfahren über das Vermögen der Konservenfabrik Zachow GmbH & Co KG als gemeinsamer Vertreter entstandenen Kosten zu …
Anfechtung außerhalb des Insolvenzrechts durch das Anfechtungsrecht
Anfechtung außerhalb des Insolvenzrechts durch das Anfechtungsrecht
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Das Recht des Insolvenzverwalters durch die Anfechtung gemäß den §§ 129 ff. InsO zur Mehrung der Masse zugunsten der Insolvenzgläubiger ist allgemein bekannt. Weniger bekannt sind die Regelungen des Anfechtungsgesetzes, welche die gleiche …
Vorsorgevollmacht vs. Betreuung
Vorsorgevollmacht vs. Betreuung
| 13.09.2018 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 30.08.2017 – 301 T 280/17 einem Kreditinstitut, welches eine durch eine Kundin an ihre Tochter erteilte Vorsorgevollmacht nicht akzeptiert hatte, die nicht unerheblichen Kosten des Betreuungsverfahrens …
„Corona-Lockdown“ und gewerbliche Miet-/Pachtverträge
„Corona-Lockdown“ und gewerbliche Miet-/Pachtverträge
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Der Gesetzgeber greift vor dem Hintergrund der andauernden COVID-19-Pandemie wiederholt in mietrechtsrelevante Rechtsgrundlagen ein. Aktuell werden jedoch die Auswirkungen dieser Neuregelung auf Seiten von Mietern und Vermietern …
SCHUFA-Eintrag über Insolvenzverfahren / Restschuldbefreiung löschen !
SCHUFA-Eintrag über Insolvenzverfahren / Restschuldbefreiung löschen !
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
SCHUFA-Einträge beschränken die wirtschaftliche Handlungsfreiheit von Verbrauchern erheblich. Schon die Suche nach einer neuen Mietwohnung, die Einräumung des bei Girokonten üblichen Dispokredits, die Finanzierung des Kaufes von …
Eigenmächtige Einlagerung von Haushaltsgegenständen des anderen Ehegatten ist unzulässig
Eigenmächtige Einlagerung von Haushaltsgegenständen des anderen Ehegatten ist unzulässig
| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Niklas Böhm
Die eigenmächtige Einlagerung von Haushaltsgegenständen des anderen Ehegatten ist nicht zulässig. Sind Eheleute getrennt, darf der in der Ehewohnung verbliebene Ehegatte die Haushaltsgegenstände des anderen Ehegatten – auch nach …
Verjährung im Dieselskandal
Verjährung im Dieselskandal
| 05.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Verjährung im Dieselskandal Es herrscht viel Unklarheit über Verjährungen im Dieselskandal und der Interessierte findet teilweise widersprüchliche Informationen. Wann verjähren meine Ansprüche als Betroffener vom Dieselskandal? Welche …
Abgasskandal: OLG Dresden verurteilt VW – Urteil auch für VW-Musterverfahren interessant
Abgasskandal: OLG Dresden verurteilt VW – Urteil auch für VW-Musterverfahren interessant
| 11.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Wie schon viele Oberlandesgerichte zuvor hat nun auch das OLG Dresden VW erstmals im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt. Mit Urteilen vom 5. März 2020 entschied das OLG Dresden, dass VW die Kläger durch die Abgasmanipulationen …
Kein Geld im VW-Vergleich – wer nach dem 1.1.2016 gekauft hat, erhält keinen Schadensersatz
Kein Geld im VW-Vergleich – wer nach dem 1.1.2016 gekauft hat, erhält keinen Schadensersatz
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Sie wie Frank K. geht es in diesen Tagen vielen Teilnehmern des VW-Musterverfahrens. Er loggt sich ein auf mein-vw-vergleich.de und erhält ein einigermaßen attraktives Angebot für seinen in die Jahre gekommenen und nach dem Dieselskandal …
EuGH zum thermischen Fenster – Az. C-693/18
EuGH zum thermischen Fenster – Az. C-693/18
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Das war es mit dem „thermischen Fenster“: Die EuGH-Generalanwaltschaft wertet im aktuellen Verfahren zum Aktenzeichen C-693/18 sämtliche Abschalteinrichtung in Dieselfahrzeugen als illegal, sofern durch deren Anwendung im Normalbetrieb der …
Mercedes-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt weitet Rückruf aus
Mercedes-Abgasskandal: Kraftfahrt-Bundesamt weitet Rückruf aus
| 15.06.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Daimler muss weitere 170.000 Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 wegen einer unzulässigen Abschalttechnik bei der Abgasreinigung zurückrufen. In Deutschland sind rund 60.000 Mercedes-Fahrzeuge von der A- bis zur S-Klasse von dem …
§ 852 BGB - neue Chance für Diesel-Geschädigte
§ 852 BGB - neue Chance für Diesel-Geschädigte
| 09.07.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Schadensersatzansprüche gegen VW können auch heute noch eingeklagt werden und zwar unabhängig davon, ob bislang verjährungsunterbrechende Maßnahmen eingeleitet wurden. Das Amtsgericht Marburg urteilte am 16.06.2020 zum Aktenzeichen: 9 C …
VW macht doch noch Angebote - Damit die EA189-Klagen vom Tisch kommen
VW macht doch noch Angebote - Damit die EA189-Klagen vom Tisch kommen
| 30.09.2020 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
"Der Volkswagen-Konzern bewegt sich auf die Verbraucher zu!" - Rechtsanwältin Nicole Bauer bemüht sich in den letzten Wochen konkret um Teilnehmer der Musterfeststellungsklage, die das Angebot nicht angenommen und auf eigene Faust geklagt …