588 Ergebnisse für Arbeitslosengeld 1

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Probleme bei der Hausübergabe
Probleme bei der Hausübergabe
| 10.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… bei einer Schenkung von 200 000,-- EURO, die vor acht bzw. neun Jahren erfolgte seinen vollen Anspruch von 1/4, das sind 50 000,-- EURO. Nach neuem Recht ab 1.1.2010 mindert sich dieser Anspruch jährlich um 1/10, d.h. nach acht Jahren um 80 …
Hartz IV: Regelsätze wider die Realität
Hartz IV: Regelsätze wider die Realität
| 11.02.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… verfassungswidrig und müssen neu geregelt werden. Menschenwürde und Sozialstaat Das Grundrecht auf eine menschenwürdige Existenz ergibt sich aus Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz (GG) in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip aus Artikel 20 Absatz 1 GG …
Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
| 02.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wie zu Beginn eines jeden Jahres, sind auch 2010 viele neue Gesetze in Kraft getreten. Hiervon ist natürlich auch das Arbeitsrecht betroffen. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen in Kürze: 1. Kurzarbeit Die Bezugsfrist für …
Datenschutz: Der gläserne Bürger
Datenschutz: Der gläserne Bürger
| 28.01.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und im Geschäftsverkehr zum Einsatz kommen. Wer sich nicht mit dem neuen ePA anfreunden kann, hat noch bis 1. November Zeit, sich einen herkömmlichen Personalausweis ausstellen zu lassen. Der gläserne Arbeitnehmer? Seit Anfang des Jahres werden …
Arbeitsrecht 2010
Arbeitsrecht 2010
| 13.01.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… ist, ob Arbeitgeber sich auf diesen leichteren Zugang auch über den 31.12.2010 hinaus berufen können, oder die wesentlich restriktiveren Vorgaben des § 170 Abs. 1 Nr. 4 SGB III (mindestens ein Drittel der im Betrieb …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… ist die Beauftragung eines Rechtsanwalts jedenfalls zur „Effektivitätssteigerung des Verfahrens" geeignet, was wiederum vor allem im Bereich des existenzsichernden Charakters des Arbeitslosengeldes II bedeutsam ist. (Beschluss des BVerfG vom 11.05.2009, Az …
Kurz und knapp 125 (Sozialrecht, Schmerzensgeldrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht)
Kurz und knapp 125 (Sozialrecht, Schmerzensgeldrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht)
| 15.12.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… stellt das Darlehen eine Einnahme dar und wird bedarfsmindernd beim Arbeitslosengeld II berücksichtigt. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Detmold hervor, die eine entsprechende Anrechung der Darlehenssumme beim Bedarf …
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… Rentenleistungen. Eines ist jedoch nahezu allen Sozialleistungen gemeinsam. Sie werden nur auf Antrag gewährt, z.B. im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) gemäß § 37 Abs. 1 SGB II, im Recht der Arbeitsförderung gemäß § 323 Abs. 1 S …
Keine Sperrfrist bei Aufhebungsverträgen
Keine Sperrfrist bei Aufhebungsverträgen
| 04.11.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Interpretation der gesetzliche Regelung des § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGB III entgegen: Nach dieser Vorschrift trat eine Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld von bis zu 12 Wochen ein, wenn das Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitnehmer ohne …
Abwrackprämie im Bezug von Arbeitslosengeld II
Abwrackprämie im Bezug von Arbeitslosengeld II
| 03.11.2009 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Die Abwrackprämie führt nicht automatisch zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II (Alg II), wenn sie vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle direkt an den Verkäufer des Neuwagens gezahlt wird. Darauf verweist …
Wohnen mit Hartz IV
Wohnen mit Hartz IV
| 30.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auf ein menschenwürdiges Dasein. Doch wie sieht diese Wohnqualität für Arbeitslosengeld-II-Bezieher und ihre Familien konkret aus? Wann kommt ein Umzug in eine billigere Wohnung in Betracht und wer muss dann für die Umzugskosten aufkommen …
Neue Steuerklassenkombination für Ehegatten
Neue Steuerklassenkombination für Ehegatten
| 27.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und jeweils bei der Steuerklasse IV eingetragen, wenn er geringer als 1 ist. Ein Wechsel auf die Steuerkombination IV/IV mit Faktor ist für Steuerpflichtige interessant, die Nachzahlungen und ebenfalls Vorauszahlungen …
BAG entscheidet zur Haftung des Betriebserwerbers bei einem Betriebsübergang
BAG entscheidet zur Haftung des Betriebserwerbers bei einem Betriebsübergang
| 27.10.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… zu einem Betriebsübergang, tritt der Betriebserwerber gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in die Rechte und Pflichten aus den noch bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Dies gilt auch bei einem Betriebsübergang in der Insolvenz. Der Beklagte eröffnete zum 1
Hartz IV - jetzt Widerspruch gegen jeden Bescheid!
Hartz IV - jetzt Widerspruch gegen jeden Bescheid!
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Seit der Einführung der Hartz-IV-Gesetzen sind die Leistungen, die Arbeitslosengeld-II-Empfänger bekommen, umstritten. Wer auf die "Stütze" nicht angewiesen ist, mag denken, es seien großzügige Leistungen. "Zum Leben zu wenig, zum Sterben …
Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… in Sachen "Hartz IV" , § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 SGB II , 24a, 74 SGB II, - BVerfG 1 BvL 1/09 -, - 1 BvL 3/09 - , - 1 BvL 4/09 Hauptprobleme der falschen Berechnung der Regelleistung für die Kindersätze sind: Die allgemeine gesetzliche …
Kurz und knapp 117 (Wettbewerbsrecht, Vertragsrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht)
Kurz und knapp 117 (Wettbewerbsrecht, Vertragsrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht)
| 07.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Eine Arbeitslosengeld-II-Empfängerin hatte eine Erbschaft in Höhe von 6.500 Euro gemacht. Allerdings kürzte ihr die Arbeitsagentur daraufhin die Leistung. Nach Ansicht des Jobcenters zählte die Erbschaft als Einkommen und war auf bis zu zwölf Monate …
Altersdifferenzierung in einem Sozialplan
Altersdifferenzierung in einem Sozialplan
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Behandlung wegen des Alters ist von § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG gedeckt. Diese Regelung verstößt nicht gegen das gemeinschaftsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung. Sie ist im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2000/78/EG …
Kurz und knapp 100 (Sozialrecht, Schwerbehindertenrecht, Arbeitsrecht, Verfassungsrecht)
Kurz und knapp 100 (Sozialrecht, Schwerbehindertenrecht, Arbeitsrecht, Verfassungsrecht)
| 25.05.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Hartz-IV-Empfänger: Keine Übernahme der Maklergebühr Viele Empfänger von Arbeitslosengeld II sind gezwungen, ihr Haus zu verkaufen. Wer hierbei jedoch …
Kurz und knapp 96 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht, Umweltrecht)
Kurz und knapp 96 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht, Umweltrecht)
| 15.04.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann die Praktikumszeit vor Beginn der Ausbildung nicht als Probezeit angerechnet werden. (Az.: 1 Ca 3082/08) Ablehnung eines 4,50 Euro-Jobs Als die ARGE einer Langzeitarbeitslosen eine Stelle mit einem Stundenlohn von 4,50 Euro anbot …
Mobbing: Ein Mann – ein Wort – kein Geld
Mobbing: Ein Mann – ein Wort – kein Geld
| 23.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… nicht auf die Unwirksamkeit der eigenen Kündigung berufen. 1. Der Fall Der Kläger hatte im August 2003 fristlos gekündigt, weil sein Arbeitgeber mit Gehaltszahlungen im Verzug war. Einige Monate später verlangte er jedoch die Zahlung …
Kurzarbeit in der Wirtschafskrise
Kurzarbeit in der Wirtschafskrise
| 16.03.2009 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… anordnen, da dies von seinem Direktionsrecht nicht mehr umfasst ist. Für die Einführung der Kurzarbeit stehen verschiedene andere Möglichkeiten zur Verfügung: 1. Vertragliche Einigung mit den betroffenen Mitarbeitern Jeder Arbeitgeber …
Kurzarbeit aktuell: Jetzt sogar bei Zeitarbeit erlaubt!
Kurzarbeit aktuell: Jetzt sogar bei Zeitarbeit erlaubt!
| 30.01.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Arbeit, ausgezahlt wird es von ihrem Arbeitgeber. Hinweis: Im Fall einer späteren betriebsbedingten Kündigung wird bei der Berechnung der Leistung beim Arbeitslosengeld I nicht das reduzierte, sondern das volle, ursprüngliche Gehalt …
Der Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag
| 28.01.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
… Aufhebungsvertrag aus? 1. Höhe der Abfindung In der Rechtsprechung gilt eine Faustformel, nach der die Abfindung bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes grundsätzlich ein halbes Bruttogehalt pro Beschäftigungsjahr beträgt. Doch vergessen …
Neue Düsseldorfer Tabelle 2009 und Unterhaltsleitlinien der OLG
Neue Düsseldorfer Tabelle 2009 und Unterhaltsleitlinien der OLG
| 08.01.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Prozentsatz Euro 0-5 6-11 12-17 Ab 18 1 Bis 1.500 281 322 377 432 100 2 1.501 – 1.900 296 339 396 454 135 3 1.901 – 2.300 310 355 415 476 110 4 2.301 – 2.700 324 371 434 497 115 5 2.701 – 3.100 338 387 453 519 120 6 3.101 – 3.500 360 413 483 553 …