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28.08.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine Abmahnung der Patentanwälte Henkel Breuer & Partner, welche diese im Auftrag der Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG ausgesprochen haben. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der …
28.08.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Berliner Rechtsanwalt S. versendete kürzlich eine Abmahnung im Auftrag der iOcean UG aus Teltow an einen unserer Mandanten. In der Abmahnung wird das Fehlen des ODR-Links (Online-Streitschlichtungsplattform) gerügt. Bei der iOcean UG …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Flugzeugfonds galten vor einigen Jahren noch als „solide“ Finanzanlagen und kamen prognostizierten Ausschüttungen nach. Doch über die Jahre verschlechterte sich die Lage am Flugzeugmarkt. Bereits 2016 äußerte sich Kanzleiinhaber Helge …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Finanzgericht Hamburg hat mit Urteil vom 31.07.2018 zum Aktenzeichen 1 K 92/18 entschieden, dass ein gleichgeschlechtliches Ehepaar ebenfalls, wie heterosexuelle Ehegatten einen Anspruch auf Zusammenveranlagung haben und zwar …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In rund 2,6 Millionen Autos wurde von der Konzern-Mutter zwischen 2008 und 2014 der unverwüstlichen Erfolgsmotor EA189 allein in Deutschland für die eigene Marke „VW“ und in Modellen der Schwestern Seat, Skoda und Audi verbaut. Aber: Die …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Rahmen der ,,Kann-Versorgung“ nach § 61 Satz 2 lfSG wurde die entzündliche Erkrankung der Gelenke als Schädigungsfolge nach § 60 Abs. 1 Satz 2 lfSG anerkannt. Unsere Mandantin wurde am 17. Oktober 2001 gegen Diphterie, Tetanus und …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der VW-Abgasskandal hat nun offenbar auch personelle Konsequenzen. Mehreren VW-Mitarbeitern droht wegen der Abgasmanipulationen wohl die Entlassung, wie u. a. die „Bild am Sonntag“ berichtet. Die betroffenen Mitarbeiter sollen in den …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Das Schreiben wirft unserem Mandanten vor, den gem. §2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG geschützten Film „Deadpool 2“ auf einer Internettauschbörse angeboten, übertragen und somit einer …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Hendrik Bombosch
Berlin, 27.08.2018: Bereits in den Jahren 2015 und 2016 hat das Landgericht Berlin verschiedenen von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegern der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG und der Nachfolgefonds Schadensersatz …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach übereinstimmenden Berichten sollten für P&R-Kunden Investitionen i. H. v. rund 3,5 Milliarden Euro rund 1,6 Mio. Container–Boxen existieren, tatsächlich seien im Bestand der P&R-Gruppe lediglich rund 618.000 gefunden worden. …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Kunden ihrem Ärger über eine, aus ihrer Sicht, schlechten Behandlung auf der populären Bewertungsplattform von Google freien Lauf lassen. Oftmals wird bei diesen negativen Bewertungen übertrieben …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Viele Abgemahnte, die 2014 eine Abmahnung von der Kanzlei Fareds erhalten haben, weil ihnen vorgeworfen wurde, Filesharing an einem Erotik-Film begangen zu haben, haben aktuell im Jahre 2018 wieder Post bekommen – von Rhein Inkasso (oder …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung von 40 auf 50 wünschen. Dies hängt einerseits damit zusammen, dass der Grad der Behinderung von 50 als Schwerbehinderung …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte strafbar? Ziel dieser Vorschriften ist es, die staatliche Autorität dem Bürger gegenüber zu gewährleisten, indem er es unter Strafe stellt, sich gegen …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
Frage: Was passiert mit den Gegenständen die nach Räumung der Mietsache in den Besitz des Vermieters gelangt sind? Mit der Räumung verschafft der Gerichtsvollzieher dem Vermieter den Besitz an der Wohnung und an den darin befindlichen …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts- Einführung einer Brückenteilzeit hat am 06.07.2018 den Bundesrat ohne Einwände passiert. Das Gesetz wird damit voraussichtlich im Herbst vom Bundestag beschlossen und zum …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Seit dem 03.07.2016 gilt europaweit und damit auch in Deutschland ein neues Marktmissbrauchsrecht (Marktmissbrauchsverordnung 596/2014 (Market Abuse Regulation, kurz MAR)). Dieses legt unter anderem fest, dass Insiderhandel und …
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27.08.2018
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Dass das Arbeitsrecht in besonderem Maße europarechtlichen Einflüssen unterliegt ist bekannt, so hat auch die Definition der Arbeitszeit dadurch einen Wandel erfahren. Der deutsche Gesetzgeber definiert in § 2 Abs.1 ArbZG Arbeitszeit als …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Wohnen in Prora – Steuern ade? 1. Mit Steuervorteilen wurde geworben und finanziert! Erwirbt man als Käufer eine denkmalgeschützte Immobilie, gewährt der Staat erhebliche Steuervorteile. Das gilt sowohl für Selbstnutzer als auch für …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Machtverhältnisse zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer variieren deutlich. Dementsprechend ist der Verhandlungsspielraum des Arbeitnehmers beim Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages relativ gering. Das liegt oftmals daran, dass der …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundregel Nr. 1: Es gibt keinen Bagatellschaden Ein Bagatellschaden liegt nach landläufiger Meinung vor, wenn nur ein geringer Schaden entstanden ist. Die Schadenshöhe können Sie jedoch nicht beurteilen, da Sie kein Sachverständiger sind; …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Oberlandesgericht Bamberg, Urteil vom 22.06.2018 – 3 OLG 110 Ss 38/18 Für viele Angeklagte ist es im Falle des Vorwurfs der Steuerhinterziehung nach § 370 AO durch die Staatsanwaltschaft von besonderer Relevanz, ob es sich dabei lediglich …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes (sog. Kinderpflegekrankengeld), § 45 SGB V, erhalten Versicherte unter folgenden Voraussetzungen: 1. Das erkrankte Kind lebt in demselben Haushalt und ist selbst gesetzlich versichert. Es muss sich …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Gerade im Internet halten sich viele Scheinwahrheiten, Mythen und Missverständnisse über Fragen zur Besteuerung von Bitcoin & Co hartnäckig. Daher haben wir für Sie einmal die 5 häufigsten Irrtümer über Steuern und Kryptowährungen …