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Erwerb der Deutschen Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung
Erwerb der Deutschen Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Die Einbürgerung wird mit der wirksamen Aushändigung der Einbürgerungsurkunde abgeschlossen, § 16 StAG (Staatangehörigkeitsgesetz). Doch bis es dazu kommt, ist es für viele ein weiter Weg. Die Einbürgerung ist an eine Vielzahl an …
Geblitzt- 10409 Berlin- Kreuzung Prenzlauer Allee / Ostseestraße- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt- 10409 Berlin- Kreuzung Prenzlauer Allee / Ostseestraße- Bußgeld vermeiden!
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle vom festen Blitzer erfasst worden und haben deswegen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Berlin erhalten? Hier kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger das drohende …
Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis - Urteil des BGH vom 12.7.2013
Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis - Urteil des BGH vom 12.7.2013
| 15.07.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Vermieter darf im Mietvertrag nicht einen von ihm selbst einzuholenden Kostenvoranschlag eines Malerunternehmens zur verbindlichen Grundlage für die vom Mieter zu übernehmenden Kosten erklären. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, …
Hilfe bei Internetbetrug!
Hilfe bei Internetbetrug!
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Jährlich wächst die Zahl der Internetbetrüger und damit leider auch die der Opfer von Internetbetrug. Kunden bestellen eine Ware auf einer bestimmten Internetseite, bezahlen diese, bekommen sie aber nicht geliefert. Gerade in den letzten …
Cannabis im Straßenverkehr: Fahrerlaubnis immer weg?
Cannabis im Straßenverkehr: Fahrerlaubnis immer weg?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Wer gelegentlich Cannabis konsumiert, ist dennoch zur Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr geeignet, wenn zwischen Konsum und Fahren getrennt …
Schimmelpilz in der Mietwohnung – fristlose Kündigung des Mieters?
Schimmelpilz in der Mietwohnung – fristlose Kündigung des Mieters?
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Die Schimmelsaison ist in vollem Gange, immer wieder beschäftigt der Schimmelpilz in den Wohnungen Mieter und Vermieter und produziert Streitfälle. …
Aufkleber verklebt – Gericht verurteilt Bayernfan wegen Sachbeschädigung
Aufkleber verklebt – Gericht verurteilt Bayernfan wegen Sachbeschädigung
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 27.04.2016, Aktenzeichen: 1033 Ds 466 Js 200725/15 , einen 21-jährigen Angeklagten aus München wegen Diebstahls und Sachbeschädigung nach Jugendstrafrecht zu einer Geldauflage von 100 Euro und 20 …
Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen 2024!
Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen 2024!
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Vorsicht vor der Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen . Denn ich erhalten zahlreiche Zuschriften zu diesem Thema. Die Betrugsopfer haben sich erst auf ein Date gefreut - und sehen sich später mit einem enormen Vermögensschaden …
Indexmiete und Inflation: Unwirksamkeitsgründe einer Mieterhöhung nach Änderung des Verbraucherpreisindex (VPI)
Indexmiete und Inflation: Unwirksamkeitsgründe einer Mieterhöhung nach Änderung des Verbraucherpreisindex (VPI)
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Muhammed Karagöz
Ausgangslage Bis vor wenigen Jahren hatten sogenannte Indexklauseln keine spürbare Relevanz für die Betroffenen. Geringe Inflationsraten hatten lediglich einen geringen Anstieg der Miete zur Folge. Dies hat sich in den letzten zwei Jahren …
Der Diebstahl im Selbstbedienungsladen
Der Diebstahl im Selbstbedienungsladen
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Sie sind beim Ladendiebstahl erwischt worden, und wollen nun wissen, was man Ihnen im strafrechtlichen Sinne konkret vorwirft? Eigentlich dürfte man annehmen, dass es einfach ist einen Diebstahl zu erkennen. Nimmt man sich zum Beispiel eine …
BTMG - Aufzucht von Cannabis – Bestimmung „nicht geringe Menge“ (BGH, 25.11.20 - 5 StR 534/19)
BTMG - Aufzucht von Cannabis – Bestimmung „nicht geringe Menge“ (BGH, 25.11.20 - 5 StR 534/19)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Bei Züchtung von Cannabispflanzen kommt es zur Abgrenzung zwischen dem Straftatbestand „ Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG) “ und dem Straftatbestand „ Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ …
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
I. Bei echt heterologen Behandlungsformen der künstlichen Befruchtung (Verwendung von Keimzellen einer dritten Person - Spender - außerhalb des Kinderwunschpaares) können bezüglich des Status des Wunschkindes zahlreiche Rechtsprobleme …
Auskunft zum Impfstatus - 3G am Arbeitsplatz und Wegfall der Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in Quarantäne!
Auskunft zum Impfstatus - 3G am Arbeitsplatz und Wegfall der Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in Quarantäne!
| 20.11.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Nachdem lange diskutiert wurde, ob ein Arbeitgeber einen Auskunftsanspruch gegen seine Arbeitnehmer erheben kann in Bezug auf deren Impfstatus, sorgen nunmehr die neuen Bestimmungen zu 3G am Arbeitsplatz sowie zum Wegfall der Entschädigung …
DSGVO und Office 365 – was bedeutet dies für Unternehmen?
DSGVO und Office 365 – was bedeutet dies für Unternehmen?
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Aktuelle Ergänzung: DSK stuft Office 365 als nicht DSGVO-konform ein: Mittlerweile hat sich auch die Datenschutzkonferenz der Landesdatenschutzbeauftragten der einzelnen Bundesländer (kurz: DSK) zum Thema Office 365 gemeldet und einen …
Strafbefehl erhalten – was soll ich tun?
Strafbefehl erhalten – was soll ich tun?
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
„Ich habe einen Strafbefehl erhalten – was kann ich tun? Wie kann ich mich wehren?“ Dominik Kunkel , Rechtsanwalt und erfahrener Strafverteidiger in München, hilft Ihnen gerne. Was ist ein Strafbefehl? In rechtlicher Hinsicht steht ein …
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
Bis zu welchem Zeitpunkt muss die Miete auf dem Konto sein? Vermieter aufgepasst!
Bis zu welchem Zeitpunkt muss die Miete auf dem Konto sein? Vermieter aufgepasst!
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Georg Struck
Nach dem Urteil des BGH vom 05.10.2016, Az. VIII ZR 222/15 , ist der Schutz des Mieters in Bezug auf den Zeitpunkt des Eingangs des vereinbarten Mietzinses ausgeweitet worden. Gemäß § 556 b Abs. 1 BGB ist der Mieter kraft Gesetzes …
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Hans-Werner Kanthak
Von einem Tag auf den anderen kann ein Familienmitglied zu einem Pflegefall werden. Als Angehöriger müssen Sie sich dann um die Pflege kümmern, obwohl Sie voll berufstätig sind. Damit Sie dafür nicht Urlaub nehmen müssen oder auf die …
Insolvenzantrag jetzt stellen? Verkürzung Insolvenzverfahren von 6 auf 3 Jahre. Vor- und Nachteile!
Insolvenzantrag jetzt stellen? Verkürzung Insolvenzverfahren von 6 auf 3 Jahre. Vor- und Nachteile!
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Ralf Bednarek LL.M.
Nach 3 statt nach 6 Jahren schuldenfrei. Dies sieht der Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 01. Juli 2020 vor. Mit 3 Monaten Vorlauf wurde die Gesetzesänderung angekündigt. Viele Verbraucher, Soloselbständige und Einzelunternehmer …
Die rechtliche Vaterschaft und Möglichkeiten der Anfechtung
Die rechtliche Vaterschaft und Möglichkeiten der Anfechtung
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Nicht selten ist ein Mann rechtlich Vater eines Kindes, ohne der biologische Erzeuger zu sein. Es sind daher zwei Fragen zu klären: 1). wann ist ein Mann der rechtliche Vater eines Kindes und 2). wie kann er die Vaterschaft angreifen, wenn …
Scheidung türkischer Staatsangehöriger (in Deutschland)
Scheidung türkischer Staatsangehöriger (in Deutschland)
| 04.10.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Bei der Ehescheidung von Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund (welche auch in Deutschland leben) ist klar, dass sich das Scheidungsrecht nach dem deutschen Recht vor deutschen Gerichten richtet. Wie ist es aber, wenn sich zwei …
Punkte in Flensburg: So funktioniert Deutschlands Punktesystem
anwalt.de-Ratgeber
Punkte in Flensburg: So funktioniert Deutschlands Punktesystem
| 15.06.2022
Für Verstöße im Straßenverkehr drohen Punkte in Flensburg. Wer davon zu viele „sammelt“, muss mit einem Fahrverbot und Führerscheinentzug rechnen. Was das Punktesystem in Flensburg überhaupt ist, welche Konsequenzen Punkte beim …
Zur Erbausschlagung bei Minderjährigen
Zur Erbausschlagung bei Minderjährigen
| 13.09.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Ausschlagungsfrist beginnt erst, wenn alle Erziehungsberechtigten eines minderjährigen Erben vom Erbanfall und von der Berufung ihres Kindes als Erben Kenntnis erlangt haben. Nach § 1944 I BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) muss die …
Verkehrsunfall: Fußgänger haftet alleine
Verkehrsunfall: Fußgänger haftet alleine
| 11.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Läuft ein Fußgänger bei dichtem Verkehr über die Straße und wird dabei von einem Kfz erfasst, kann er vom Autofahrer keinen Schadensersatz verlangen. Wer ist nicht schon einmal schnell über eine befahrene Straße gelaufen, weil er es eilig …