6.540 Ergebnisse für Allgemeines Vertragsrecht
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20.06.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dem Oberbegriff Energie-Contracting versteht man allgemein die Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der Bereitstellung und Lieferung von Energie auf ein darauf spezialisiertes Unternehmen, den sogenannten Contractor …
20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechte und Pflichten für „Powerseller“ bei Online-Auktionshausplattformen – Widerrufsbelehrung, Impressum, Wettbewerb – wie können sich Hobby-Verkäufer in Internetauktionshäusern vor Abmahnungen schützen? Wer in größerem Umfang Waren über …
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16.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Anlagen sein. Anlegerfreundlich: Direkt-Wert GmbH übernimmt Abwicklung, sprich „den leidigen Papierkram“ für die Versicherungsnehmer vor Die allgemein in der Bevölkerung vorherrschende Stimmung der Abwertung des Lebensversicherungsmodells …
13.06.2014
von GKS Rechtsanwälte
Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz – steht die Mangelhaftigkeit der Ware fest, so hat der Kunde verschiedene Rechte gegen den Verkäufer. Wenn die Nacherfüllung scheitert, kann der Käufer grundsätzlich zurücktreten. Eine …
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10.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Investition in Teakholz-Setzlinge für Costa Ricas Teakholzplantagen – Anbau für große Teakholznachfrage mit grünem Gedanken? Was kommt auf die betroffenen Green Planet-Anleger zu? In Zeiten einer wachsenden Bedeutung des Rohstoffmarktes …
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06.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aufgepasst! Immer mehr unterschiedliche „Branchenbücher“ versuchen kostenpflichtige Einträge zu „verkaufen“. Achtung! Zahlen Sie nicht voreilig den Forderungsbetrag. Worum handelt es sich genau? Viele Unternehmer, Freiberufler aber auch …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… sich das Unternehmen auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die sich meist auf der Rückseite des Auftrages befinden. Bemessung des Wertersatzes So einfach ist es jedoch nicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem vergleichbaren Fall …
30.05.2014
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Rücktritt nun möglich, wenn die Beseitigungskosten für einen Sachmangel über 5 % des Kaufpreises betragen. Die hier besprochene Entscheidung des BGH vom 28.05.2014 beschäftigt sich mit dem Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Sachmängeln. Im …
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28.05.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Neben einer unter Umständen begehrten Minderung oder Rückabwicklung des Kaufvertrages oder eines Schadenersatzes kann ein Käufer auch Gutachterkosten vom Verkäufer ersetzt verlangen. Wenn ein Käufer zur Feststellung der Mangelhaftigkeit …
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26.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof, Deutschlands höchstes Zivilgericht, macht im Mai 2014 mit zwei wichtigen Musterurteilen zugunsten von Kreditnehmern mit einer Bankenunsitte Schluss. Das Gericht verbietet Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherkrediten …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der sogenannte „Verbrauchsgüterkauf“ hat im täglichen Geschäftsverkehr eine große Bedeutung. Er findet seine gesetzliche Grundlage in § 474 Abs.1 BGB. Dort heißt es: (1) Kauft ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wird das harterarbeitete Geld in Investments investiert, spielt die Frage nach Sicherheit, Risiko und Chance eine der wichtigsten Rolle. Es gibt Geschichten, die dürfte es eigentlich in der heutigen Zeit gar nicht geben. Dr. Schulte und …
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22.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
BaFin untersagt der Global Consulting Group GmbH die Geschäftstätigkeit, sie muss Verträge zurückabwickeln und zurückzahlen – die Insolvenz droht Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der Global Consulting Group …
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20.05.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… ihren Online-Shop hinsichtlich des der Widerrufsbelehrung und der Informationspflichten sowie ggf. in Bezug auf den Kaufvorgang und die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an die neuen Vorschriften anpassen. Es ist daher dringend …
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20.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wittenberg, Mai 2014: Bittere Niederlage für die Sparkasse Wittenberg vor dem Oberlandesgericht Naumburg. Laut Eigendarstellung der Sparkasse Wittenberg, gründet 1824 und geleitet von dem Ralf Finke: Quelle Internet „ Als Marktführer ist …
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19.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Mit zwei Urteilen vom 13.05.2014 hat der Bundesgerichtshof Bearbeitungsgebühren für Verbraucherkredite für unwirksam erklärt (BGH, Urteile vom 13.05.2014, Az. XI ZR 405/12 und Az. XI ZR 170/13) . Den Kunden können daher Ansprüche auf …
19.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Kauf einer Eigentumswohnung oder der Bau eines neuen Hauses – wer sich mietunabhängig machen möchte, benötigt zumeist Kapital. In Österreich scheuen viele Kunden jedoch die hohen Darlehenszinsen. Verlockend sind hier …
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16.05.2014
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Bankdarlehen in Verträgen mit Verbrauchern war zuletzt Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen. Eine abschließende Klärung dieser Frage durch den …
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16.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Verbraucher müssen noch wachsamer sein, was ihre persönlichen Daten betrifft. Wenn ein Bankkredit, ein Handyvertrag oder eine Mietwohnung benötigt wird, wird eine Auskunft bei der Schufa Holding AG oder anderen Auskunfteien eingeholt. …
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15.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Weitere Erfolgsmeldung in Sachen Schufa-Löschung in der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB. In diesem Fall konnte einem Mann Süddeutschland geholfen werden, der eine extrem niedrige Forderung über 158,00 Euro in seiner …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Endlich hat der BGH diese Rechtsfrage klar entschieden und ist dabei der überwiegenden Rechtsprechung gefolgt. Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen sind auch nach Auffassung des BGH unzulässig. Es besteht daher die Hoffnung, dass …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat bestätigt, dass Kreditbearbeitungsgebühren unzulässig sind. Die beklagte Postbank muss unserem Mandanten 1.200 € erstatten. Außerdem muss sie alle Verfahrenskosten tragen. Das heute von uns erstrittene …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bei vielen Vertragsabschlüssen im Internet besteht derzeit eine paradoxe Situation: Der Vertragsabschluss ist unkompliziert über das Internet möglich. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Anbieter dann jedoch strengere …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
In einem Fall vor dem Duisburger Arbeitsgericht wurde darüber verhandelt, ob eine Beleidigung des Arbeitgebers oder von Kollegen in grober Weise, die die Betroffenen in einer erheblichen Form in ihrer Ehre verletzen, eine außerordentliche, …