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Pech gehabt: Es besteht kein Anspruch auf Löschung eines Eintrags in einem Online-Ärztebewertungsportal
Pech gehabt: Es besteht kein Anspruch auf Löschung eines Eintrags in einem Online-Ärztebewertungsportal
| 17.04.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 08.03.2012 (Az.: 16 U 125/11) zu der Frage Stellung bezogen, ob eine Ärztin einen Anspruch auf Löschung eine über sie abgegebene Bewertung in einem frei zugänglichen Internetportal hat. Sachverhalt …
Abmahnung Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Stefanie Heinzmann - Diggin in the Dirt
Abmahnung Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Stefanie Heinzmann - Diggin in the Dirt
| 13.04.2012 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung ein Schuldanerkenntnis zu Lasten des Unterzeichners. Allerdings sollte die Abmahnung, die einen Urheberrechtsverstoß an dem Musikwerk Stefanie Heinzmann …
Abmahnung der Kanzlei Christoph Schulz und Inga F. Leindl für Herrn Timo Rausch
Abmahnung der Kanzlei Christoph Schulz und Inga F. Leindl für Herrn Timo Rausch
| 12.04.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… dass man bereits ab 25 Verkäuferbewertungen als "gewerblich" gelten kann, (BGH, 30. April 2008, Az: I ZR 73/05). Das OLG Hamburg nimmt an, dass man ab 242 Bewertungen innerhalb von zwei Jahren als gewerblich gilt, (OLG Hamburg, 27. Februar 2007 …
Die Zeitschriftenfalle
Die Zeitschriftenfalle
| 05.04.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… zu ersparen. Die vielen Mahnungen, der sich ständig erhöhende Betrag, die Drohung mit Inkassobüro und Schufa-Eintrag führen oft zum Erfolg. Rechtliche Bewertung: In allen vorliegenden Fällen ist schon zweifelhaft, ob es überhaupt …
„Hässliche“ Trennwand: Beseitigungsanspruch?
„Hässliche“ Trennwand: Beseitigungsanspruch?
| 30.03.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die Trennwand hässlich finden, da deren Aussehen subjektiv zu bewerten und damit Geschmackssache ist. Zwar ist ein Beseitigungsanspruch möglich, wenn die schöne Aussicht vertraglich zugesichert worden ist. Vorliegend war derartiges …
Punktesystem: Geplante Neuerungen durch den Gesetzgeber
Punktesystem: Geplante Neuerungen durch den Gesetzgeber
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… verabschiedet sich der Minister von einer differenzierten Bewertung einzelner Verkehrsvergehen im Hinblick auf ihre Aussagekraft für die Kraftfahreignung. Auch ist weiterhin unklar, ob der Minister in der Übergangsvorschrift etwaige Härtefälle …
Leasingvertrag: Bei Restwertausgleichsklausel dürfen keine Kilometerangaben aufgenommen werden
Leasingvertrag: Bei Restwertausgleichsklausel dürfen keine Kilometerangaben aufgenommen werden
| 27.03.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… 20428&pos=0&anz=1 entschieden, dass im Fall einer Restwertausgleichsklausel nicht gleichzeitig pauschalisierte Kilometer aufgenommen werden dürfen. Demnach gilt nach der Rechtlichen Bewertung des Bundesgerichtshofes Folgendes, falls …
Der Streitwert bei ungenehmigter Lichtbildveröffentlichung auf eBay
Der Streitwert bei ungenehmigter Lichtbildveröffentlichung auf eBay
| 27.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… und an Umfang gewonnen. Das Gericht stellt jedoch fest, dass dieser Umstand solche Verstöße nicht bagatellisieren soll, sondern man müsse das Gewicht eines einzelnen Verstoßes heute geringer bewerten als früher. Des Weiteren führt …
Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger
Insolvenz der SIAG Schaaf Industrie AG: CLLB RAe informieren über Handlungsmöglichkeiten für Anleger
| 23.03.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Vorgehensweise der Geschäftsführung verantwortlich. Denn die SIAG ließ ihr Unternehmen von der amerikanischen Agentur Standard & Poor´s (S&P) bewerten - mit ernüchternden Ergebnissen. Die Ratingagentur stellte der SIAG gerademal die Note …
Erregung Öffentlichen Ärgernisses - § 183a StGB - Bundesweite Strafverteidigung
Erregung Öffentlichen Ärgernisses - § 183a StGB - Bundesweite Strafverteidigung
| 21.03.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… endogene Psychosen im Sinne des § 20 StGB zu bewerten. Wann mache ich mich wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses strafbar? Wenn Sie öffentliche sexuelle Handlungen vornehmen und dadurch absichtlich oder wissentlich einen Ärgernis erregen …
Unzulässige Gebühren für Darlehenskonten – Erstattung an die Kunden erfolgt sehr zögerlich!
Unzulässige Gebühren für Darlehenskonten – Erstattung an die Kunden erfolgt sehr zögerlich!
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Bausparkassen gelte. Die Kontogebühr für Bausparverträge sei grundsätzlich anders zu bewerten als für bloße Darlehensverträge. Bauspardarlehen seien mit klassischen Darlehen nicht vergleichbar. Auch hier wird letztlich nur eine Entscheidung …
Abmahnung Waldorf Frommer "Krieg der Götter" iAd. Constantin Film Verleih GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer "Krieg der Götter" iAd. Constantin Film Verleih GmbH
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… durch Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte iAd. Constantin Film Verleih GmbH erhält, ist angeraten, die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe …
Wegeunfall – Arbeitsunfälle und ihre (Langzeit-)Folgen
Wegeunfall – Arbeitsunfälle und ihre (Langzeit-)Folgen
| 08.03.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… seiner Hinterbliebenen ab, da das Handeln des Verstorbenen als eigenverantwortliche Selbstschädigung zu bewerten war. Zugleich sah das Gericht im Verhalten des Arbeitgebers keine Verletzung seiner Fürsorgepflicht. Eine solche setzt voraus …
BGH befasst sich in einem ersten Termin mit Schadensersatzansprüchen gegen engl. Lebensversicherer
BGH befasst sich in einem ersten Termin mit Schadensersatzansprüchen gegen engl. Lebensversicherer
| 21.02.2012 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Die Rechtsanwälte Anja Appelt und Thorsten Krause , welche sich in der Kanzlei KAP Rechtsanwälte auf die Vertretung geschädigter Kapitalanleger spezialisiert haben, bewerten das Urteil des BGHs über die Verjährung …
Korrigierende Rückgruppierung im öffentlichen Dienst
Korrigierende Rückgruppierung im öffentlichen Dienst
| 17.02.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht auf die subjektive Bewertung des Arbeitgebers an, sondern darauf, ob der Arbeitnehmer die Anforderungen und Tätigkeitsmerkmale einer Vergütungsgruppe erfüllt. Wenn der öffentliche Arbeitgeber …
Mobbing - die Strafbarkeit von unmittelbar handelnden Tätern und untätigen Vorgesetzten
Mobbing - die Strafbarkeit von unmittelbar handelnden Tätern und untätigen Vorgesetzten
| 08.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… keine Garantenpflicht des Vorgesetzten begründen, da anderenfalls im Ergebnis eine Haftung der Vorgesetzten für die straffreie Lebensführung ihrer Mitarbeiter bestände. Maßgeblich für die Bewertung einer innerbetrieblichen Straftat …
Gegenstandswert bei Abmahnung wegen Fotoklaus: 3000 Euro
Gegenstandswert bei Abmahnung wegen Fotoklaus: 3000 Euro
| 31.01.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Bedeutung des Internets als Kommunikationsforum und Marktplatz aller Bevölkerungskreise. Aufgrund dieser Tatsache sei der wirtschaftliche Schaden eines Verstoßes geringer zu bewerten. OLG Köln - Beschluss vom 22.11.2011 - Az. 6 W 256/11
Hotelbewertungsportal: Kritik ist auch anonym möglich
Hotelbewertungsportal: Kritik ist auch anonym möglich
26.01.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Hotelbesitzerin reichte es wegen eintretender Verluste mit den Berichten über angebliche Mängel in ihrem Haus. Sie klagte gegen den betreffenden Portalbetreiber, jede Bewertung künftig zu unterlassen. Die Begründung: Aussagen würden nicht ausreichend …
Hotelbewertungsportale dienen der Meinungsfreiheit
Hotelbewertungsportale dienen der Meinungsfreiheit
| 24.01.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Viele Reisende nutzen heute das Internet zur Auswahl der Unterkunft. Auf zahlreichen Webseiten kann jeder Bewertungen abgeben und Erfahrungen mitteilen. Ein neues Urteil bestätigt deren Zulässigkeit. Im Urlaub möchte man gerne von bösen …
Prozesserfolg: Auskunftei zur Auskunft über Scoreberechnung verurteilt
Prozesserfolg: Auskunftei zur Auskunft über Scoreberechnung verurteilt
| 24.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… betroffen sind. Wie funktioniert Scoring? Als Scoring bezeichnet man die von Auskunfteien vorgenommene Bewertung der Kreditwürdigkeit und des Kreditausfallrisikos (to score = englisch = punkten, score = Auswertung/Ergebnis). Grundsätzlich …
DJE Real Estate – Offener Immobilien Dachfonds wird aufgelöst, Anwälte informieren
DJE Real Estate – Offener Immobilien Dachfonds wird aufgelöst, Anwälte informieren
| 23.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… darin, dass er im Gegensatz zu anderen Immobilien-Dachfonds eine marktnähere Bewertung der Anlagen durchführte: dieser buchte alle börsennotierten Fonds zu Werten in sein Vermögen, die zwischen den offiziellen Preisen …
Unzulässige Kontaktaufnahme zum Prüfer im Überdenkungsverfahren
Unzulässige Kontaktaufnahme zum Prüfer im Überdenkungsverfahren
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… zu seiner Bewertung zu befragen. Vielmehr besteht lediglich ein verfassungsrechtlicher Anspruch darauf, dass der Prüfer seine Prüfungsentscheidung unter Berücksichtigung des Vortrages des Prüflings überdenkt. Erscheint der Klägerin die schriftliche …
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
| 16.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… einen verfassungsrechtlich garantierten Schutz auf fehlerfreie Ermittlung und Bewertung seiner Leistungen hat. Die Entscheidungen der jeweiligen Prüfungsbehörde haben sich bei berufsbezogenen Prüfungen an die Freiheit der Berufswahl (Art. 12 …
Solar Millennium AG – Zur Frage des gemeinsamen Vertreters
Solar Millennium AG – Zur Frage des gemeinsamen Vertreters
| 12.01.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… aus Erlangen gesteuert. Bilanzmanipulationen erfolgten durch überhöhte Bewertungen von Unternehmensanteilen - entgegen internen Warnungen untadeliger Persönlichkeiten. Künstliche Wertsteigerungen von Phantomfirmenanteilen ermöglichten …